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Fortsetzung der Beteiligung der Stadt Frankfurt am Main im Rahmen einer Kooperationsvereinbarung an der The Forsythe Company gGmbH

Vorlagentyp: M
14 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Thema Kultur verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 13.06.2008, M 114

Betreff: Fortsetzung der Beteiligung der Stadt Frankfurt am Main im Rahmen einer Kooperationsvereinbarung an der The Forsythe Company gGmbH Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.2004, § 6897 (M 27) Die Kooperationsvereinbarung zwischen dem Freistaat Sachsen, dem Land Hessen, der Stadt Frankfurt am Main und der Landeshauptstadt Dresden zur Unterstützung der The Forsythe Company gGmbH vom Mai 2004 wird um vier Jahre bis zum 31.12.2013 verlängert. Die Zusage der Leistungen der Stadt Frankfurt am Main erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die anderen Kooperationspartner die von ihnen zugesagten Leistungen erbringen. Die erforderlichen Mittel werden ab dem Haushalt 2010 für vier Jahre in der Produktgruppe 21.01 zur Verfügung gestellt. Die Fortsetzungsvereinbarung wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Begründung: Der Freistaat Sachsen, das Land Hessen, die Landeshauptstadt Dresden und die Stadt Frankfurt am Main haben im Mai 2004 eine Kooperationsvereinbarung zu Gunsten der The Forsythe Company gGmbH mit einer Laufzeit vom 01.01.2005 bis zum 31.12.2009 geschlossen. Die Vereinbarung sieht vor, dass die Kooperationspartner bis spätestens 01.06.2008 über eine Verlängerung dieses Kooperations- und Finanzierungsabkommens entscheiden. Der Aufsichtsrat der The Forsythe Company gGmbH hat sich in seiner Sitzung vom 05.05.2008 auf die anliegende Fassung einer bis 31.12.2013 reichenden Fortsetzungsvereinbarung geeinigt. Die finanziellen Zuwendungen der Stadt Frankfurt am Main an die The Forsythe Company gGmbH werden demnach für weitere vier Jahre in der bisherigen Höhe (200 Tsd. € p.a.) fortgeschrieben und sind entsprechend etatisiert. Die vertraglich vereinbarten Sachleistungen werden wie bisher von den Städtischen Bühnen erbracht. Eine Fortsetzung der Kooperationsvereinbarung entspricht der erklärten kulturpolitischen Absicht, der Sparte Tanz nicht zuletzt auch hinsichtlich der Ausbildung junger Tänzer und Choreographen den ihr in Frankfurt am Main gebührenden Stellenwert zu erhalten. Anlage 1 (nicht öffentlich - ca. 9 KB) Anlage 2 (nicht öffentlich - ca. 327 KB) #Nebenvorlage: Antrag vom 04.07.2008, NR 978

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Juni 2008Sie sind hier
    MM 114Fortsetzung der Beteiligung der Stadt Frankfurt am Main im Rahmen einer Kooperationsvereinbarung an der The Forsythe Company gGmbH
    Magistratsvortrag
  2. 4. Juli 2008NRNR 978Modifikation der abzuschließenden Kooperationsvereinbarung zu Gunsten der The Forsythe Company GmbHSTVV-Antrag · FAG
  3. 4. Juli 2008AA 587Kooperationsvereinbarung zu Gunsten der The Forsythe Company GmbHSTVV-Anfrage · FAG
  4. 19. September 2008Antwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 630Kooperationsvereinbarung zugunsten der The Forsythe Company GmbHMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 23 · 14.08.2008
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 978 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
BFF (M 114 = Enthaltung, NR 978 = Annahme)REP (M 114 und NR 978 = Annahme)NPD (M 114 und NR 978 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 978); FAG = (Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 114 = Enthaltung, NR 978 = Annahme) REP (M 114 und NR 978 = Annahme) NPD (M 114 und NR 978 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 26.08.2008
TO I, TOP 37
Angenommen
1. Der Vorlage M 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 978 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAG
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
REP (M 114 und NR 978 = Annahme)NPD (M 114 und NR 978 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 114 = Enthaltung, NR 978 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 978); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 114 und NR 978 = Annahme) NPD (M 114 und NR 978 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 114 = Enthaltung, NR 978 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 28.08.2008
TO II, TOP 48
Angenommen
1. Der Vorlage M 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 978 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
LinkeFAGNPD
Enthaltung:
BFFÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneNPD
Ablehnung:
LinkeFDPFAGBFFREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen LINKE. und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 978) sowie NPD (= Ablehnung); BFF und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und NPD gegen LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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