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Inklusive Spielplätze für Frankfurt am Main

Vorlagentyp: K
38 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Inhalt

Anregung der KAV vom 27.11.2018, K 119

Betreff: Inklusive Spielplätze für Frankfurt am Main Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 29.04.2019 Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 29. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 26.11.2018 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, -Das Projekt finanziell zu unterstützen, das zum Ziel hat, an der Viktor-Frankl-Schule eine Rollstuhl-Schaukel zu errichten. -Bis 2021 mindestens fünf weitere Rollstuhl-Schaukeln an Schulen und an Kinderspielplätzen zu errichten.

Begründung: Es ist verwunderlich, dass es fast 10 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Menschenrechtskonvention in Deutschland noch immer so wenige Möglichkeiten für Menschen mit Behinderungen gibt, ihren Alltag möglichst gleich oder gleichwertig wie Menschen ohne Behinderungen zu gestalten. Besonders im schulischen Bereich, wo die Inklusion seit 2012 im Hessischen Schulgesetz als ein Ziel festgelegt wurde, gibt es noch markante Unterschiede. Die Stadt Frankfurt am Main hat als Schulträger die Möglichkeit, zumindest sukzessive ihre Schulen so zu gestalten, dass auch Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen sich wohl fühlen und Barrieren abgebaut werden. Rollstuhlfahrende Kinder gibt es besonders an der Viktor-Frankl-Schule, aber vermehrt auch an Regelschulen, wie es der Inklusion entsprechend auch sein soll. Die Stadt kann besonders die Schulen, in denen es mehrere rollstuhlfahrende Schülerinnen und Schüler gibt, entsprechend ausstatten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. November 2018Sie sind hier
    KK 119Inklusive Spielplätze für Frankfurt am Main
    KAV-Anregung
  2. 23. August 2019Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 300Inklusive Spielplätze für Frankfurt am MainMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 27 · 17.01.2019
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage K 119 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDP
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONBFF
Sonstige:
Frankfurter (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 27 · 21.01.2019
TO I, TOP 30
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage K 119 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDP
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONBFF
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme)

OBR 9
Sitzung 28 · 24.01.2019
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage K 119 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Zurückweisung)

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 52 · 11.02.2019
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage K 119 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 31 · 17.06.2019
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage K 119 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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