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Freigabe von Schulhöfen als öffentliche Spielfläche

Vorlagentyp: M
8 Stationen im Verfahren21 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 19.02.2001, M 58

Betreff: Freigabe von Schulhöfen als öffentliche Spielfläche Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 30.03.2000, § 5815 (M 196/99, NR 840)

- NR 595 SPD, l. B 334/00 -

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Februar 1999NRNR 595Schulhoföffnung konsequenter durchsetzen!STVV-Antrag · SPD
  2. 9. August 1999BB 526Schulhoföffnung konsequenter durchsetzen!Magistratsbericht
  3. 10. September 1999MM 196Freigabe von Schulhöfen als öffentliche Spielplätze für KinderMagistratsvortrag
  4. 27. Oktober 1999OFOF 481/3Förderung der SchulhoföffnungOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 28. Oktober 1999OAOA 1178Förderung der Schulhoföffnung Vortrag des Magistrats vom 10.09.1999, M 196Anregung
  6. 17. November 1999NRNR 840Freigabe von Schulhöfen als öffentliche SpielplätzeSTVV-Antrag · CDU
  7. 5. Mai 2000BB 334Förderung der SchulhoföffnungMagistratsbericht
  8. 19. Februar 2001Sie sind hier
    MM 58Freigabe von Schulhöfen als öffentliche Spielfläche
    Magistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf21 Beratungen
OBR 8
Sitzung 40 · 14.03.2001
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage M 58 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 1 · 04.05.2001
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage M 58 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 1 · 04.05.2001
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 58 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 1 · 07.05.2001
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 58 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 1 · 07.05.2001
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 58 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 1 · 07.05.2001
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 58 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 58 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 58 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage M 58 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 58 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO II, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage M 58 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 58 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 52
Angenommen
Der Vorlage M 58 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 1 · 10.05.2001
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 58 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 1 · 11.05.2001
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 58 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 1 · 14.05.2001
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage M 58 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
AlleFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Annahme)

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 1 · 15.05.2001
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage M 58 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die SPD-Fraktion stimmt der Vorlage M 58 unter der Voraussetzung zu, dass geprüft wird, inwieweit mit Beschäftigungsmaßnahmen z.B. "Arbeit statt Sozialhilfe" eine Ausdehnung der Öffnungszeiten möglich ist.

OBR 3
Sitzung 1 · 16.05.2001
TO I, TOP 11
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 58 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 17.05.2001
TO II, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 58 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) BFF (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 22.05.2001
TO II, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 58 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPE.l
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

OBR 3
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO I, TOP 6
Angenommen
1. Der Vorlage M 58 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1/3 wird mit den Maßgaben beschlossen, dass - das Wort "Sondersitzung" durch "Anhörung" ersetzt wird, - die Worte "inklusive deren Hausmeister" gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU und SPD; F.D.P. (= Kenntnis); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

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M_58_2001Freigabe von Schulhöfen als öffentliche Spielfläche

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