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Förderprogramm zur Gewinnung von erneuerbaren Energien und zur Energieeinsparung bei vereinseigenen Sportanlagen in Frankfurt am Main hier: Mittelvergabe 2013

Vorlagentyp: M
4 SitzungenAngenommen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 16.12.2013, M 241

Betreff: Förderprogramm zur Gewinnung von erneuerbaren Energien und zur Energieeinsparung bei vereinseigenen Sportanlagen in Frankfurt am Main hier: Mittelvergabe 2013 Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 11.10.2012, § 2219 (M 194) Gemäß den nachstehenden Bestimmungen werden Vereine im Rahmen des "Förderprogramms zur Gewinnung von erneuerbaren Energien und zur Energieeinsparung bei vereinseigenen Sportanlagen in Frankfurt am Main" durch Zuwendungen gefördert. Die entsprechenden Mittel werden bewilligt (s. Punkt III.).

  1. Es dient zur Kenntnis, dass für die Förderung von Sportvereinen nach dem "Förder-programm zur Gewinnung von erneuerbaren Energien und zur Energieeinsparung bei vereinseigenen Sportanlagen in Frankfurt am Main" im Haushalt 2013 in der Produktgruppe 21.16 Sportförderung (Kontengruppe 71 - Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzausgaben -) ein Betrag von 200.000,- Euro veranschlagt ist.
  2. Die im Förderprogramm zur Begutachtung der Anträge vorgesehene Kommission, in der das Energiereferat, das Hochbauamt und das Sportamt der Stadt Frankfurt am Main sowie der Landessportbund Hessen e.V. vertreten sind, befürwortet 2013 wie schon 2012 einen Fördersatz von 60 % der geltend gemachten Kosten für die beantragten Projekte.
  3. Für die nachstehenden Vereine werden 2013 die folgenden Zuwendungen auf der Grundlage des unter I. genannten Förderprogramms geleistet: Turnerschaft "Jahnvolk" 1881 e.V. (Erneuerung der zentralen Heizungsanlage mit zentraler Warmwasserbereitung für die Sporthalle und Nebenräume) 29.664,34 € (Einbau Deckenstrahlungsheizungsanlage mit integrierter LED-Beleuchtung in der Sporthalle) 31.044,79 € Erneuerung der Beleuchtungsanlage in den Nebenräumen der Sporthalle, Einbau von Bewegungsmeldern 5.917,63 € Turn- und Sportverein 1878 e.V. Ffm.-Ginnheim (Erneuerung der Heizungsanlage) 18.913,03 € (Erneuerung der Steuerung der Heizungsanlage) 5.057,98 € Summe: 90.597,77 € Hinzuzurechnen sind die Kosten für die Durchführung von Energie- Check-Beratungen (s. Punkt IV.) in Höhe von insgesamt 2.142,-- €.
  4. Es dient ferner zur Kenntnis, dass sich die Kosten für Energie-Check-Beratungen auf vereinseigenen Anlagen 2013 auf 2.142 € (incl. Mehrwertsteuer) belaufen. Diese werden aus den Mitteln des Förderprogramms beglichen. Begründung: Gefördert werden Maßnahmen auf Frankfurter vereinseigenen Sportanlagen, die der Gewinnung erneuerbarer Energien oder der Energieeinsparung auf diesen Sportstätten dienen, entsprechend dem im November 2008 beschlossenen im Betreff genannten Förder-programm (M 180). In Vorbereitung von Energiespar-Projekten der Vereine wurden - wie im Programm vorgesehen - vom Landessportbund Hessen e.
  5. Energie-Check-Beratungen durchgeführt, um die auf der jeweiligen Sportstätte sinnvollen Maßnahmen zur Energieeinsparung bzw. zur Gewinnung von erneuerbaren Energien zu ermitteln. Die Kosten für diese Energie-Checks (2013: 1.800 € zzgl. 19 % MWSt) werden aus den Mitteln für das Förderprogramm finanziert. Die nach den durchgeführten Energie-Checks eingereichten Anträge der Frankfurter Turn- und Sportvereine wurden von der im Programm vorgesehenen Kommission, in der das Energiereferat, das Hochbauamt und das Sportamt der Stadt Frankfurt am Main sowie der Landessportbund Hessen e. V. vertreten sind, geprüft und auf dieser Basis der hier vorliegende Fördervorschlag erarbeitet. Das "Förderprogramm zur Gewinnung von erneuerbaren Energien und zur Energieeinsparung bei vereinseigenen Sportanlagen in Frankfurt am Main" soll sich mit höheren Fördersätzen deutlich von der normalen Sportförderung abheben, um auch finanziell schlecht gestellten Sportvereinen die notwendigen Investitionen in die energetische Ertüchtigung ihres Gebäudebestandes zu ermöglichen. Der Fördersatz von 60 % für die 2013 beantragten Projekte trägt dieser Absicht des Förderprogramms Rechnung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Dezember 2013 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.01.2014 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 26 · 16.01.2014
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage M 241 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

OBR 9
Sitzung 27 · 23.01.2014
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 241 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Einstimmige Annahme Es dient zur Kenntnis, dass Herr Thomas Budenz gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 28.01.2014
TO II, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage M 241 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 30.01.2014
TO II, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage M 241 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL

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