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Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V.: Fortbestand des "Gnadenhofes" in Oberrad sichern

Vorlagentyp: NRBFF
43 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, Gespräche mit dem Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V. zu führen, um einen Förderplan für den Gnadenhof in Oberrad zu erstellen. Dies ist notwendig, da die finanzielle Situation des Vereins gefährdet ist und er zunehmend Aufgaben übernimmt, die eigentlich von der Stadt Frankfurt zu leisten wären.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Antrag

  1. Der Magistrat wird dazu aufgefordert, unverzüglich Gespräche mit den Verantwortlichen des "Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V." aufzunehmen und gemeinsam mit diesen einen detaillierten Förderplan zu erarbeiten. Dieser soll auf dem für den Betrieb und Unterhalt des Gnadenhofes in Oberrad erforderlichen Kosten- und Personalaufwand basieren und sicherstellen, dass der Verein "Stadttaubenprojekt e. V." diese für Mensch und Tier wichtige und wertvolle Arbeit fortführen kann. Zu den Gesprächen sollen auch Vertreter der zuständigen Ämter, Tierschutzexperten sowie Mitglieder des Ortsbeirates 5 hinzugezogen werden.
  2. Der Förderplan ist der Stadtverordnetenversammlung nach Abstimmung mit den Beteiligten vom Magistrat zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen

Begründung

Der Verein "Stadttaubenprojekt e. V." leistet seit Jahrzehnten eine herausragende Arbeit in Frankfurt und wird in immer stärker zunehmendem Maße für die Lösung bzw. Abmilderung der mit der Stadttaubenpopulation einhergehenden Probleme in Anspruch genommen. Dies übersteigt jedoch bereits seit geraumer Zeit die finanzielle Leistungsfähigkeit des Vereins bei weitem, so dass sowohl dessen zukünftige Arbeit als auch insbesondere der Fortbestand des Gnadenhofes im Stadtteil Oberrad akut gefährdet sind. Zudem übernimmt der Verein immer häufiger Aufgaben, die eigentlich von Seiten der Stadt Frankfurt zu erbringen wären und den Rahmen einer rein ehrenamtlichen Tätigkeit sprengen. Genannt seien hier insbesondere Maßnahmen, die dazu dienen, Unterführungen, Straßen und Gehwege von Taubenkot freizuhalten. Hinzu kommt derzeit die besondere Herausforderung des Futtermangels, die die Corona-Pandemie in Folge des Dauer-Lockdowns für die Stadttauben mit sich bringt. Die dem Verein "Stadttaubenprojekt e. V." für seine Arbeit zusätzlich gewährten städtischen Fördermittel können durch Einsparungen in anderen Produktgruppen des städtischen Haushaltes gegenfinanziert werden. Insbesondere bei bereits in den Etat eingestellten Aufwendungen für Maßnahmen der Taubenvergrämung und Taubenabwehr, wie etwa kostenintensiven Verschalungen an Brückenbauwerken, lassen sich erhebliche Kostenreduzierungen erzielen. Auch der Aufwand für budgetierte, aber nicht mehr erforderliche Reinigungsarbeiten in diesen Bereichen, dürfte geringer ausfallen als geplant.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Februar 2021Sie sind hier
    NRNR 1387Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V.: Fortbestand des „Gnadenhofes“ in Oberrad sichern
    STVV-Antrag · BFF
  2. 28. Mai 2021BB 235Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V.: Fortbestand des „Gnadenhofes“ in Oberrad sichern!Magistratsbericht
  3. 3. Dezember 2021Antwort des Magistrats · nach 43 WochenBB 412Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V.: Fortbestand des „Gnadenhofes“ in Oberrad sichern!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 45 · 18.02.2021
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1387 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONBFF
Sonstige:
AfD (Ablehnung)Frankfurter (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FRAKTION (= Ablehnung) sowie BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRANKFURTER (= Ablehnung)

OBR 5
Sitzung 47 · 19.02.2021
TO I, TOP 44
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1387 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFraktionslos
Ablehnung:
1 Linke
Enthaltung:
1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und fraktionslos gegen 1 LINKE. (= Annahme); 1 LINKE. (= Enthaltung)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 44 · 01.03.2021
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1387 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und FRAKTION (= Ablehnung) sowie FDP und BFF (= Annahme)

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