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Weiterhin eine planbare Zukunft für den Bürgertreff Bornheim schaffen

Vorlagentyp: NRSPD
36 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

den Bürgertreff Bornheim schaffen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, den Magistrat aufzufordern, den vom Vereinsring Bornheim e. V. ehrenamtlich betriebenen Bürgertreff Bornheim in der Burgstraße 106 weiterhin zu erhalten. Begründung: Der Vereinsring Bornheim e. V. übernahm im Jahre 1995 als erster und einziger Vereinsring Frankfurts den bis dahin von der Saalbau GmbH betrieben Bürgertreff Bornheim in der Saalburgstraße in Eigenregie, da die Liegenschaft seinerzeit von der Stadt Frankfurt an Privatleute verkauft wurde. Dem Vereinsring Bornheim e. V. wurde dann einige Jahre später von den neuen Eigentümern gekündigt. Dank intensiver Suche gelang es im Jahre 2007 in der Burgstraße 106 geeignete Räumlichkeiten für den Bürgertreff Bornheim zu finden. Der Magistrat unterstützt seitdem dankenswerterweise den Vereinsring Bornheim e. V. durch Mietzahlungen bzw. Fördermittel. Doch nun ist vorausschaubar wann durch die verringerten städtischen Zuwendungen die Rücklagen des Vereinsring Bornheim e. V. völlig aufgezehrt sind. Ferner steht im Jahre 2013 eine Mietvertragsverlängerung mit dem Eigentümer an. Seitdem haben die Mitglieder des Vereinsring Bornheim e. V. in 16-jähriger ehrenamtlicher Arbeit der Stadt Frankfurt bzw. der Saalbau GmbH durch Eigenleistungen mannigfaltiger Art Millionen Euro gespart. Eine Leistung die unter Frankfurter Kulturinstitutionen und Vereinen wohl einmalig ist. Es sollte deshalb im Bestreben des Magistrats liegen, auch weiterhin den Vereinen, Gruppen und Initiativen im Stadtteil für ihre jeweilige Arbeit adäquate Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen und den Fortbestand des Bürgertreffs Bornheim zu sichern.

Inhalt

Antrag vom 30.11.2011, NR 155

Betreff: Weiterhin eine planbare Zukunft für den Bürgertreff Bornheim schaffen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, den Magistrat aufzufordern, den vom Vereinsring Bornheim e. V. ehrenamtlich betriebenen Bürgertreff Bornheim in der Burgstraße 106 weiterhin zu erhalten.

Begründung: Der Vereinsring Bornheim e. V. übernahm im Jahre 1995 als erster und einziger Vereinsring Frankfurts den bis dahin von der Saalbau GmbH betrieben Bürgertreff Bornheim in der Saalburgstraße in Eigenregie, da die Liegenschaft seinerzeit von der Stadt Frankfurt an Privatleute verkauft wurde. Dem Vereinsring Bornheim e. V. wurde dann einige Jahre später von den neuen Eigentümern gekündigt. Dank intensiver Suche gelang es im Jahre 2007 in der Burgstraße 106 geeignete Räumlichkeiten für den Bürgertreff Bornheim zu finden. Der Magistrat unterstützt seitdem dankenswerterweise den Vereinsring Bornheim e. V. durch Mietzahlungen bzw. Fördermittel. Doch nun ist vorausschaubar wann durch die verringerten städtischen Zuwendungen die Rücklagen des Vereinsring Bornheim e. V. völlig aufgezehrt sind. Ferner steht im Jahre 2013 eine Mietvertragsverlängerung mit dem Eigentümer an. Seitdem haben die Mitglieder des Vereinsring Bornheim e. V. in 16-jähriger ehrenamtlicher Arbeit der Stadt Frankfurt bzw. der Saalbau GmbH durch Eigenleistungen mannigfaltiger Art Millionen Euro gespart. Eine Leistung die unter Frankfurter Kulturinstitutionen und Vereinen wohl einmalig ist. Es sollte deshalb im Bestreben des Magistrats liegen, auch weiterhin den Vereinen, Gruppen und Initiativen im Stadtteil für ihre jeweilige Arbeit adäquate Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen und den Fortbestand des Bürgertreffs Bornheim zu sichern.Nebenvorlage: Antrag vom 02.01.2012, OF 92/4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. November 2011Sie sind hier
    NRNR 155Weiterhin eine planbare Zukunft für den Bürgertreff Bornheim schaffen
    STVV-Antrag · SPD
  2. 6. August 2012Antwort des Magistrats · nach 36 WochenBB 344Weiterhin eine planbare Zukunft für den Bürgertreff Bornheim schaffenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 11 · 16.01.2012
TO II, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage NR 155 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 4
Sitzung 7 · 17.01.2012
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 800 2012 1. Der Vorlage NR 155 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 92/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
Grüne1 CDU
zu 2)
Enthaltung:
Grüne1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung GRÜNE und 1 CDU zu 2. Annahme bei Enthaltung GRÜNE und 1 CDU

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 6 · 19.01.2012
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 155 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 10 · 15.05.2012
TO I, TOP 26
Beraten
Die Vorlage NR 155 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
Freie Wähler (Prüfung und Berichterstattung)Piraten (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)Stv. Ochs (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Piraten, ÖkoLinX-ARL und Stv. Ochs (= Annahme) Aktenzeichen: 91 8

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