Inklusive Spielplätze für Frankfurt am Main
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Anregung der KAV vom 27.11.2018, K 119
Betreff: Inklusive Spielplätze für Frankfurt am Main Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 29.04.2019 Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 29. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 26.11.2018 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, -Das Projekt finanziell zu unterstützen, das zum Ziel hat, an der Viktor-Frankl-Schule eine Rollstuhl-Schaukel zu errichten. -Bis 2021 mindestens fünf weitere Rollstuhl-Schaukeln an Schulen und an Kinderspielplätzen zu errichten.
Begründung: Es ist verwunderlich, dass es fast 10 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Menschenrechtskonvention in Deutschland noch immer so wenige Möglichkeiten für Menschen mit Behinderungen gibt, ihren Alltag möglichst gleich oder gleichwertig wie Menschen ohne Behinderungen zu gestalten. Besonders im schulischen Bereich, wo die Inklusion seit 2012 im Hessischen Schulgesetz als ein Ziel festgelegt wurde, gibt es noch markante Unterschiede. Die Stadt Frankfurt am Main hat als Schulträger die Möglichkeit, zumindest sukzessive ihre Schulen so zu gestalten, dass auch Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen sich wohl fühlen und Barrieren abgebaut werden. Rollstuhlfahrende Kinder gibt es besonders an der Viktor-Frankl-Schule, aber vermehrt auch an Regelschulen, wie es der Inklusion entsprechend auch sein soll. Die Stadt kann besonders die Schulen, in denen es mehrere rollstuhlfahrende Schülerinnen und Schüler gibt, entsprechend ausstatten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. November 2018Sie sind hierKK 119Inklusive Spielplätze für Frankfurt am MainKAV-Anregung
- 23. August 2019Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 300Inklusive Spielplätze für Frankfurt am MainMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.
- 1KAV bringt Anregung ein
- 2Ausschüsse beraten
- 3ggf. Prüfung durch den Magistrat
Frist: 3 Monate bei Überweisung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER