Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt Sossenheim"

Sossenheim wurde 2017 in das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" aufgenommen. Die Aufnahme in das Programm eröffnet die Möglichkeit, mit Hilfe von Fördermitteln von Bund und Land, die Defizite im Stadtteil durch gezielte und aufeinander abgestimmte Maßnahmen abzubauen und so einen positiven Wandel für den Stadtteil zu erreichen. Das Programm läuft 10 Jahre und endet nach Ablauf der Verstetigungsphase voraussichtlich 2031. Die Voraussetzung für die anteilige Förderung der Projekte durch Bund und Land ist die Erarbeitung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für ein räumlich zweckmäßig festgelegtes Gebiet. Das ISEK soll für alle Beteiligten nachvollziehbar darstellen, wie die Projektvorschläge mit Beteiligung der Bewohnerschaft entwickelt wurden und wie diese im Rahmen des Programms umgesetzt werden können. Das ISEK "Sozialer Zusammenhalt Sossenheim" verfolgt das Ziel, das Fördergebiet im Sinne einer ganzheitlichen sowie nachhaltigen Aufwertung und Entwicklung unter Akzeptanz und Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner sowie lokaler Akteure zu verbessern und zu stabilisieren. Zudem hat es den Anspruch, ziel- und handlungsorientiert, ganzheitlich, offen und prozesshaft zu sein. Die Bewohnerschaft, die verschiedenen Ämter und Fachbereiche der Stadt Frankfurt am Main sowie die Akteure der unterschiedlichen Handlungsfelder wurden an der Erarbeitung des ISEK beteiligt. Das ISEK stellt die gemeinsam erarbeitete Analyse der Ausgangslage, der Bedarfe, Herausforderungen und Potenziale im Fördergebiet dar. Auf dieser Basis wurden 49 Projektideen und Maßnahmen entwickelt, die den folgenden acht Handlungsfeldern zugeordnet sind:

1. Aktivierung und Beteiligung
2. Städtebauliche Stabilisierung und Entwicklung
3. Wohnen und Wohnumfeld
4. Verkehr und Mobilität
5. Bildung, soziale und kulturelle Infrastruktur
6. Lokale Ökonomie und Beschäftigung
7. Umwelt, Klima und Gesundheit
8. Image und nachbarschaftliches Zusammenleben Auf der Grundlage des ISEK können die benötigten Fördermittel für die Umsetzung der beschriebenen Maßnahmen bis zum Ende des formellen Förderzeitraums beim Land Hessen beantragt werden. Bei Bedarf kann das ISEK im weiteren Verlauf des Erneuerungsverfahrens fortgeschrieben werden. Das ISEK soll darüber hinaus auch nach 2026 als Wegweiser für die zukünftige Entwicklung und Verbesserung Sossenheims dienen.

Sollte das ISEK nicht von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden, sind die bereits in Anspruch genommenen Fördermittel für realisierte und bereits begonnene Projekte in Höhe von 499 T € dem Fördermittelgeber zurückzuzahlen. Eine weitere Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Städtebauförderprogramms wäre nicht mehr möglich.

Ohne die Umsetzung der investiven Projekte aus dem ISEK fehlt dem Stadtteil Sossenheim der wichtige Impuls für eine zukunftsfähige und nachhaltige Weiterentwicklung.

Im Jahr 2019 wurde die Bietergemeinschaft Stadtberatung Dr. Sven Fries und bierbaum.aichele. Landschaftsarchitekten im Rahmen der Erstellung des ISEK auch mit der Durchführung eines innovativen Bürgerbeteiligungsprozesses beauftragt. Bei aufeinander aufbauenden Veranstaltungen, am Plantisch, in Werkstätten und bei Freiluftaktionen sowie intensiven Gesprächen bestand für alle Sossenheimer Bewohnerinnen und Bewohner die Möglichkeit, die Entwicklungsziele für die Stadterneuerung mitzuerarbeiten.

Darüber hinaus hat der Beirat "Sozialer Zusammenhalt Sossenheim", der sich aus interessierten Bewohnerinnen und Bewohnern sowie Vertreterinnen und Vertretern lokaler Institutionen und Initiativen zusammensetzt, die Erstellung des ISEK kontinuierlich begleitet und maßgeblich an der Leitbildentwicklung und dem Entwurf des Logos mitgearbeitet (Kapitel 5). Die Stadtverordnetenversammlung hat am 01.10.2020 die Einrichtung des Stadtteilbeirats beschlossen (Beschlussausfertigung § 6448/M 121).

Die Inhalte des ISEK sind maßgeblich durch die Beiträge der Bewohnerschaft entstanden (Kapitel 3.1). Viele Projektideen aus der Bewohnerschaft wurden bei der weiteren Ausarbeitung des ISEK berücksichtigt und in insgesamt 49 Einzelmaßnahmen gebündelt. Zur räumlichen Einordnung sind diese in einem Rahmenplan (Kapitel 6) abgebildet.

Für die Aufnahme in das Förderprogramm "Soziale Stadt" wurde in 2017 das vorläufige Fördergebiet räumlich festgelegt und am 27.09.2018 förmlich durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen (Beschlussausfertigung § 3177). Im Rahmen der Erarbeitung des ISEK wurde das Fördergebiet in den Verknüpfungsbereichen zum Sossenheimer Unterfeld und im Bereich der Unterführungen nach Nordosten kleinräumig angepasst, um die hier vorgesehenen Maßnahmen in den Geltungsbereich aufzunehmen (Kapitel 2.7). Mit der vorliegenden Beschlussfassung zum ISEK "Sozialer Zusammenhalt Sossenheim" soll auch der finale Fördergebietsumgriff beschlossen werden, der den Beschluss aus dem Jahr 2018 ersetzt.

Alle benannten Projekte und Maßnahmen befinden sich in dem aktuellen Geltungsbereich und können gemäß der geltenden Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung (RiLiSE) aus dem Programm "Sozialer Zusammenhalt" gefördert werden.

1. Investitionsbedarf:

Im Rahmen der Antragstellung für die Programmaufnahme wurden Gesamtkosten für den zehnjährigen Förderzeitraum zuzüglich Verstetigungsphase in Höhe von ca. 16 Mio. € prognostiziert.

Im Rahmen der Erarbeitung des ISEK wurde eine aktuelle Kosten- und Finanzierungsübersicht zu den vorgeschlagenen Maßnahmen und Projekten erstellt, die den finanziellen Umfang der Gesamtmaßnahme bis 2026 auf Basis von Kostenschätzungen neu ermittelt. Im Zuge dessen hat sich ein Gesamtfinanzierungsrahmen von 31.198 T€ ergeben.

1. Finanzierungsbedarfszeitraum mit Angaben der Jahresraten:

Der Förderzeitraum durch Bund und Land ist von 2017 bis 2026 (zehn Förderjahre) festgelegt. Der Finanzierungsbedarfszeitraum erstreckt sich von 2017 bis voraussichtlich Ende

2031.

Die Tabelle Kostenschätzung und Zeitplanung (Kapitel 9) stellt sowohl den Durchführungszeitraum als auch eine Kostenschätzung für die geplanten Maßnahmen dar. Die Kostenschätzungen erfolgen auf Grundlage von Erfahrungswerten, Bodenrichtwerten und berücksichtigen den Baupreisindex nach prognostizierten Umsetzungsjahren. Alle Maßnahmen sind grundsätzlich förderfähig und entsprechen der Richtlinie des Landes Hessen zur nachhaltigen Stadtentwicklung (RiLiSE).

1. Zugehörige Folgeinvestitionen unter Angabe des Umfangs- und Zeitraums:

- entfällt -

1. Jahresfolgekosten:

- entfällt -

1. Jahreserträge:

- entfällt -

1. Leistungen Dritter:

Bei einer durchschnittlichen Förderquote von ca. 60% sind voraussichtlich je ein Anteil von Städtebaufördermittel des Bundes und des Landes in Höhe von insgesamt ca. 18.719 T€ enthalten. Seit 2021 beträgt die Förderquote einheitlich 66 %.

1. Stellenplanmäßige Auswirkungen:

- entfällt -

1. Sonstiges:

- entfällt -

Anlage ISEK_Sossenheim_A (ca. 243,2 MB)