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Förderprogramm zur Gewinnung von erneuerbaren Energien und zur Energieeinsparung bei vereinseigenen Sportanlagen in Frankfurt am Main hier: Mittelvergabe 2015/2016

Vorlagentyp: M
5 SitzungenAngenommen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 18.03.2016, M 64

Betreff: Förderprogramm zur Gewinnung von erneuerbaren Energien und zur Energieeinsparung bei vereinseigenen Sportanlagen in Frankfurt am Main hier: Mittelvergabe 2015/2016 Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.12.2014, § 5392 (M 183) Gemäß den nachstehenden Bestimmungen werden Vereine im Rahmen des "Förderprogramms zur Gewinnung von erneuerbaren Energien und zur Energieeinsparung bei vereinseigenen Sportanlagen in Frankfurt am Main" durch Zuwendungen gefördert. Die entsprechenden Mittel werden bewilligt (s. Punkt II.). Für die Förderung von Sportvereinen nach dem "Förderprogramm zur Gewinnung von erneuerbaren Energien und zur Energieeinsparung bei vereinseigenen Sportanlagen in Frankfurt am Main" wurden im Doppelhaushalt 2015/16 in der Produktgruppe 21.16 Sportförderung (Kostenart 71281029 "Förderprogramm Energieeinsparung") für die Jahre 2015 und 2016 jeweils 50.000,- €, für beide Jahre somit zusammen 100.000,- €, eingestellt.

  1. Die im Förderprogramm zur Begutachtung der Anträge vorgesehene Kommission, in der das Energiereferat, das Hochbauamt und das Sportamt der Stadt Frankfurt am Main sowie der Landessportbund Hessen e.V. vertreten sind, befürwortet den Fördersatz von 50 % der im Sinne des Programms zuwendungsfähigen Kosten (im Rahmen der vorhandenen Mittel).
  2. Für die nachstehenden Vereine werden die folgenden Zuwendungen auf der Grundlage des Förderprogramms geleistet: Turn- und Sportverein Hausen 1860 e.V.: Erneuerung der Beleuchtungsanlage 7.140 € Sanierung der Duscharmaturen und Duschköpfe 9.520 € Erneuerung der Heizungsanlage 21.142 € Ruder-Club Nassovia Höchst 1881 e.V.: Einbau einer Deckenstrahlungsheizungsanlage mit LED-Beleuchtung 19.100 € Dämmung der Fassade 3.018 € Dämmung der Decke über dem Bootslager 6.988 € Erneuerung der Fenster- und Türanlagen 13.665 € Athletik Sport Club Griesheim 1900 e.V.: Austausch der Glasbausteinfensteranlagen 7.224 € ESV Blau-Gold Frankfurt e.V.: Erneuerung der Hallenbeleuchtung mit LED-Beleuchtung 7.562 € Summe 2015/2016: 95.359 € Hinzuzurechnen sind die Kosten für die Durchführung von Energie-Check-Beratungen (s. Punkt III.) in Höhe von insgesamt 4.641 €.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass sich die Kosten für Energie-Check-Beratungen auf vereinseigenen Anlagen 2015 auf 4.641 € (incl. Mehrwertsteuer) belaufen. Diese werden aus den Mitteln des Förderprogramms beglichen. Begründung: Gefördert werden Maßnahmen auf Frankfurter vereinseigenen Sportanlagen, die der Gewinnung erneuerbarer Energien oder der Energieeinsparung auf diesen Sportstätten dienen und als solche den Vereinen empfohlen wurden, entsprechend dem im November 2008 beschlossenen im Betreff genannten Förderprogramm (M 180). In Vorbereitung von Energiespar-Projekten der Vereine wurden - wie im Programm vorgesehen - vom Landessportbund Hessen e.V. Energie-Check-Beratungen durchgeführt, um die auf der jeweiligen Sportstätte sinnvollen Maßnahmen zur Energieeinsparung bzw. zur Gewinnung von erneuerbaren Energien zu ermitteln. Die Kosten für diese Energie-Checks (2015: 4.641 € inkl. 19 % MwSt.) werden aus den Mitteln für das Förderprogramm finanziert. Die 2015 nach den durchgeführten Energie-Checks eingereichten Anträge der Frankfurter Turn- und Sportvereine wurden von der im Programm vorgesehenen Kommission, in der das Energiereferat, das Hochbauamt und das Sportamt der Stadt Frankfurt am Main sowie der Landessportbund Hessen e.V. vertreten sind, geprüft und auf dieser Basis der hier vorliegende Fördervorschlag erarbeitet. Das "Förderprogramm zur Gewinnung von erneuerbaren Energien und zur Energieeinsparung bei vereinseigenen Sportanlagen in Frankfurt am Main" soll sich mit höheren Fördersätzen deutlich von der normalen Sportförderung abheben, um auch finanziell schlecht gestellten Sportvereinen die notwendigen Investitionen in die energetische Ertüchtigung ihres Gebäudebestandes zu ermöglichen. Der Fördersatz von 50 % für die 2015 beantragten Projekte trägt dieser Absicht des Förderprogramms Rechnung. Im Doppelhaushalt 2015/2016 steht für 2015 und 2016 jeweils ein Betrag von 50.000 Euro für dieses Programm zur Verfügung. Diese für beide Jahre insgesamt 100.000 Euro wurden im Rahmen eines gemeinsamen Vergabeverfahrens von der Kommission auf die Projekte verteilt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. März 2016 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.05.2016 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 5
Sitzung 1 · 29.04.2016
TO I, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage M 64 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

OBR 6
Sitzung 1 · 03.05.2016
TO I, TOP 46
Angenommen
Der Vorlage M 64 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 1 · 03.05.2016
TO II, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage M 64 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 10.05.2016
TO I, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage M 64 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER; BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 12.05.2016
TO II, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage M 64 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL; BFF (= Enthaltung)

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