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Freigabe von Schulhöfen als öffentliche Spielplätze für Kinder

Vorlagentyp: M
62 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren27 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 10.09.1999, M 196

Betreff:

Freigabe von Schulhöfen als öffentliche Spielplätze für Kinder

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 29.04.1999, § 4023 - NR 595 SPD, B 526/99 -

Nebenvorlage: Antrag vom 27.10.1999, OF 481/3 Anregung vom 28.10.1999, OA 1178

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 25. Februar 1999NRNR 595Schulhoföffnung konsequenter durchsetzen!STVV-Antrag · SPD
  2. 9. August 1999BB 526Schulhoföffnung konsequenter durchsetzen!Magistratsbericht
  3. 10. September 1999Sie sind hier
    MM 196Freigabe von Schulhöfen als öffentliche Spielplätze für Kinder
    Magistratsvortrag
  4. 27. Oktober 1999OFOF 481/3Förderung der SchulhoföffnungOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 28. Oktober 1999OAOA 1178Förderung der Schulhoföffnung Vortrag des Magistrats vom 10.09.1999, M 196Anregung
  6. 5. Mai 2000Antwort des Magistrats · nach 62 WochenBB 334Förderung der SchulhoföffnungMagistratsbericht
  7. 19. Februar 2001MM 58Freigabe von Schulhöfen als öffentliche SpielflächeMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf27 Beratungen
OBR 7
Sitzung 26 · 28.09.1999
TO II, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage M 196 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 23 · 28.09.1999
TO I, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage M 196 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 24 · 28.09.1999
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 196 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 25 · 28.09.1999
TO II, TOP 4
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 196 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 26 · 28.09.1999
TO I, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage M 196 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 24 · 15.10.1999
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 196 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 18 · 18.10.1999
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 196 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 26 · 25.10.1999
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 196 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 21 · 25.10.1999
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 196 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 11
Sitzung 26 · 25.10.1999
TO II, TOP 2
Angenommen
Der Vorlage M 196 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 25 · 26.10.1999
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage M 196 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 26 · 26.10.1999
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage M 196 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 27 · 26.10.1999
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 196 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 26 · 28.10.1999
TO I, TOP 31
Angenommen
Anregung OA 1178 1999 1. Der Vorlage M 196 wird unter Hinweis auf OA 1178 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 481/3 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPD4 CDU
Ablehnung:
Grüne1 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und 4 CDU gegen GRÜNE, 1 CDU und F.D.P. (= Ablehnung)

OBR 15
Sitzung 25 · 29.10.1999
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 196 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 27 · 01.11.1999
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1178 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 27 · 02.11.1999
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1178 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 25 · 04.11.1999
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 196 dient unter Hinweis auf OM 1277 vom 27.09.99 zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zustimmung)

KAV
Sitzung 22 · 22.11.1999
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage M 196 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1178 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 5
Sitzung 26 · 26.11.1999
TO I, TOP 35
Abgelehnt
Die Vorlage M 196 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD1 GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, 1 GRÜNE, F.D.P. und REP (= Ablehnung) bei 2 Enthaltungen GRÜNE

Schulausschusses
Sitzung 28 · 29.11.1999
TO I, TOP 47
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1178 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 73
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage M 196 wird auf den Schulausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 840 wird auf den Schulausschuß delegiert. 3. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1178 wird auf den Schulausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 09.12.1999
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1178 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 23 · 10.01.2000
TO I, TOP 3
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage M 196 dient zur Kenntnis. (Beschlussfassung bereits am 25.10.1999!) 2. Die Vorlage NR 840 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Schulausschusses
Sitzung 29 · 17.01.2000
TO I, TOP 12
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 840 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Die Vorlage OA 1178 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
AlleCDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme; CDU = Annahme im Rahmen NR 840 zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Ziffern 1. bis 3. Annahme, Ziffer 4. vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 25.01.2000
TO I, TOP 22
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 840 und OA 1178 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 840 und OA 1178 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1178 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Ablehnung) zu 3. zu Ziffer 1. - 3.: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) zu Ziffer 4.: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 27.01.2000
TO II, TOP 6
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage OA 1178 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage OA 1178 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 840 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen. 3. Die Vorlage OA 1178 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Ziffer 1. - 3.: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) Ziffer 4.: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

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