Am 1. September 2012 soll das Leipziger Straßenfest stattfinden. Die Situation der Einkaufslage der Leipziger Straße sol

Frage vom 22.06.2012, F 495 Am

1. September 2012 soll das Leipziger Straßenfest stattfinden. Die Situation der Einkaufslage der Leipziger Straße sollte nicht nur zu diesem Anlass, sondern langfristig verbessert werden. Ich frage den Magistrat: Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, unter Einbeziehung der lokalen Akteure, die Attraktivität des Einzelhandels in der Leipziger Straße zu erhöhen? Antwort des Magistrats: Stadtrat Markus Frank: Frau Vorsteherin, meine sehr verehrten Damen und Herren, Herr Stadtverordneter Dr. Schmitt! Der Einzelhandel, insbesondere der in den Stadtteilen, liegt uns besonders am Herzen. Der Magistrat ist der Ansicht, dass wir uns bei diesem Punkt besondere Mühe geben müssen und wollen. Deshalb haben wir uns mit den lokalen Akteuren in der Leipziger Straße, dem Ortsbeirat und Vertretern anderer Institutionen zusammengesetzt, um ein Programm zu erarbeiten, wie Vorhaben in der Leipziger Straße oder der Schweizer Straße gebündelt werden können, um sie dann auch in anderen Stadtteilen auszuführen. Uns geht es vor allem darum, dass das Stadtbild der Leipziger Straße noch ein bisschen freundlicher gestaltet wird. Wir haben als Verbündete schon den Gewerbeverein sowie den Ortsbeirat gefunden. Die Idee ist, zum Beispiel durch die Erneuerung der Bepflanzungen auf der Leipziger Straße, ein erstes gemeinsames Projekt auf den Weg zu bringen. Gespräche mit dem Grünflächenamt, dem Ortsbeirat und dem Gewerbeverein laufen schon. Wir haben auch Nutzungsmöglichkeiten in der direkten Nachbarschaft und haben wegen des Bockenheimer Depots mit dem Kulturdezernat Kontakt aufgenommen, damit der Gewerbeverein das Bockenheimer Depot für Veranstaltungen, zum Beispiel für eine Stadtteilmesse, nutzen kann. Dort können sich die Gewerbetreibenden präsentieren und darstellen, welche Möglichkeiten sie haben, um zum Beispiel Lehrstellen anzubieten. Wir sind mit dem Verkehrsdezernat in Gesprächen, um Nahverkehrsanbindungen zu optimieren. Es besteht der Wunsch, zum Beispiel eine bessere Verbindung zum Rebstock oder zur City-West aufzunehmen. Es besteht außerdem der Wunsch, in das städtische Parkleitsystem aufgenommen zu werden, auch das wird vom Verkehrsdezernat geprüft. Wir haben weitere Aktionen gemacht, zum Beispiel planen wir gerade mit dem Gewerbeverein, aber auch mit den Vereinen vor Ort, einen Einkaufsstraßen-Flyer aufzulegen, um noch ein bisschen mehr für die Leipziger Straße zu werben. Es gibt in diesem Bereich viele Neubürger, die auf das großartige Angebot des Einzelhandels hingewiesen werden müssen. Das Ganze wird abgerundet durch das Anti-Graffiti-Programm der Stabsstelle Sauberes Frankfurt und Frankfurt tipptopp. Hier geht es darum, Kleinmüll und anderes sofort zu beseitigen. Dieses gesamte Maßnahmenpaket, das wir gemeinsam mit anderen Dezernaten auf den Weg gebracht haben, soll schließlich dazu dienen, auch in anderen Stadtteilen angewendet zu werden. Deshalb ist die Leipziger Straße ein besonderes Anliegen. Selbstverständlich ist es für den Magistrat wichtig, über das Leipziger Straßenfest hinaus den Einzelhandel und insbesondere den Einzelhandel in den Stadtteilen nachhaltig zu stärken. Das würden wir gerne auch in anderen Stadtteilen fortsetzen. (Beifall) Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Bernadette Weyland: Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Stadtverordneten Ochs. Bitte! Stadtverordneter Bernhard Ochs, fraktionslos: (Zusatzfrage) Herr Stadtrat Frank, wird es von der Familie Gaumer einen Beitrag zu diesem Leipziger Straßenfest geben? Stadtrat Markus Frank: (fortfahrend) Lieber Herr Ochs, das ist mir nicht bekannt, deshalb kann ich Ihnen dazu keine Angaben machen. Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Bernadette Weyland: Die nächste Zusatzfrage kommt von Frau Stadtverordneter Dr. Lehr. Bitte! Stadtverordnete Dr. Andrea Lehr, GRÜNE: (Zusatzfrage) Die Leipziger Straße ist in weiten Teilen durch sehr kleine Läden gekennzeichnet, die über schmale Eingänge mit Stufen verfügen. Diese Stufen sind ein großes Problem, nicht nur für Leute mit Kinderwagen, sondern auch für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen. Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, wie das bei mir vor ein paar Jahren war. Gibt es in diesem Zusammenhang irgendwelche Überlegungen, hier etwas zu verbessern und zu überlegen, was man machen kann, um eine barrierefreie Erreichbarkeit der Läden zu ermöglichen? (Beifall) Stadtrat Markus Frank: (fortfahrend) Vielen Dank für Ihren Hinweis. Es gab in den letzten Wochen Ausführungen, insbesondere von unserem neuen Planungsdezernenten, der das als eines seiner wichtigen Ziele genannt hat. Wir wollen natürlich, dass alle Einrichtungen der Stadt Frankfurt - also öffentliche Einrichtungen - für Gehandicapte oder Menschen mit Einschränkungen besser erreichbar sind. Hierfür gibt es auch Programme des Magistrats. Ich muss Ihnen sagen, dass das jetzt in der ersten Runde kein Thema war. Wir sind gerade dabei, insbesondere Gewerbetreibende zu sammeln, um in der ersten Runde die einfachen Maßnahmen voranzutreiben. Ich kann Ihnen aber versichern, dass wir das gerne auf die Tagesordnung unserer nächsten Zusammenkunft nehmen, weil Sie recht haben. Oft ist es möglich, durch einfache Maßnahmen, zum Beispiel durch eine zusätzliche schiefe Ebene, die Attraktivität der Läden soweit zu erhöhen, dass auch gehandicapte Menschen dort einfacher reingehen können. Insbesondere junge Familien sind ein großes Thema für eine Stadt, die großen Zuwachs an Neubürgern und an Familien hat. Das nehmen wir mit auf. Ich glaube, bei diesem Thema lohnt sich die Mühe, auch dezernatsübergreifend zusammenzuarbeiten. (Beifall) Antragstellende Person(en): Stadtv. Dr. Christoph Schmitt