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Verkehrswende mitdenken - Straßenumbauten intelligent koordinieren

Vorlagentyp: NRGartenpartei
22 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert eine intelligente Koordination von Straßenumbauten in Frankfurt, um die Verkehrswende zu unterstützen und die Infrastruktur für Fuß- und Radverkehr zu verbessern. Ziel ist es, bei Sanierungen auch umweltfreundliche und sicherheitsfördernde Maßnahmen zu integrieren, anstatt den Status quo wiederherzustellen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadt Frankfurt am Main stellt sicher, dass bei allen grundhaften Straßensanierungen oder größeren Eingriffen in den Straßenraum - etwa durch Leitungsbau für Fernwärme, Wasser, Strom oder Telekommunikation - geprüft wird, ob im Zuge der Maßnahme auch eine verkehrspolitisch sinnvolle Umgestaltung des Straßenraums erfolgen kann.

Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen:

- die Verbesserung der Infrastruktur für den Fuß- und Radverkehr und der Barrierefreiheit

- die Erhöhung der allgemeinen Verkehrssicherheit,

- Maßnahmen zur Klimaanpassung und Stadtökologie (z. B. Entsiegelung, Begrünung, Pflanzung von Straßenbäumen).

Vor dem Beginn solcher Maßnahmen ist regelmäßig ein Verkehrssicherheitsaudit durchzuführen, um Defizite der vorhandenen Infrastruktur zu identifizieren. Eine Wiederherstellung des Status quo soll nur erfolgen, wenn keine Verbesserungen im Sinne der Verkehrswende, Verkehrssicherheit und Stadtökologie möglich oder sinnvoll sind.

Begründung

Baustellen im Straßenraum bieten die seltene Chance, mit vertretbarem Aufwand grundlegende Verbesserungen an der städtischen Infrastruktur vorzunehmen. Gerade bei grundhaften Sanierungen ('Grunderneuerungen') lassen sich Maßnahmen zur Förderung des Umweltverbundes, zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zur Klimaanpassung kosteneffizient und ressourcenschonend umsetzen. Derzeit ist es jedoch in Frankfurt noch üblich, sanierte Straßen in ihrem ursprünglichen Zustand wiederherzustellen - selbst wenn dieser verkehrstechnisch oder stadtökologisch nicht mehr zeitgemäß ist. So geschehen z. B. in der Wohnstraße 'In der Ringmauer' in Heddernheim: Trotz erheblicher Barrieren für mobilitätseingeschränkte Menschen wurde die Straße ohne Verbesserung der Querungsmöglichkeiten geplant. Andere Städte sind hier weiter: Darmstadt etwa hat bereits 2019 im Rahmen seiner Radstrategie beschlossen, bei größeren Straßenumbauten systematisch Verkehrssicherheitsaudits durchzuführen. Frankfurt sollte diesem Beispiel folgen, um nicht unnötige Sanierungszyklen zu produzieren, sondern die Chance für eine zukunftsfähige Infrastruktur zu nutzen. Nur durch intelligente Koordination und vorausschauende Planung wird die Verkehrswende auf Frankfurts Straßen konkret erlebbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. April 2025Sie sind hier
    NRNR 1189Verkehrswende mitdenken - Straßenumbauten intelligent koordinieren
    STVV-Antrag · Gartenpartei
  2. 5. September 2025Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 336Verkehrswende mitdenken - Straßenumbauten intelligent koordinierenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 35 · 24.04.2025
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeBFF-BIGÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
FRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, BFF-BIG und ÖkoLinX-ELF (= Beratung); FRAKTION (= Enthaltung)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 35 · 28.04.2025
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1189 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, BFF-BIG und AfD (= Ablehnung) sowie Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 36 · 22.05.2025
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1189 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Ablehnung)Gartenpartei (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= Ablehnung) sowie Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Ablehnung) Gartenpartei (= Annahme)

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