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Naxoshalle muss Kulturhalle bleiben - Spielstätte für Theater Willy Praml langfristig sichern

Vorlagentyp: NRSPD
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

- Spielstätte für Theater Willy Praml langfristig sichern Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert mitzuteilen, wann mit den verkehrssichernden Maßnahmen in der Naxoshalle begonnen wird und wann die Arbeiten voraussichtlich abgeschlossen sein werden.
  2. Nach dem Ablauf des Mietvertrages für die Naxoshalle zum 31.12.2010 mit der Wisser AG stellt die Stadt Frankfurt am Main die Naxoshalle auch weiterhin für kulturelle Nutzungen zur Verfügung.
  3. Der Magistrat wird aufgefordert, einen längerfristigen Vertrag über die Nutzung der Naxoshalle mit dem Theater Willy Praml zu schließen, damit das Theater Planungssicherheit für die nächsten Jahre hat.
  4. Der Magistrat wird außerdem aufgefordert mitzuteilen, ob der Jugendladen Bornheim nach den Sanierungsarbeiten weiterhin in der Naxoshalle arbeiten kann. Begründung: Die Stadt Frankfurt hat mit der Wisser AG einen Mietvertrag für die Naxoshalle abgeschlossen, der am 31.12.2010 ausläuft. Die Wisser AG hat einen Untermietvertrag mit dem Theater Willy Praml und dem Jugendladen Bornheim geschlossen, der damit ebenfalls am 31.12.2010 endet. Der Magistrat beabsichtigt, in der Naxoshalle im Jahr 2010 verkehrssichernde Maßnahmen in Höhe von 1,2 Millionen Euro durchzuführen. Bisher haben jedoch weder das Theater Willy Praml noch der Jugendladen Bornheim Verträge erhalten, die ihnen die Fortführung ihrer Arbeit über das Jahr 2010 hinaus garantieren.

Inhalt

Antrag vom 25.11.2009, NR 1658

Betreff: Naxoshalle muss Kulturhalle bleiben - Spielstätte für Theater Willy Praml langfristig sichern Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert mitzuteilen, wann mit den verkehrssichernden Maßnahmen in der Naxoshalle begonnen wird und wann die Arbeiten voraussichtlich abgeschlossen sein werden.
  2. Nach dem Ablauf des Mietvertrages für die Naxoshalle zum 31.12.2010 mit der Wisser AG stellt die Stadt Frankfurt am Main die Naxoshalle auch weiterhin für kulturelle Nutzungen zur Verfügung.
  3. Der Magistrat wird aufgefordert, einen längerfristigen Vertrag über die Nutzung der Naxoshalle mit dem Theater Willy Praml zu schließen, damit das Theater Planungssicherheit für die nächsten Jahre hat.
  4. Der Magistrat wird außerdem aufgefordert mitzuteilen, ob der Jugendladen Bornheim nach den Sanierungsarbeiten weiterhin in der Naxoshalle arbeiten kann. Begründung: Die Stadt Frankfurt hat mit der Wisser AG einen Mietvertrag für die Naxoshalle abgeschlossen, der am 31.12.2010 ausläuft. Die Wisser AG hat einen Untermietvertrag mit dem Theater Willy Praml und dem Jugendladen Bornheim geschlossen, der damit ebenfalls am 31.12.2010 endet. Der Magistrat beabsichtigt, in der Naxoshalle im Jahr 2010 verkehrssichernde Maßnahmen in Höhe von 1,2 Millionen Euro durchzuführen. Bisher haben jedoch weder das Theater Willy Praml noch der Jugendladen Bornheim Verträge erhalten, die ihnen die Fortführung ihrer Arbeit über das Jahr 2010 hinaus garantieren. Bericht des Magistrats vom 23.04.2010, B 268 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 02.12.2009

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. November 2009Sie sind hier
    NRNR 1658Naxoshalle muss Kulturhalle bleiben - Spielstätte für Theater Willy Praml langfristig sichern
    STVV-Antrag · SPD
  2. 23. April 2010Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 268Naxoshalle muss Kulturhalle bleiben - Spielstätte für Theater Willy Praml langfristig sichernMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 38 · 12.01.2010
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1658 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 37 · 14.01.2010
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1658 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
Linke (Annahme)REP (Prüfung und Berichterstattung)
Enthaltung:
NPD
zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFDPFAG
zu Ziffer 2. bis 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und Freie Wähler gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) Ziffern 2. bis 4.: CDU, GRÜNE, FDP und Freie Wähler gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Annahme) REP (= Prüfung und Berichterstattung) NPD (= Enthaltung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 37 · 18.01.2010
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1658 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
NPD
zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAG
zu Ziffer 2. bis 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und Freie Wähler gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) Ziffern 2. bis 4.: CDU, GRÜNE, FDP und Freie Wähler gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Enthaltung)

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