Kooperationsvereinbarung zugunsten der The Forsythe Company GmbH

Bericht des Magistrats vom 19.09.2008, B 630

Betreff: Kooperationsvereinbarung zugunsten der The Forsythe Company GmbH Vorgang: A 587 FAG

1. Die Formulierung und Ausgestaltung der Fortsetzungsvereinbarung bedurfte einer detaillierten Abstimmung mit allen Kooperationspartnern, die im Aufsichtsrat der The Forsythe Company GmbH erfolgte. Unmittelbar nachdem die Gesellschaft den Magistrat über das Ergebnis dieser Abstimmung im Aufsichtsrat in Kenntnis gesetzt hatte, wurde eine entsprechende Vorlage ohne jeglichen weiteren Zeitverzug in den Geschäftsgang gegeben. Insofern konnte der Magistrat den zeitlichen Ablauf zur Erreichung einer fristgemäßen Einbringung der Vorlage nicht beeinflussen.
2. Ja.
3. Alle Kooperationspartner prüfen durch die eigenen angeschlossenen Prüfungsinstanzen die Mittelverwendung. Die The Forsythe Company GmbH legt zunächst einen von einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft erstellten Jahresabschluss inklusive Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung im Aufsichtsrat vor. Die jeweiligen jahresbezogenen Bestätigungsvermerke der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft weisen aus, dass die Prüfung zu keinen Einwendungen geführt hat. Im Aufsichtsrat erfolgt durch die Befassung mit dem Jahresabschluss und seiner Genehmigung eine Kontrolle der Mittelverwendung, die im Anschluss daran durch die magistratsinterne Prüfung seitens des zuständigen Mittel bewilligenden Fachamtes, des Kulturamtes, fortgesetzt wird.
4. Bei der Prüfung der vorgelegten Unterlagen ergaben sich keine Beanstandungen.
5. In den Jahren von 2005 bis 2007 wurden jeweils 200.000 € an die Forsythe GmbH gewährt, so dass sich der städtische - vertragsgemäß zu zahlende - Zuschuss insgesamt inklusive des Zuschusses von 200.000 € im Jahr 2008 auf 800.000 € beläuft.