Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Naxoshalle muss Kulturhalle bleiben, Jugendladen Bornheim darf nicht vertrieben werden!

Vorlagentyp: NRSPD
72 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren10 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Wohnen verfolgen

Begründung

Jugendladen Bornheim darf nicht vertrieben werden! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Punkt 4 des Berichtes, der besagt, dass es nach Ablauf des Mietvertrages mit der Wisser AG zum 31.12.2010 nicht beabsichtigt ist, den Jugendladen Bornheim weiterhin in der Naxoshalle arbeiten zu lassen, wird zurückgewiesen.
  2. Der Jugendladen Bornheim ist umgehend darüber zu informieren, welche Vorstellungen die Stadt für die Zukunft der Einrichtung hat, wenn die Jugendlichen ihre langjährige Unterkunft verlieren und ob ihnen Alternativen angeboten werden können. Begründung: Der Jugendladen Bornheim arbeitet seit Ende 2001 mit Jugendlichen in der Naxoshalle und seit dem Jahr 2005 im Atelier in der Naxoshalle. In der gesamten Zeit gab es nur eine minimale Anzahl von Beschwerden des Kabaretts "Die Käs" wegen Lärms. Inzwischen treffen sich die Jugendlichen nicht mehr in den Abendstunden, in denen die Theateraufführungen stattfinden. Die im Bericht genannten Gebäudeverunreinigungen gehen nicht vom Jugendladen Bornheim aus und betreffen überwiegend nicht die denkmalgeschützte Naxoshalle, sondern die dahinter liegenden Hallen, deren Abriss unmittelbar bevorsteht.

Inhalt

Antrag vom 18.08.2010, NR 1954

Betreff: Naxoshalle muss Kulturhalle bleiben, Jugendladen Bornheim darf nicht vertrieben werden! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Punkt 4 des Berichtes, der besagt, dass es nach Ablauf des Mietvertrages mit der Wisser AG zum 31.12.2010 nicht beabsichtigt ist, den Jugendladen Bornheim weiterhin in der Naxoshalle arbeiten zu lassen, wird zurückgewiesen.
  2. Der Jugendladen Bornheim ist umgehend darüber zu informieren, welche Vorstellungen die Stadt für die Zukunft der Einrichtung hat, wenn die Jugendlichen ihre langjährige Unterkunft verlieren und ob ihnen Alternativen angeboten werden können. Begründung: Der Jugendladen Bornheim arbeitet seit Ende 2001 mit Jugendlichen in der Naxoshalle und seit dem Jahr 2005 im Atelier in der Naxoshalle. In der gesamten Zeit gab es nur eine minimale Anzahl von Beschwerden des Kabaretts "Die Käs" wegen Lärms. Inzwischen treffen sich die Jugendlichen nicht mehr in den Abendstunden, in denen die Theateraufführungen stattfinden. Die im Bericht genannten Gebäudeverunreinigungen gehen nicht vom Jugendladen Bornheim aus und betreffen überwiegend nicht die denkmalgeschützte Naxoshalle, sondern die dahinter liegenden Hallen, deren Abriss unmittelbar bevorsteht.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.04.2010, B 268

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. April 2010BB 268Naxoshalle muss Kulturhalle bleiben - Spielstätte für Theater Willy Praml langfristig sichernMagistratsbericht
  2. 18. August 2010Sie sind hier
    NRNR 1954Naxoshalle muss Kulturhalle bleiben, Jugendladen Bornheim darf nicht vertrieben werden!
    STVV-Antrag · SPD
  3. 14. Januar 2011BB 32Naxoshalle muss Kulturhalle bleiben - Spielstätte für Theater Willy Praml langfristig sichernMagistratsbericht
  4. 12. September 2011Antwort des Magistrats · nach 72 WochenBB 363Naxoshalle muss Kulturhalle bleiben - Spielstätte für Theater Willy Praml langfristig sichernMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 43 · 19.08.2010
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 268 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1954 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 43 · 23.08.2010
TO I, TOP 31
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 268 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1954 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 43 · 26.08.2010
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 268 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1954 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

KAV
Sitzung 49 · 06.09.2010
TO II, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage NR 1954 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 31 · 06.09.2010
TO I, TOP 34
Beraten
Die Vorlage NR 1954 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 44 · 16.09.2010
TO I, TOP 14
Angenommen
1. a) Die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage B 268 dienen zur Kenntnis. b) Die Ziffer 4. der Vorlage B 268 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 1954 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 1 / b)
Zustimmung:
SPDLinkeFAG
Ablehnung:
Freie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
SPDLinkeFAG
Ablehnung:
Freie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 1)
Sonstige:
NPD (B 268 = Kennntis, NR 1954 = Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER; CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) SPD, LINKE. und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Kenntnis); CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD, LINKE. und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 268 = Kennntis, NR 1954 = Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 20.09.2010
TO I, TOP 32
Angenommen
1. a) Die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage B 268 dienen zur Kenntnis. b) Die Ziffer 4. der Vorlage B 268 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 1954 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
SPDFDPFAG
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 1 / b)
Zustimmung:
SPDFAG
Ablehnung:
LinkeFDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
SPDLinkeFAG
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
SPDLinkeFAG
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 1)
Sonstige:
Freie Wähler (B 268 = Kenntnis, NR 1954 = Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) SPD, FDP und FAG gegen LINKE. (= Kenntnis unter Hinweis auf NR 1954); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) SPD und FAG gegen LINKE. (= Kenntnis unter Hinweis auf NR 1954) und FDP (= Kenntnis); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. NR 1954 Ziffer 1.: SPD, LINKE. und FAG gegen FDP (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2.: SPD, LINKE. und FAG gegen FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (B 268 = Kenntnis, NR 1954 = Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 44 · 23.09.2010
TO I, TOP 10
Angenommen
1. a) Die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage B 268 dienen zur Kenntnis. b) Die Ziffer 4. der Vorlage B 268 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 1954 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 1 / b)
Zustimmung:
SPDLinke
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
SPDLinke
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
SPDLinke
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 1)
Sonstige:
FAG (B 268 = Kenntnis, NR 1954 = Annahme)NPD (B 268 = Kenntnis, NR 1954 = Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) SPD und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Kenntnis); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. Ziffer 1.: SPD und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2.: SPD und LINKE. gegen FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 268 = Kenntnis, NR 1954 = Annahme) NPD (B 268 = Kenntnis, NR 1954 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 28.09.2010
TO I, TOP 21
Beraten
1. Die Vorlage B 268 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1954 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. bis 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 1 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinke
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
zu 1)
Sonstige:
NPD (B 268 = Kenntnis, NR 1954 = Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (B 268 = Ziffern 1. bis 3, Kenntnis, Ziffer 4. Zurückweisung, NR 1954 = Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. bis 3.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 268 = Kenntnis, NR 1954 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (B 268 = Ziffern 1. bis 3, Kenntnis, Ziffer 4. Zurückweisung, NR 1954 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 30.09.2010
TO I, TOP 8
Beraten
1. Der Vorlage NR 1810 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1938 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1939 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1941 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage NR 1969 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Der Vorlage M 149 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage NR 2002 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage B 268 dient zur Kenntnis. 9. Die Vorlage NR 1954 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FDPFAG
zu 1 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
zu 5 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
zu 5 / Ziffer 2. bis 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
zu 7)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPFAGFreie WählerSPDGrüne
zu 8 / Ziffer 1. bis 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 8 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinke
zu 9 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
zu 9 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung) und FAG (Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002) und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 5. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002) zu 7. Ziffern I.1 und II.: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Ziffer I.2: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer I.3: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (=Annahme) sowie FAG (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Ziffer wie folgt lautet: "Der Magistrat wird beauftragt, erneut Verhandlungen mit potenziellen Investoren über eine zukünftige Nutzung der Naxos-Halle erst nach Aufgabe der Nutzung als Theater durch Willy Praml aufzunehmen, mit dem Ziel, eine gewerbliche Nutzung in Verbindung mit einer kulturellen Nutzung darzustellen.") zu 8. Ziffern 1. bis 3.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) zu 9. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen