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Familien in ihrer Trauer finanziell entlasten

Vorlagentyp: NRLINKE
2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Begründung

entlasten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt erlässt die Gebühren für die Bestattung von Kindern und Jugendlichen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahrs sowie von Nicht-Bestattungspflichtigen. Begründung: Der Tod eines Kindes ist für Eltern und Angehörige ein schwerer Schicksalsschlag. Der Verlust eines jungen Menschen ist für Außenstehende eine nicht nachvollziehbare emotionale Belastung. Eltern und Geschwister müssen die Trauer und den Verlust verarbeiten. Die Trauerarbeit kann sehr langwierig sein. Sie müssen einen Umgang mit der Lücke in ihrem Leben suchen. Vor allem Eltern mit mehreren Kindern müssen ihr Familienleben neu strukturieren, da sie neben der eigenen Trauerarbeit auch die Trauer ihrer Kinder auffangen müssen und diese nicht vernachlässigen dürfen. Neben diesen emotionalen Belastungen werden die Betroffenen mit den finanziellen Herausforderungen konfrontiert. Es ist keinem Elternteil zuzumuten, einen Kredit für die Bestattung ihres minderjährigen Kindes oder ihres Sternenkindes aufnehmen zu müssen. Es sind nur wenige Fälle im Jahr. Hier steht die Stadt Frankfurt in der Pflicht, die betroffenen Familien finanziell zu entlasten.

Inhalt

Antrag vom 26.04.2018, NR 573

Betreff: Familien in ihrer Trauer finanziell entlasten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt erlässt die Gebühren für die Bestattung von Kindern und Jugendlichen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahrs sowie von Nicht-Bestattungspflichtigen.

Begründung: Der Tod eines Kindes ist für Eltern und Angehörige ein schwerer Schicksalsschlag. Der Verlust eines jungen Menschen ist für Außenstehende eine nicht nachvollziehbare emotionale Belastung. Eltern und Geschwister müssen die Trauer und den Verlust verarbeiten. Die Trauerarbeit kann sehr langwierig sein. Sie müssen einen Umgang mit der Lücke in ihrem Leben suchen. Vor allem Eltern mit mehreren Kindern müssen ihr Familienleben neu strukturieren, da sie neben der eigenen Trauerarbeit auch die Trauer ihrer Kinder auffangen müssen und diese nicht vernachlässigen dürfen. Neben diesen emotionalen Belastungen werden die Betroffenen mit den finanziellen Herausforderungen konfrontiert. Es ist keinem Elternteil zuzumuten, einen Kredit für die Bestattung ihres minderjährigen Kindes oder ihres Sternenkindes aufnehmen zu müssen. Es sind nur wenige Fälle im Jahr. Hier steht die Stadt Frankfurt in der Pflicht, die betroffenen Familien finanziell zu entlasten.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 13.04.2018, M 71 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 02.05.2018

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. April 2018MM 71Änderung der Friedhofsordnung (FO) und der Friedhofs- und Bestattungsgebührenordnung (FBGO) der Stadt Frankfurt am MainMagistratsvortrag
  2. 26. April 2018Sie sind hier
    NRNR 573Familien in ihrer Trauer finanziell entlasten
    STVV-Antrag · LINKE.

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 21 · 07.05.2018
TO I, TOP 11
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 71 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 573 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDP
Ablehnung:
BFF
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FRAKTION (M 71 = Annahme, NR 573 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFDPBFFLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen BFF (= Ablehnung); LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (M 71 = Annahme, NR 573 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 17.05.2018
TO I, TOP 21
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 71 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 573 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 585 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
LinkeBFF
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 71, NR 573 und NR 585 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFDPBFFFrankfurterLinkeFRAKTION
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 585) und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 71, NR 573 und NR 585 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 24.05.2018
TO I, TOP 7
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 71 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 573 wird abgelehnt. 3. a) Die Vorlage NR 585 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten auf der Heide, Leineweber, Bross, Kliehm, Emmerling und Lange dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPFrankfurter
Ablehnung:
LinkeBFFÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDFDPBFFFrankfurterLinke
zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
LinkeFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 585) sowie BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) zu 3. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme)

KAV
Sitzung 25 · 04.06.2018
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 573 dient zur Kenntnis. Beschlussausfertigung(en): § 2723,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

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