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Freigabe von Schulhöfen als öffentliche Spielplätze

Vorlagentyp: NRCDU
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren11 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Antrag vom 17.11.1999, NR 840

Betreff:

Freigabe von Schulhöfen als öffentliche Spielplätze

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Gerhard Ley Stadtv. Hella Welker

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 17. November 1999Sie sind hier
    NRNR 840Freigabe von Schulhöfen als öffentliche Spielplätze
    STVV-Antrag · CDU
  2. 5. Mai 2000Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 334Förderung der SchulhoföffnungMagistratsbericht
  3. 19. Februar 2001MM 58Freigabe von Schulhöfen als öffentliche SpielflächeMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 28 · 29.11.1999
TO I, TOP 47
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1178 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 73
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage M 196 wird auf den Schulausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 840 wird auf den Schulausschuß delegiert. 3. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1178 wird auf den Schulausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 09.12.1999
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1178 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 23 · 10.01.2000
TO I, TOP 3
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage M 196 dient zur Kenntnis. (Beschlussfassung bereits am 25.10.1999!) 2. Die Vorlage NR 840 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Schulausschusses
Sitzung 29 · 17.01.2000
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 840 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 840 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Die Vorlage OA 1178 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme; CDU = Annahme im Rahmen NR 840 zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Ziffern 1. bis 3. Annahme, Ziffer 4. vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 25.01.2000
TO I, TOP 22
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 840 und OA 1178 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 840 und OA 1178 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1178 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Ablehnung) zu 3. zu Ziffer 1. - 3.: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) zu Ziffer 4.: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 27.01.2000
TO II, TOP 6
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage NR 840 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage OA 1178 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 840 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen. 3. Die Vorlage OA 1178 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Ziffer 1. - 3.: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) Ziffer 4.: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Schulausschusses
Sitzung 30 · 14.02.2000
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 31 · 20.03.2000
TO I, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage NR 840 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Worte "die Zustimmung der jeweiligen Schulgemeinde einzuholen ist" ersetzt werden durch "die einvernehmliche Lösung mit der Schulgemeinde anzustreben ist."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 32 · 28.03.2000
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage NR 840 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Worte "die Zustimmung der jeweiligen Schulgemeinde einzuholen ist" ersetzt werden durch "die einvernehmliche Lösung mit der Schulgemeinde anzustreben ist."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 32 · 30.03.2000
TO II, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage NR 840 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Worte "die Zustimmung der jeweiligen Schulgemeinde einzuholen ist" ersetzt werden durch "die einvernehmliche Lösung mit der Schulgemeinde anzustreben ist."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

NR_840_1999Freigabe von Schulhöfen als öffentliche Spielplätze

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