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Kooperation von Ernst-Reuter-Schule und Europäischer Schule

Vorlagentyp: NRFRANKFURTER
62 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Begründung

Ernst-Reuter-Schule und Europäischer Schule Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 20.04.2020 und 24.08.2020 Seit bekannt wurde, dass die Stadt plant, die Europäische Schule an ihrem derzeitigen Standort in der Nordweststadt neben der Ernst-Reuter-Schule zu erweitern, sind Kollegium und SchülerInnen der Ernst-Reuter-Schule in Sorge, da zu befürchten ist, dass die Erweiterung auf Kosten ihrer Schule gehen wird. Die Pläne der Stadt würden den Abriss der Turnhalle bedeuten und das geplante Begegnungscafé im Stadtteil zunichtemachen . In der Vergangenheit musste die Ernst-Reuter-Schule bereits zweimal Flächen an die Europäische Schule abgeben. Die Ernst-Reuter-Schule wartet dagegen seit 20 Jahren auf die Sanierung. Wenn BürgerInnen den Eindruck haben, dass bestimmte Bevölkerungsgruppen bevorzugt werden, treibt das einen Spalt in die Gesellschaft, den die Stadt Frankfurt nicht wollen kann. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der Magistrat 1. legt einen integrierten Plan für die gemeinsame Entwicklung von Ernst-Reuter-Schule und Europaschule vor. 2. führt aus, welche Einrichtungen die beiden Schulen gemeinsam nutzen können und welche Kooperationen zwischen beiden Schulen möglich sind. 3. stellt sicher, dass die Sanierung der Ernst-Reuter-Schule nicht nach der Erweiterung der Europäischen Schule erfolgt.

Inhalt

Antrag vom 17.11.2019, NR 1037

Betreff: Kooperation von Ernst-Reuter-Schule und Europäischer Schule Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 20.04.2020 und 24.08.2020 Seit bekannt wurde, dass die Stadt plant, die Europäische Schule an ihrem derzeitigen Standort in der Nordweststadt neben der Ernst-Reuter-Schule zu erweitern, sind Kollegium und SchülerInnen der Ernst-Reuter-Schule in Sorge, da zu befürchten ist, dass die Erweiterung auf Kosten ihrer Schule gehen wird. Die Pläne der Stadt würden den Abriss der Turnhalle bedeuten und das geplante Begegnungscafé im Stadtteil zunichtemachen . In der Vergangenheit musste die Ernst-Reuter-Schule bereits zweimal Flächen an die Europäische Schule abgeben. Die Ernst-Reuter-Schule wartet dagegen seit 20 Jahren auf die Sanierung. Wenn BürgerInnen den Eindruck haben, dass bestimmte Bevölkerungsgruppen bevorzugt werden, treibt das einen Spalt in die Gesellschaft, den die Stadt Frankfurt nicht wollen kann. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der Magistrat 1. legt einen integrierten Plan für die gemeinsame Entwicklung von Ernst-Reuter-Schule und Europaschule vor. 2. führt aus, welche Einrichtungen die beiden Schulen gemeinsam nutzen können und welche Kooperationen zwischen beiden Schulen möglich sind. 3. stellt sicher, dass die Sanierung der Ernst-Reuter-Schule nicht nach der Erweiterung der Europäischen Schule erfolgt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 2019Sie sind hier
    NRNR 1037Kooperation von Ernst-Reuter-Schule und Europäischer Schule
    STVV-Antrag · FRANKFURTER
  2. 22. Januar 2021Antwort des Magistrats · nach 62 WochenBB 23Kooperation von Ernst-Reuter-Schule und Europäischer SchuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 36 · 20.01.2020
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1037 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDFrankfurterLinkeBFF
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und FRANKFURTER (= Annahme) sowie LINKE. und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

OBR 8
Sitzung 37 · 23.01.2020
TO I, TOP 27
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1037 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
1 SPD
Enthaltung:
3 SPDCDUGrüneLinkeFDPBFFFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: 1 SPD bei Enthaltung 3 SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 38 · 25.05.2020
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1037 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
AfDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP und BFF (= Fristverlängerung zwei Monate)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 41 · 21.09.2020
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1037 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 43 · 30.11.2020
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1037 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Mitdiskutieren

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