Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2012 (ab 11.12.2011) - Gesamtnetz Bus -

Vortrag des Magistrats vom 02.05.2011, M 82

Betreff: Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2012 (ab 11.12.2011) - Gesamtnetz Bus - Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 01.07.2010, § 8393 (M 118)

1. Den in der Anlage dargestellten Veränderungen des Leistungsangebots im Öffentlichen Personennahverkehr zum Fahrplanwechsel im Dezember 2011 wird zugestimmt.
2. Es dient zur Kenntnis, dass sich die Aufwendungen für die lokalen Busverkehre durch die in der Anlage dargestellten Maßnahmen wie nachfolgend dargestellt erhöhen: Im Jahr 2011 um 265.000 € gegenüber 2010 und im Jahr 2012 um 177.000 € gegenüber
3. Die erforderlichen Mittel sind im Haushalt der Stadt Frankfurt am Main für das Jahr 2011 enthalten. Sie wurden in der Produktgruppe 16.10 - traffiQ (Treuhandbereich) - zur Verfügung gestellt. Im Haushaltsplan für das Jahr 2012 sind die notwendigen Mittel bereitzustellen.
4. Es dient zur Kenntnis, dass die mit dem Jahresfahrplan in Verbindung stehenden Maßnahmen im Stadtbahn- und Straßenbahnverkehr in einer gesonderten Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung herangetragen werden.
5. Der Magistrat wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen. Begründung: A - Zielsetzung Von der Stadt Frankfurt am Main als Aufgabenträger i. S. d. HessÖPNVG wurde traffiQ, der Lokalen Nahverkehrsgesellschaft der Stadt Frankfurt, u. a. die Aufgabe übertragen, die ausreichende Verkehrsbedienung im Schienen- und Busbereich zu gewährleisten. Auf der Grundlage des von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main (Beschluss § 9154 vom 12.05.2005 -M 239 (2004)-) und der darin festgelegten Beurteilungsmerkmale für ein ausreichendes Verkehrsangebot (Haltestellenabfahrten, Häufigkeit der Fahrten abhängig von Relationskategorie, Haltestelleneinzugsbereiche, Auslastung) war das Netz des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auf dem Stadtgebiet weiterzuentwickeln. B - Alternativen Keine. C - Lösung Für das Fahrplanjahr 2012 sind folgende wesentliche Veränderungen im Bereich Schiene vorgesehen: - Inbetriebnahme der Straßenbahnlinie 18 von Preungesheim Gravensteiner Platz über Konstablerwache nach Sachsenhausen Lokalbahnhof - Verlängerung der Straßenbahn 18 vom Lokalbahnhof nach Oberrad an Samstagen zur Verbesserung des Einkaufsverkehrs Diese Maßnahmen aus dem Leistungsangebot Schiene werden in einer gesonderten Vorlage zur Direktvergabe Schiene behandelt. - Ausweitung des Leistungsangebots auf diversen Buslinien (33, 51, 58, 61, 63) - Anpassung der Buslinien 30 und 63 an die Inbetriebnahme der neuen Straßenbahnlinie 18 von Preungesheim nach Sachsenhausen - Inbetriebnahme des neu vergebenen Busbündels "D". Diese Vorlage enthält auch Maßnahmen, die erst nach dem Redaktionsschluss der Fahrplanvorlage 2011 (Februar 2010) bekannt wurden und wegen besonderer Dringlichkeit bereits umgesetzt wurden. Diese Maßnahmen sind mit dem entsprechenden Umsetzungsdatum gekennzeichnet. Sollte die Beschlussfassung nicht rechtzeitig erfolgen, würde der aktuelle Fahrplan 2011 über die Fahrplanwechseldaten hinaus Gültigkeit haben. Sollten Änderungen zum vorliegenden Maßnahmenkatalog gewünscht werden, so ist bis zu deren Umsetzung mit einer Vorlaufzeit von bis zu 6 Monaten zu rechnen. D - Kosten Die Kostenangaben bei den Einzelmaßnahmen beziehen sich somit auf die in den Ausschreibungen ermittelten jeweiligen Marktpreise (Veränderung der Grundvergütung). Die geplanten Leistungsveränderungen sowie die wirtschaftlichen Auswirkungen werden in der Anlage genauer beschrieben. Die Kostenangaben beziehen sich immer auf ein Standardjahr (250 Tage Montag bis Freitag, 52 Samstage, 63 Sonn- und Feiertage). Die Gesamtkosten für das Busnetz sind in Beschlusspunkt 2 dargestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Maßnahmen im lokalen Busverkehr finanzielle Auswirkungen zur Einrichtung von Haltestelleninfrastruktur sowie zur Anpassung von Linienwegen haben, z. B. für die Anpassung von Bordsteinkanten und für Markierungsarbeiten. Hierzu wurden mit der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH -VGF- (Infrastruktur) schon im Vorfeld die entsprechenden Planungen abgestimmt. Anlage 1 (ca. 21 KB)Nebenvorlage: Anregung vom 30.05.2011, OA 20 Antrag vom 30.05.2011, OF 16/2