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Schulhoföffnung konsequenter durchsetzen!

Vorlagentyp: B
24 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren23 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 09.08.1999, B 526

Betreff:

Schulhoföffnung konsequenter durchsetzen!

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 29.04.1999, § 4023 - NR 595 SPD -

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 25. Februar 1999NRNR 595Schulhoföffnung konsequenter durchsetzen!STVV-Antrag · SPD
  2. 9. August 1999Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 Wochen
    BB 526Schulhoföffnung konsequenter durchsetzen!
    Magistratsbericht
  3. 10. September 1999MM 196Freigabe von Schulhöfen als öffentliche Spielplätze für KinderMagistratsvortrag
  4. 19. Februar 2001MM 58Freigabe von Schulhöfen als öffentliche SpielflächeMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf23 Beratungen
OBR 10
Sitzung 22 · 24.08.1999
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 526 dient zur Kenntnis. 2. Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Rahmen der im Bericht genannten Veranstaltung Fragen der Finanzierung anzusprechen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 und 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. und 2.: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 25 · 24.08.1999
TO II, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 526 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 24 · 26.08.1999
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 526 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 23 · 26.08.1999
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 526 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 24 · 26.08.1999
TO II, TOP 19
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 526 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 20 · 13.09.1999
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 526 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 6
Sitzung 26 · 14.09.1999
TO I, TOP 59
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 526 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 24 · 14.09.1999
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 526 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 17 · 20.09.1999
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 526 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 25 · 23.09.1999
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 526 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 24 · 24.09.1999
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 526 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und F.D.P. (= Zurückweisung)

OBR 15
Sitzung 24 · 24.09.1999
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 526 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 25 · 27.09.1999
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 526 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 25 · 27.09.1999
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 526 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 24 · 28.09.1999
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 526 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 25 · 28.09.1999
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 526 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zwischenbericht)

OBR 7
Sitzung 26 · 28.09.1999
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 526 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 24 · 15.10.1999
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 526 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 27 · 01.11.1999
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 526 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 27 · 02.11.1999
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 526 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 28 · 29.11.1999
TO I, TOP 47
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 526 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 73
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage B 526 wird auf den Schulausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 29 · 17.01.2000
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 526 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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B_526_1999Schulhoföffnung konsequenter durchsetzen!

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