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2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main

Vorlagentyp: M
Abfall und Sauberkeit
108 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren21 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main wird beschlossen, um die Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung zu aktualisieren und einen stabilen Kalkulationszeitraum von vier Jahren festzulegen. Dies soll zu einer langfristigen Gebührenstabilität führen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Allerheiligentor — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.01.2026.

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Beschlussvorschlag

  1. Die vorgelegte 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main sowie das aktualisierte Straßenverzeichnis als Bestandteil der 2. Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main werden beschlossen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, das Weitere auch hinsichtlich der Veröffentlichung im Amtsblatt zu veranlassen.

Begründung

A. Zielsetzung

Zielsetzung: Beschlussfassung über die 2. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main und des Straßenverzeichnisses.

B. Alternativen

Keine.

C. Lösung

Beschlussfassung über die 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main und des Straßenverzeichnisses als Bestandteil dieser Satzung durch die Stadtverordnetenversammlung.

D. Öffentlichkeitsbeteiligung

Für den Kalkulationszeitraum der Jahre 2021 bis 2024 errechnet sich über den Gebührenbedarf hinaus ein Finanzbedarf des Gebührenhaushaltes Straßenreinigung in Höhe von 5,24 Mio. Euro.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. September 2020Sie sind hier
    MM 1412. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main
    Magistratsvortrag
  2. 28. Oktober 2020NRNR 1318Straßenreinigungsabgabe: Entwicklungen rechtzeitig erkennen, Kalkulationszeitraum verkürzenSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  3. 1. November 2021OFOF 69/7Keine Einsparungen auf Kosten des Klimaschutzes und der Digitalisierung am Gymnasium NordOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 2. November 2021OMOM 988Keine Einsparungen auf Kosten des Klimaschutzes und der Digitalisierung am Gymnasium NordDirektanregung
  5. 10. Oktober 2022Antwort des Magistrats · nach 108 WochenSTST 2353Keine Einsparungen auf Kosten des Klimaschutzes und der Digitalisierung am Gymnasium NordStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf21 Beratungen
OBR 13
Sitzung 44 · 20.10.2020
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 44 · 20.10.2020
TO I, TOP 63
Angenommen
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeDie ParteiU.b
Ablehnung:
FDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., Die PARTEI und U.B. gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 43 · 22.10.2020
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 141 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

OBR 8
Sitzung 42 · 22.10.2020
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 43 · 23.10.2020
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne1 BFFFDP
Ablehnung:
Freie Wähler
Enthaltung:
1 BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, 1 BFF und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung); 1 BFF (= Enthaltung)

OBR 12
Sitzung 43 · 23.10.2020
TO I, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 44 · 26.10.2020
TO II, TOP 38
Angenommen
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 42 · 26.10.2020
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

OBR 14
Sitzung 44 · 26.10.2020
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 44 · 27.10.2020
TO II, TOP 28
Beraten
a) Die Vorlage M 141 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 44 · 27.10.2020
TO II, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 43 · 27.10.2020
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 43 · 27.10.2020
TO I, TOP 26
Angenommen
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDPFrau LämmerHerr Richter
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP, Frau Lämmer und Herr Richter

OBR 16
Sitzung 41 · 27.10.2020
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
WBE
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen WBE (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE.

OBR 3
Sitzung 43 · 29.10.2020
TO II, TOP 46
Angenommen
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 9
Sitzung 43 · 29.10.2020
TO II, TOP 23
Beraten
a) Die Vorlage M 141 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 44 · 30.10.2020
TO I, TOP 80
Angenommen
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 03.11.2020
TO I, TOP 23
Angenommen
1. Der Vorlage M 141 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1318 zugestimmt 2. Der Vorlage NR 1318 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTION
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 141 und NR 1318 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDP
Ablehnung:
LinkeFRAKTION
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FRAKTION (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 141 und NR 1318 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 05.11.2020
TO II, TOP 30
Angenommen
1. Der Vorlage M 141 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1318 zugestimmt 2. Der Vorlage NR 1318 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDP
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

OBR 10
Sitzung 45 · 24.11.2020
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneBFFFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, BFF und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung)

OBR 9
Sitzung 44 · 03.12.2020
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 141 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen FDP (= Zurückweisung)

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M_141_20202. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main

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