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Förderprogramm zur Gewinnung von erneuerbaren Energien und zur Energieeinsparung bei vereinseigenen Sportanlagen in Frankfurt am Main hier: Mittelvergabe 2018

Vorlagentyp: M
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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 15.06.2018, M 113

Betreff: Förderprogramm zur Gewinnung von erneuerbaren Energien und zur Energieeinsparung bei vereinseigenen Sportanlagen in Frankfurt am Main hier: Mittelvergabe 2018 Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 16.11.2017, § 1967 (M 173)

  1. Gemäß den nachstehenden Bestimmungen werden Frankfurter Sportvereine im Rahmen des "Förderprogramms zur Gewinnung von erneuerbaren Energien und zur Energieeinsparung bei vereinseigenen Sportanlagen in Frankfurt am Main" durch Zuwendungen gefördert. Die im Förderprogramm zur Begutachtung der Anträge vorgesehene Kommission, in der das Energiereferat, das Amt für Bau und Immobilien (Abteilung Energiemanagement) und das Sportamt der Stadt Frankfurt am Main sowie der Landessportbund Hessen e.V. vertreten sind, befürwortet für den Einbau von LED-Beleuchtung den Fördersatz von 50 %, bei den übrigen Projekten den Fördersatz von 60 % der im Sinne des Programms zuwendungsfähigen Kosten (im Rahmen der vorhandenen Mittel).
  2. Für die nachstehenden Vereine werden die folgenden Zuwendungen auf der Grundlage des unter I. genannten Förderprogramms bewilligt. Athletik-Sportverein Griesheim 1900 e.V.: Wärmedämmung des Daches 9.660 € Frankfurter Turnverein 1860: Erneuerung von Fenstern 12.444 € Wärmedämmung zweier Dachflächen 7.108 € Einbau einer LED-Beleuchtung 9.090 € Summe 2018: 38.302 € Hinzuzurechnen sind die Kosten für die Durchführung von Energie-Check-Beratungen in Höhe von insgesamt 1.428 €.
  3. Die Mittel hierfür stehen in der Produktgruppe 21.16 Sportförderung (Kontengruppe 71 - Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzausgaben) zur Verfügung. Begründung: Gefördert werden Maßnahmen auf Frankfurter vereinseigenen Sportanlagen, die der Gewinnung erneuerbarer Energien oder der Energieeinsparung auf diesen Sportstätten dienen und als solche den Vereinen empfohlen wurden, entsprechend dem im November 2008 beschlossenen im Betreff genannten Förderprogramm (M 180). Die Nachfrage nach diesem Förderweg ist begrenzt, weil energetische Maßnahmen häufig in Verbindung mit anderen Sanierungsmaßnahmen ausgeführt werden. Für diese Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen steht für die Vereine ein entsprechendes Förderprogramm bereit. In Vorbereitung von Energiespar-Projekten der Vereine wurden - wie im Programm vorgesehen - vom Landessportbund Hessen e.V. Energie-Check-Beratungen durchgeführt, um die auf der jeweiligen Sportstätte sinnvollen Maßnahmen zur Energieeinsparung bzw. zur Gewinnung von erneuerbaren Energien zu ermitteln. Die Auszahlung für diese Energie-Checks (2018: 1.428 € inkl. 19 % MwSt.) wird aus den Mitteln für das Förderprogramm finanziert. Die 2018 nach den durchgeführten Energie-Checks eingereichten Anträge der Frankfurter Turn- und Sportvereine wurden von der im Programm vorgesehenen Kommission, in der das Energiereferat, das Amt für Bau und Immobilien (Abteilung Energiemanagement) und das Sportamt der Stadt Frankfurt am Main sowie der Landessportbund Hessen e. V. vertreten sind, geprüft und auf dieser Basis der hier vorliegende Fördervorschlag erarbeitet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Juni 2018 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.08.2018 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 4
Sitzung 24 · 07.08.2018
TO II, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage M 113 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 24 · 07.08.2018
TO I, TOP 43
Angenommen
Der Vorlage M 113 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 23 · 09.08.2018
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 113 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
AfD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP; AfD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 21.08.2018
TO I, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage M 113 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 23.08.2018
TO II, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage M 113 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL

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