„Förderprogramm zur Gewinnung von erneuerbaren Energien und zur Energieeinsparung bei vereinseigenen Sportanlagen in Frankfurt am Main“ hier: Mittelvergabe 2012

Vortrag des Magistrats vom 10.09.2012, M 194

Betreff: "Förderprogramm zur Gewinnung von erneuerbaren Energien und zur Energieeinsparung bei vereinseigenen Sportanlagen in Frankfurt am Main" hier: Mittelvergabe 2012 Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 25.08.2011, § 517 (M 106) Gemäß den nachstehenden Bestimmungen werden Vereine im Rahmen des "Förderprogramms zur Gewinnung von erneuerbaren Energien und zur Energieeinsparung bei vereinseigenen Sportanlagen in Frankfurt am Main" durch Zuwendungen gefördert. Die entsprechenden Mittel werden bewilligt (s. Punkt III.).

1. Es dient zur Kenntnis, dass für die Förderung von Sportvereinen nach dem "Förderprogramm zur Gewinnung von erneuerbaren Energien und zur Energieeinsparung bei vereinseigenen Sportanlagen in Frankfurt am Main" im Haushalt 2012 in der Produktgruppe 21.16 Sportförderung (Kontengruppe 71 - Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzausgaben -) ein Betrag von 200.000,- Euro veranschlagt ist. Außerdem stehen 2012 mit Beschluss des Jahresabschlusses Restmittel aus dem Jahr 2011 zur Verfügung.
2. Der Fördersatz kann lt. Förderprogramm bei "bis zu 75 %" liegen. Die Kommission befürwortet 2012 einen Fördersatz von 60 % der geltend gemachten Kosten.
3. Für die nachstehenden Vereine werden 2012 die folgenden Zuwendungen auf der Grundlage des unter I. genannten Förderprogramms geleistet: Frauen-Ruderverein "Freiweg" e.V. Frankfurt am Main (Erneuerung der Heizungsanlage, Thermostatventile) 16.247,82 € (Wärmedämmung Bootshalle) 16.122,43 € Höchster Schwimmverein 1893 e.V. (Thermische Solaranlage) 24.257,75 € Turngemeinde Höchst 1847 e.V. (Erneuerung Warmwasserspeicher) 12.590,97 € Ruderverbindung Rheno-Franconia e.V. (Erneuerung Fensteranlage) 5.607,76 € (Wärmedämmung Bootshalle) 11.926,66 € (Erneuerung Hallentoranlage) 9.000,69 € Turngemeinde Unterliederbach 1887 e.V. (Wärmedämmung Fassade mit Erneuerung Fenster- und Türanlage) 80.247,84 € Turnverein 1874 Bergen-Enkheim e.V. (Dachabdichtung mit Wärmedämmung) 41.475,69 € Summe *: 217.477,61 € * Hinzuzurechnen sind die Kosten für die Durchführung der Energie-Checks (s. Punkt IV.) in Höhe von insgesamt 1.785,-- €.
4. Es dient zur Kenntnis, dass sich die Kosten für Energie-Checks 2012 auf 1.785 € (incl. Mehrwertsteuer) belaufen. Diese werden aus den Mitteln des Förderprogramms beglichen.
5. Die Durchführung des Förderprogramms steht unter dem Vorbehalt der Rechtswirksamkeit des Haushaltsplans. Begründung: Gefördert werden Maßnahmen auf Frankfurter vereinseigenen Sportanlagen, die der Gewinnung erneuerbarer Energien oder der Energieeinsparung auf diesen Sportstätten dienen, entsprechend dem im November 2008 beschlossenen im Betreff genannten Förderprogramm. Für die beantragten Projekte wurde - wie im Programm vorgesehen - vom Landessportbund Hessen e.V. eine Energie-Check-Beratung durchgeführt, um die auf der jeweiligen Sportstätte sinnvollen Maßnahmen zur Energieeinsparung bzw. zur Gewinnung von erneuerbaren Energien zu ermitteln. Die Kosten für diese Energie-Checks (2012: 1.500 € zzgl. 19 % MwSt) werden aus den Mitteln für das Förderprogramm finanziert. Die nach den durchgeführten Energie-Checks eingereichten Anträge der Frankfurter Turn- und Sportvereine wurden von der im Programm vorgesehenen Kommission, in der das Energiereferat, das Hochbauamt und das Sportamt der Stadt Frankfurt am Main sowie der Landessportbund Hessen e.V. vertreten sind, geprüft, eine Prioritätenliste der beantragten Maßnahmen aufgestellt und auf dieser Basis der vorliegende Fördervorschlag erarbeitet. Das "Förderprogramm zur Gewinnung von erneuerbaren Energien und zur Energieeinsparung bei vereinseigenen Sportanlagen in Frankfurt am Main" soll sich mit höheren Fördersätzen deutlich von der normalen Sportförderung abheben, um auch finanziell schlecht gestellten Sportvereinen die notwendigen Investitionen in die energetische Ertüchtigung ihres Gebäudebestandes zu ermöglichen. Der Fördersatz von 60 % für die 2012 beantragten Projekte trägt dieser Absicht des Förderprogramms Rechnung.