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Naxoshalle muss Kulturhalle bleiben - Spielstätte für Theater Willy Praml langfristig sichern

Vorlagentyp: B
KulturGesundheit und Soziales
105 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren12 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 23.04.2010, B 268

Betreff: Naxoshalle muss Kulturhalle bleiben - Spielstätte für Theater Willy Praml langfristig sichern Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.01.2010, § 7357 - NR 1658 SPD - Zu 1.: Die Arbeiten zu den Verkehrssichernden Maßnahmen in der Naxoshalle haben bereits begonnen. Mit deren Abschluss ist voraussichtlich Ende 2010 zu rechnen.

Zu 2.: Es ist beabsichtigt, die Naxoshalle nach Ablauf des Vertrages mit der Wisser AG weiterhin kulturell zu nutzen.

Zu 3.: Der Verbleib des Theater Willy Praml in der Naxoshalle über den 31.12.2010 wird sichergestellt, wenn die Genehmigungsvoraussetzungen hierfür vorliegen. Das Theater wird einen Nutzungsvertrag, ähnlich dem jetzigen, erhalten. Zu gegebener Zeit wird der Magistrat einen solchen Vertrag mit dem Theater abschließen. Es ist noch die Frage der Finanzierung zu klären.

Zu 4.: Es ist nicht beabsichtigt, den Jugendladen Bornheim nach Ablauf des Vertrages mit der Wisser AG weiterhin in der Naxoshalle arbeiten zu lassen, da von der Einrichtungen nachhaltige Störungen für den Theaterbetrieb der "KAES" ausgehen; außerdem ist zu befürchten, dass nach Herrichtung der Naxoshalle weiterhin mit massiven Gebäudeverunreinigungen durch Sprayer (welche offensichtlich aus dem Jugendladen kommen) zu rechnen ist, wenn der Jugendladen weiter dort untergebracht wird.Nebenvorlage: Antrag vom 18.08.2010, NR 1954 Antrag vom 15.06.2010, OF 693/4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. November 2009NRNR 1658Naxoshalle muss Kulturhalle bleiben - Spielstätte für Theater Willy Praml langfristig sichernSTVV-Antrag · SPD
  2. 23. April 2010Sie sind hier
    BB 268Naxoshalle muss Kulturhalle bleiben - Spielstätte für Theater Willy Praml langfristig sichern
    Magistratsbericht
  3. 15. Juni 2010OFOF 693/4Jugendladen in der Naxoshalle erhalten!Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 17. August 2010OMOM 4400Jugendladen in der Naxoshalle erhalten!Direktanregung
  5. 18. August 2010NRNR 1954Naxoshalle muss Kulturhalle bleiben, Jugendladen Bornheim darf nicht vertrieben werden!STVV-Antrag · SPD
  6. 28. Oktober 2010STST 1403Jugendladen in der Naxoshalle erhalten!Stellungnahme
  7. 14. Januar 2011BB 32Naxoshalle muss Kulturhalle bleiben - Spielstätte für Theater Willy Praml langfristig sichernMagistratsbericht
  8. 30. Mai 2011STST 778Jugendladen in der Naxoshalle erhalten!Stellungnahme
  9. 12. September 2011BB 363Naxoshalle muss Kulturhalle bleiben - Spielstätte für Theater Willy Praml langfristig sichernMagistratsbericht
  10. 2. Dezember 2011Antwort des Magistrats · nach 105 WochenSTST 1294Jugendladen in der Naxoshalle erhalten!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf12 Beratungen
KAV
Sitzung 46 · 10.05.2010
TO II, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 268 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 29 · 14.06.2010
TO I, TOP 9
Beraten
1. Die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage B 268 dienen zur Kenntnis. 2. Die Ziffer 4. der Vorlage B 268 wird zurückgewiesen, weil die Stellungnahme des Dezernates VIII/Betrieb Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main nicht berücksichtigt wurde.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 4
Sitzung 43 · 15.06.2010
TO I, TOP 30
Beraten
1. Die Vorlage B 268 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 693/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 44 · 17.08.2010
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 4400 2010 1. Die Vorlage B 268 dient unter Hinweis auf OM 4400 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 693/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Begründungstext in den Antragstenor übernommen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDLinke
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
GrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und LINKE. gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE und FDP

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 43 · 19.08.2010
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 268 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1954 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 43 · 23.08.2010
TO I, TOP 31
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 268 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1954 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 43 · 26.08.2010
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 268 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1954 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 44 · 16.09.2010
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
1. a) Die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage B 268 dienen zur Kenntnis. b) Die Ziffer 4. der Vorlage B 268 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 1954 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 1 / b)
Zustimmung:
SPDLinkeFAG
Ablehnung:
Freie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
SPDLinkeFAG
Ablehnung:
Freie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 1)
Sonstige:
NPD (B 268 = Kennntis, NR 1954 = Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER; CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) SPD, LINKE. und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Kenntnis); CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD, LINKE. und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 268 = Kennntis, NR 1954 = Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 20.09.2010
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
1. a) Die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage B 268 dienen zur Kenntnis. b) Die Ziffer 4. der Vorlage B 268 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 1954 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
SPDFDPFAG
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 1 / b)
Zustimmung:
SPDFAG
Ablehnung:
LinkeFDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
SPDLinkeFAG
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
SPDLinkeFAG
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 1)
Sonstige:
Freie Wähler (B 268 = Kenntnis, NR 1954 = Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) SPD, FDP und FAG gegen LINKE. (= Kenntnis unter Hinweis auf NR 1954); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) SPD und FAG gegen LINKE. (= Kenntnis unter Hinweis auf NR 1954) und FDP (= Kenntnis); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. NR 1954 Ziffer 1.: SPD, LINKE. und FAG gegen FDP (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2.: SPD, LINKE. und FAG gegen FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (B 268 = Kenntnis, NR 1954 = Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 44 · 23.09.2010
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
1. a) Die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage B 268 dienen zur Kenntnis. b) Die Ziffer 4. der Vorlage B 268 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 1954 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 1 / b)
Zustimmung:
SPDLinke
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
SPDLinke
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
SPDLinke
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 1)
Sonstige:
FAG (B 268 = Kenntnis, NR 1954 = Annahme)NPD (B 268 = Kenntnis, NR 1954 = Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) SPD und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Kenntnis); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. Ziffer 1.: SPD und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2.: SPD und LINKE. gegen FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 268 = Kenntnis, NR 1954 = Annahme) NPD (B 268 = Kenntnis, NR 1954 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 28.09.2010
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 268 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1954 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. bis 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 1 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinke
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
zu 1)
Sonstige:
NPD (B 268 = Kenntnis, NR 1954 = Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (B 268 = Ziffern 1. bis 3, Kenntnis, Ziffer 4. Zurückweisung, NR 1954 = Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. bis 3.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 268 = Kenntnis, NR 1954 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (B 268 = Ziffern 1. bis 3, Kenntnis, Ziffer 4. Zurückweisung, NR 1954 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 30.09.2010
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
1. Der Vorlage NR 1810 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1938 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1939 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1941 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage NR 1969 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Der Vorlage M 149 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage NR 2002 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage B 268 dient zur Kenntnis. 9. Die Vorlage NR 1954 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FDPFAG
zu 1 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
zu 5 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
zu 5 / Ziffer 2. bis 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
zu 7)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPFAGFreie WählerSPDGrüne
zu 8 / Ziffer 1. bis 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 8 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinke
zu 9 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
zu 9 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung) und FAG (Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002) und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 5. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002) zu 7. Ziffern I.1 und II.: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Ziffer I.2: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer I.3: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (=Annahme) sowie FAG (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Ziffer wie folgt lautet: "Der Magistrat wird beauftragt, erneut Verhandlungen mit potenziellen Investoren über eine zukünftige Nutzung der Naxos-Halle erst nach Aufgabe der Nutzung als Theater durch Willy Praml aufzunehmen, mit dem Ziel, eine gewerbliche Nutzung in Verbindung mit einer kulturellen Nutzung darzustellen.") zu 8. Ziffern 1. bis 3.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) zu 9. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002)

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