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Neubau einer Kindertageseinrichtung am Westhafen

Vorlagentyp: M
9 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 23.01.2009, M 15

Betreff: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Westhafen

  1. Dem Neubau einer Kindertageseinrichtung für 5 Gruppen am Westhafen, Baufeld 15.3 wird auf Basis der beigefügten Unterlagen zugestimmt.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass gemäß beigefügter Kostenberechnung Mittel in Höhe von brutto € 4.860.000 erforderlich werden. Die Mittel werden entsprechend bewilligt.
  3. Das Vorhaben ist im Investitionsprogramms 2008 - 2011 mit einem Gesamtbetrag in Höhe von brutto € 4.224.000 veranschlagt. Die Gesamtkosten beinhalten auch die Grunderwerbskosten von brutto € 565.
  4. Die über die im Investitionsprogramm ausgewiesenen Gesamtkosten hinausgehenden Mittel von € 636.000 werden durch einen Anteil der in 2008 nicht in Anspruch genommenen Mittel des Projektes Neubau der Kindertageseinrichtung Nieder-Erlenbach gedeckt.
  5. Es dient zur Kenntnis, dass dem künftigen Träger Mittel von brutto € 208.345 als Investitionskostenzuschuss zur Verfügung gestellt werden sollen.
  6. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen der Gesamtdeckung aus Krediten. Die Verrechnung der Bauaufwendungen ist in der Produktgruppe 20.3, Sachkonto 80785100, Profit Center 200301, Kostenstelle 400938, PSP-Element 5.001467.500.999.100 bis 700 vorzunehmen. Der Investitionskostenzuschuss ist in der Produktgruppe 20.3, Sachkonto 80781800, Profit Center 200301, Kostenstelle 400938, PSP-Element 5.001467.525.999 zu buchen.
  7. Für die Baumaßnahme ist folgender Finanzierungsablauf zu erwarten: Jahr Verpflichtungen € Mittelabfluss € 2006 16.219,82 16.219,82 2007 5.342,75 5.342,75 2008 400.000,00 400.000,00 2009 3.300.000,00 3.100.000,00 2010 988.000,00 1.188.000,00 2011 150.437,43 150.437,43
  8. Es ist beabsichtigt, die Kindertageseinrichtung einem Träger zu überlassen. Unter dieser Voraussetzungen ist mit nachstehenden jährlichen Folgekosten zu rechnen: - Sächliche Folgekosten € 128.770 - Kapitalkosten € 427.804 Begründung: A) Zielsetzung Zur Deckung des Bedarfs an Betreuungsplätzen am Westhafen ist der Neubau einer Kindertageseinrichtung notwendig. Nähere Ausführungen dazu siehe Anlage
    • B)Alternativen Keine
    • C)Lösung Durch die Errichtung des Neubaus werden insgesamt 100 Plätze in 5 Gruppen, die flexibel der entsprechenden Bedarfs- und Nachfrageentwicklung als Hort- und Kindergartenplätze und Plätze für unter 3 jährige Kinder eingerichtet werden, geschaffen. Für die Sicherstellung einer zeitgemäßen Essensversorgung wird der Träger eine Kochküche aus der Erstausstattung einrichten und als solche betreiben. Weitere Ausführungen dazu siehe Anlage
  9. D) Kosten Die Realisierung des Projektes Neubau der Kindertageseinrichtung in Nieder-Erlenbach wird durch die vorgeschlagene Zwischenfinanzierung nicht gefährdet, da für die laufende Planung ausreichend Mittel zur Verfügung stehen und mit dem Investitionsprogramm 2010 - 2013 die Mittelanpassung erfolgen wird.
  10. Investitionsbedarf € 4.860.000
  11. Zugehörige Folgekosten keine
  12. Jahresfolgekosten
    • a)personelle Folgekosten keine
    • b)sächliche Folgekosten - Größere Bauunterhaltung € 29.160 - Betriebskostenzuschüsse an den Träger der neuen Einrichtung € 99.610 € - Wegfallende Betriebskostenzuschüsse für die Überführung der Kita der ev. Gemeinde bleiben im Bestand
    • c)Kapitalkosten - Kalkulatorische Verzinsung (5 %) € 243.000 - Abschreibung € 184.804 Jahreserträge keine Leistung Dritter keine Stellenplanmäßige Auswirkungen keine Anlage 1 (ca. 21 KB) Anlage 1a (ca. 19 KB) Anlage 1b (ca. 8 KB) Anlage 2_Karte (ca. 330 KB) Anlage 2_Leitungen (ca. 1,1 MB) Anlage 2_Plan_EG (ca. 1,2 MB) Anlage 2_Plan_OG (ca. 1,7 MB) Anlage 3_Erlaeuterungsbericht (ca. 49 KB) Anlage 4_Kostendeckblatt (nicht öffentlich - ca. 79 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Januar 2009 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 9 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.03.2009 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 18 · 09.02.2009
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage M 15 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 13
Sitzung 29 · 10.02.2009
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 15 dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass es bei der für Nieder-Erlenbach geplanten Kindertageseinrichtung nicht zu einer Verzögerung kommt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 28 · 16.02.2009
TO I, TOP 60
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 15 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 28 · 16.02.2009
TO I, TOP 87
Angenommen
Der Vorlage M 15 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

OBR 1
Sitzung 31 · 17.02.2009
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage M 15 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 20.02.2009
TO II, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 15 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 29 · 16.03.2009
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage M 15 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFFNPD
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF; LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 24.03.2009
TO I, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage M 15 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 32 · 26.03.2009
TO II, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage M 15 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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