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Bebauungsplan Nr. 869 - Südlich Ostbahnhofstraße - ehemalige Feuerwache 1 - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
8 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 22.02.2013, M 30

Betreff: Bebauungsplan Nr. 869 - Südlich Ostbahnhofstraße - ehemalige Feuerwache 1 - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 19.06.2008, § 4139 (M 86) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_BPlan (ca. 956 KB) Anlage 2_Bgr (ca. 1,9 MB) Anlage 3_Text (ca. 12 KB) Anlage Vorlagentext (nicht öffentlich - ca. 362 KB) Anlage _Seite_25-26 (nicht öffentlich - ca. 13 KB) Anlage _Seite_4-24 (nicht öffentlich - ca. 1,9 MB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Februar 2013 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.04.2013 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 11.03.2013
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 30 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER

OBR 4
Sitzung 19 · 12.03.2013
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage M 30 wird zugestimmt. Darüber hinaus wird der Ortsvorsteher gebeten, mit dem zuständigen Dezernat einen Termin zur Vorstellung der Pläne zu vereinbaren.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 18 · 12.03.2013
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 30 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 19.03.2013
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 30 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 19 · 15.04.2013
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage M 30 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömerFreie WählerREP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und REP (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) NPD (= Enthaltung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 19 · 16.04.2013
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage M 30 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömerFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 22.04.2013
TO II, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage M 30 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 25.04.2013
TO II, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage M 30 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenRömerREPLinke
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP; NPD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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M_30_2013Bebauungsplan Nr. 869 - Südlich Ostbahnhofstraße - ehemalige Feuerwache 1 - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

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