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Erweiterte Sonntagsöffnungen in Frankfurt

Vorlagentyp: NRFDP
22 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Dieser Antrag fordert die Planung von drei verkaufsoffenen Sonntagen in Frankfurt sowie die Unterstützung zur Ansiedlung von digitalen Kleinstsupermärkten. Ziel ist es, den Einzelhandel zu stärken, insbesondere nach der Corona-Pandemie, und die Lebensqualität der Bürger zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Zeil — 31 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 30.08.2026.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird gebeten, gemäß §6 - Freigabe zur Öffnung an weiteren Sonn- und Feiertagen des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes (HLöG) jährlich drei verkaufsoffene Sonntage im Frankfurter Stadtgebiet zu planen.
  2. Darüber hinaus soll sich der Magistrat gemäß der kürzlich in Kraft getretenen Fassung des §4 - Sonderöffnungszeiten des HLöG für die Ansiedlung von sogenannten automatisierten "digitalen Kleinstsupermärkten" einsetzen, die sich schwerpunktmäßig in mit Nahversorgung unterversorgten Stadtteilen befinden und rund um die Uhr geöffnet sein können.

Begründung

Der Frankfurter Einzelhandel ist noch immer stark von den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie und der aktuellen allgemeinen wirtschaftlichen Situation angeschlagen. Zwar bleibt die Besucherzahl auf der Zeil ungefähr im gleichen Bereich, allerdings ist der Umsatz pro Kopf immer weiter gesunken. Um Frankfurts Attraktivität für den Zuzug von potentiellen Fachkräften sowie die Aufenthaltsqualität für seine Einwohner zu erhöhen, soll Frankfurts Einzelhandel auch für bis zu drei Mal im Jahr an ausgewählten Sonntagen seine Türen öffnen dürfen. Mit digitalen Kleinstsupermärkten, vorrangig in mit Nahversorgung unterversorgten Stadtteilen, könnte der diversen Frankfurter Stadtgesellschaft mehr Flexibilität und Freiheit in der Gestaltung ihres Einkaufs eingeräumt werden sowie eine Anpassung an ihre Lebensrealität erfolgen. Tatsächlich würden diese Neuregelungen einen Qualitätsschub insbesondere für diejenigen bedeuten, die z.B. durch einen Schichtbetrieb keinen gleich geregelten Tagesablauf haben, und ihre Einkäufe im Voraus planen müssen. Für den Einzelhandel bedeutet dies, dass ihm ermöglicht wird, sich nicht den technischen und gesellschaftlichen Entwicklungen verschließen zu müssen, den Bedürfnissen der Frankfurterinnen und Frankfurter entsprechen zu können, sowie die Stadtgemeinschaft an Sonntagen weiter zu beleben. Bei alldem bleibt der Sonntag, bis auf wenige Ausnahmen, als wichtiger Ruhetag grundsätzlich bestehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Oktober 2025 brachte FDP diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 22 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.12.2025 im OBR 3 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf22 Beratungen
OBR 11
Sitzung 42 · 20.10.2025
TO II, TOP 23
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1394 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDULinke
Ablehnung:
SPDFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und Linke gegen SPD und fraktionslos (= Annahme)

Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 39 · 21.10.2025
TO I, TOP 10
Angenommen
a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1394 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1394 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFStadtv. Yilmaz
Sonstige:
BFF-BIG (Prüfung und Berichterstattung)Gartenpartei (Prüfung und Berichterstattung)
zu a)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVolt
Ablehnung:
FDPAfDFRAKTION
Sonstige:
CDU (Votum im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau)
zu b)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
CDU (Votum im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau)
Abstimmung im Original

Abstimmung: a) GRÜNE, SPD, Linke und Volt gegen FDP, AfD und FRAKTION (= Annahme); CDU (= Votum im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau) b) GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen Linke (= Ablehnung); CDU (= Votum im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ELF und Stadtv. Yilmaz (= Ablehnung)

OBR 1
Sitzung 42 · 21.10.2025
TO I, TOP 63
Beraten
Die Vorlage NR 1394 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und BFF (= Kenntnis)

OBR 6
Sitzung 42 · 21.10.2025
TO I, TOP 47
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1394 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinke
Ablehnung:
CDUFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und Linke gegen CDU, FDP und BFF (= Annahme)

OBR 7
Sitzung 41 · 21.10.2025
TO I, TOP 35
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1394 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFarbechte/linke
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und farbechte/Linke gegen FDP (= Zustimmung); CDU und BFF (= Enthaltung)

OBR 10
Sitzung 42 · 21.10.2025
TO II, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1394 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 41 · 23.10.2025
TO I, TOP 34
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1394 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Linke und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Annahme)

OBR 15
Sitzung 42 · 24.10.2025
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage NR 1394 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDBFFFDP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, BFF und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

OBR 5
Sitzung 42 · 24.10.2025
TO I, TOP 59
Beraten
a) Die Vorlage NR 1394 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 42 · 27.10.2025
TO I, TOP 20
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1394 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
1 CDU1 SPDBFF
Enthaltung:
2 CDU1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE gegen 1 CDU, 1 SPD und BFF (= Annahme); 2 CDU und 1 SPD (= Enthaltung)

OBR 2
Sitzung 43 · 27.10.2025
TO I, TOP 59
Beraten
a) Die Vorlage NR 1394 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 42 · 28.10.2025
TO I, TOP 16
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1394 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
1 CDU1 Grüne
Ablehnung:
2 CDU
Enthaltung:
1 CDU1 GrüneSPDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: 1 CDU und 1 GRÜNE gegen 2 CDU (= Annahme); 1 CDU, 1 GRÜNE, SPD und BFF (= Enthaltung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 39 · 28.10.2025
TO I, TOP 16
Angenommen
a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1394 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1394 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Stadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
FRAKTIONStadtv. Yilmaz
Sonstige:
Gartenpartei (Prüfung und Berichterstattung)
zu a)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUBFF-BIGFDPAfD
zu b)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: a) GRÜNE, SPD, Linke, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und AfD (= Annahme) b) GRÜNE, SPD, Linke, FDP, AfD und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Stadtv. Yilmaz (= Ablehnung) Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung) Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme)

OBR 4
Sitzung 42 · 28.10.2025
TO II, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage NR 1394 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneFraktionslos
Ablehnung:
SPDLinke
Enthaltung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE und fraktionslos gegen SPD und Linke (= Ablehnung); CDU und FDP (= Enthaltung)

OBR 16
Sitzung 42 · 28.10.2025
TO I, TOP 22
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1394 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDBFF
Ablehnung:
WBEFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und BFF gegen WBE und FDP (= Zustimmung)

OBR 3
Sitzung 42 · 30.10.2025
TO I, TOP 37
Beraten
a) Die Vorlage NR 1394 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 42 · 30.10.2025
TO II, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1394 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFraktionslos
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke und fraktionslos gegen CDU (= Kenntnis) und FDP (= Zustimmung)

OBR 12
Sitzung 42 · 31.10.2025
TO I, TOP 19
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1394 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinke
Ablehnung:
CDUFDPVolt
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und Linke gegen CDU, FDP und Volt (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 06.11.2025
TO II, TOP 31
Angenommen
a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1394 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1394 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONStadtv. Yilmaz
Ablehnung:
CDUBFF-BIGGartenparteiFDPAfDStadtv. Bäppler--wolf
zu b)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVoltStadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
CDUBFF-BIGGartenparteiÖkoLinX-ELFFRAKTIONStadtv. Yilmaz
Abstimmung im Original

Abstimmung: a) GRÜNE, SPD, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Stadtv. Yilmaz gegen CDU, BFF-BIG und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, AfD und Stadtv. Bäppler--Wolf (= Annahme) b) GRÜNE, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt und Stadtv. Bäppler-Wolf gegen CDU, BFF-BIG und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Stadtv. Yilmaz (= Ablehnung)

OBR 5
Sitzung 43 · 28.11.2025
TO I, TOP 13
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1394 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinke
Ablehnung:
BFFAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und Linke gegen BFF und AfD (= Annahme)

OBR 2
Sitzung 44 · 01.12.2025
TO I, TOP 40
Angenommen
Dem Antrag, sich mit der Vorlage NR 1394 nicht zu befassen, wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
1 LinkeÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen 1 Linke und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 1 Linke (= Enthaltung)

OBR 3
Sitzung 43 · 04.12.2025
TO I, TOP 19
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1394 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDPVolt
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und Volt (= Annahme)

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