Neubau einer Kindertageseinrichtung am Westhafen
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Vortrag des Magistrats vom 23.01.2009, M 15
Betreff: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Westhafen
- Dem Neubau einer Kindertageseinrichtung für 5 Gruppen am Westhafen, Baufeld 15.3 wird auf Basis der beigefügten Unterlagen zugestimmt.
- Es dient zur Kenntnis, dass gemäß beigefügter Kostenberechnung Mittel in Höhe von brutto € 4.860.000 erforderlich werden. Die Mittel werden entsprechend bewilligt.
- Das Vorhaben ist im Investitionsprogramms 2008 - 2011 mit einem Gesamtbetrag in Höhe von brutto € 4.224.000 veranschlagt. Die Gesamtkosten beinhalten auch die Grunderwerbskosten von brutto € 565.
- Die über die im Investitionsprogramm ausgewiesenen Gesamtkosten hinausgehenden Mittel von € 636.000 werden durch einen Anteil der in 2008 nicht in Anspruch genommenen Mittel des Projektes Neubau der Kindertageseinrichtung Nieder-Erlenbach gedeckt.
- Es dient zur Kenntnis, dass dem künftigen Träger Mittel von brutto € 208.345 als Investitionskostenzuschuss zur Verfügung gestellt werden sollen.
- Die Finanzierung erfolgt im Rahmen der Gesamtdeckung aus Krediten. Die Verrechnung der Bauaufwendungen ist in der Produktgruppe 20.3, Sachkonto 80785100, Profit Center 200301, Kostenstelle 400938, PSP-Element 5.001467.500.999.100 bis 700 vorzunehmen. Der Investitionskostenzuschuss ist in der Produktgruppe 20.3, Sachkonto 80781800, Profit Center 200301, Kostenstelle 400938, PSP-Element 5.001467.525.999 zu buchen.
- Für die Baumaßnahme ist folgender Finanzierungsablauf zu erwarten: Jahr Verpflichtungen € Mittelabfluss € 2006 16.219,82 16.219,82 2007 5.342,75 5.342,75 2008 400.000,00 400.000,00 2009 3.300.000,00 3.100.000,00 2010 988.000,00 1.188.000,00 2011 150.437,43 150.437,43
- Es ist beabsichtigt, die Kindertageseinrichtung einem Träger zu überlassen. Unter dieser Voraussetzungen ist mit nachstehenden jährlichen Folgekosten zu rechnen: - Sächliche Folgekosten € 128.770 - Kapitalkosten € 427.804 Begründung: A) Zielsetzung Zur Deckung des Bedarfs an Betreuungsplätzen am Westhafen ist der Neubau einer Kindertageseinrichtung notwendig. Nähere Ausführungen dazu siehe Anlage
- B)Alternativen Keine
- C)Lösung Durch die Errichtung des Neubaus werden insgesamt 100 Plätze in 5 Gruppen, die flexibel der entsprechenden Bedarfs- und Nachfrageentwicklung als Hort- und Kindergartenplätze und Plätze für unter 3 jährige Kinder eingerichtet werden, geschaffen. Für die Sicherstellung einer zeitgemäßen Essensversorgung wird der Träger eine Kochküche aus der Erstausstattung einrichten und als solche betreiben. Weitere Ausführungen dazu siehe Anlage
- D) Kosten Die Realisierung des Projektes Neubau der Kindertageseinrichtung in Nieder-Erlenbach wird durch die vorgeschlagene Zwischenfinanzierung nicht gefährdet, da für die laufende Planung ausreichend Mittel zur Verfügung stehen und mit dem Investitionsprogramm 2010 - 2013 die Mittelanpassung erfolgen wird.
- Investitionsbedarf € 4.860.000
- Zugehörige Folgekosten keine
- Jahresfolgekosten
- a)personelle Folgekosten keine
- b)sächliche Folgekosten - Größere Bauunterhaltung € 29.160 - Betriebskostenzuschüsse an den Träger der neuen Einrichtung € 99.610 € - Wegfallende Betriebskostenzuschüsse für die Überführung der Kita der ev. Gemeinde bleiben im Bestand
- c)Kapitalkosten - Kalkulatorische Verzinsung (5 %) € 243.000 - Abschreibung € 184.804 Jahreserträge keine Leistung Dritter keine Stellenplanmäßige Auswirkungen keine Anlage 1 (ca. 21 KB) Anlage 1a (ca. 19 KB) Anlage 1b (ca. 8 KB) Anlage 2_Karte (ca. 330 KB) Anlage 2_Leitungen (ca. 1,1 MB) Anlage 2_Plan_EG (ca. 1,2 MB) Anlage 2_Plan_OG (ca. 1,7 MB) Anlage 3_Erlaeuterungsbericht (ca. 49 KB) Anlage 4_Kostendeckblatt (nicht öffentlich - ca. 79 KB)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. Januar 2009 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 9 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.03.2009 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf9 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF; LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)