Der Abriss der Omegabrücke im Stadtteil Griesheim erzeugt massive Probleme im südlichen Teil des Stadtteils, da die Zu-

Der Abriss der Omegabrücke im Stadtteil Griesheim erzeugt massive Probleme im südlichen Teil des Stadtteils, da die Zu- und Abfahrt jetzt fast komplett über die Elektronstraße läuft und dies häufige und langwierige Staus verursacht. Dies ist sowohl für die Anwohnerinnen und Anwohner dort ein großes Problem als auch für die Geschäftsleute, die über massive Umsatzeinbußen klagen und Probleme bei der Anlieferung haben. Selbst der Einsatz von Rettungswagen u. Ä . wird dadurch behindert. Ein Neubau der Omegabrücke wird aber noch viele Jahre dauern.

Ich frage daher den Magistrat:

Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, hier kurzfristig Abhilfe zu schaffen, zum Beispiel durch eine Behelfsbrücke, möglicherweise in Kooperation mit dem THW?

Stadtrat Wolfgang Siefert:

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

sehr geehrte Damen und Herren,

lieber Herr Amann!

Der Rückbau der Omegabrücke in Griesheim war notwendig geworden, weil sich bei Überprüfungen des Bauwerks Zweifel an der Standfestigkeit ergeben hatten. Im Ergebnis und nach sorgfältiger Abwägung entschieden Mobilitätsdezernat und ASE, die Brücke kurzfristig zurückzubauen, dies vor allem vor dem Risiko eines unangekündigten Kollapses über den stark frequentierten Bahngleisen und zur Vermeidung möglicher Szenarien dazu. Die Brücke in so kurzer Zeit und mit einem kurzen Vorlauf von nur 20 Tagen im Bereich über den Gleisen abzubrechen, war eine großartige Leistung aller Beteiligten, für die ich mich an dieser Stelle nochmals herzlich bedanken möchte.

(Beifall)

Das war absolut rekordverdächtig und auch bundesweit gesehen keine Selbstverständlichkeit.

Dem Magistrat ist die dadurch entstandene Situation in Griesheim-Süd sehr wohl bewusst. Durch Gespräche mit den Betroffenen vor Ort ist deutlich geworden, dass es durch die schlechte Erreichbarkeit aufgrund des Wegfalls der Omegabrücke teils zu deutlichen Umsatzeinbußen kommt. Insbesondere ältere oder mobilitätseingeschränkte Personen haben nun Probleme, in den südlichen Teil Griesheims zu gelangen und die dortigen Angebote wahrzunehmen. Auch die Wege anderer Verkehrsteilnehmender haben sich geändert, wodurch die Kundenfrequenzen sinken, wie etwa in der Alten Falterstraße. Gerade weil die Querung am Bahnübergang Elektronstraße aufgrund der erheblichen Schließzeiten lange Wartezeiten und Staus für den Individualverkehr mit sich bringt, hat der Magistrat die Umleitungsstrecke für die entfallene Omegabrücke bewusst großräumig über die Mainzer Landstraße, die B 40 und die Stroofstraße ausgeschildert.

So soll der Bahnübergang insbesondere vom Lieferverkehr umfahren werden. Zum Fahrplanwechsel am 10.12.2023 wurde eine Buslinie im westlichen Nahverkehrsnetz eingeführt, die auf die fehlende Fahrbeziehung über der Omegabrücke reagiert: Die neue Buslinie 89 fährt im 15-Minuten-Takt, unter anderem zwischen den Haltestellen "Griesheim Bahnhof/Eichenstraße" im Norden und "Jungmannstraße" im Süden an der für die Nahversorgung wichtigen Alten Falterstraße, nur wenige Gehminuten vom Bahnhof Griesheim entfernt. In der Gegenrichtung fährt die Buslinie direkt von der Haltestelle "Griesheim Bahnhof" über die Haltestellen "Eichenstraße" und "Griesheim Bahnhof/Eichenstraße". Beim Einsatz von Rettungsfahrzeugen kommt es durch den Abriss der Omegabrücke zu keinen nennenswerten Einschränkungen. Primär ist die Feuer- und Rettungswache 3 in Nied zuständig, die Griesheim-Süd unmittelbar über den Nieder Kirchweg und die Stroofstraße erreicht. Dadurch können die aus dem Hessischen Rettungsdienstgesetz beziehungsweise dem Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz resultierenden Hilfsfristen weiterhin erfüllt werden.

Zur Frage nach einer Behelfsbrücke ist zunächst festzuhalten, dass das Technische Hilfswerk hier keine originäre Zuständigkeit hat, wie es beispielsweise in Krisengebieten im Rahmen einer Katastrophenhilfe der Fall wäre. Das THW kann nur örtliche Amtshilfe anbieten, wenn es nicht zu einer wirtschaftlichen Beeinträchtigung von heimischen Betrieben kommt, diese Amtshilfe also gegenüber den gewerblichen Brückenbaufirmen wettbewerbsneutral wäre. Dem Magistrat ist jedoch bekannt, dass auch private Unternehmen Behelfsbrücken errichten können. Im Zuge der erforderlichen öffentlichen Ausschreibung würde die Errichtung einer Behelfsbrücke vom Umfang und der Komplexität her einen erheblich längeren Zeitraum in Anspruch nehmen, als viele Menschen sich das wünschen und vorstellen.

Mit Blick auf die vorhandenen Ressourcen und Möglichkeiten des Magistrats ist es somit zielführender und effektiver, die verfügbaren Kräfte direkt für die Planung eines dauerhaften Ersatzes der Omegabrücke einzusetzen. Der Magistrat hat dafür bereits finanzielle Mittel bereitgestellt, um zu gewährleisten, dass die höhenfreie Querung der Gleise in Griesheim so schnell wie möglich wiederhergestellt wird. Ich kann Ihnen tagesaktuell berichten, dass wir vor fünf Wochen die Planungsmittelfreigabe bekommen haben und gerade mit Hochdruck an der Vergabe für eine Machbarkeitsstudie arbeiten, die erforderlich ist, weil wir erst einmal sehen müssen, was überhaupt eine denkbare Ersatzlösung ist. Wir gehen davon aus, dass die Vergabe bis Ende März erfolgt und wir zumindest, wenn es gut läuft, bis zu den Sommerferien das Ergebnis dieser Machbarkeitsstudie präsentieren können. Danach können dann die eigentlichen Planungen für den Ersatzbau beginnen.

(Beifall)

Stadtverordnetenvorsteherin

Hilime Arslaner:

Die erste Zusatzfrage kommt von Herrn Amann. Die zweite Zusatzfrage stellt Herr Nagel. Bitte schön, Herr Amann!

Stadtverordneter Gregor Amann, SPD:

(Zusatzfrage)

Vielen Dank für die Auskunft! Der schnelle Abriss der Omegabrücke war in der Tat eine großartige Leistung, das ist vollkommen richtig. Vielen Dank für den Zeitplan, den Sie uns gerade genannt haben! Trotzdem hätte ich noch Nachfragen: Wann, glauben Sie, ist eine fertige Brücke, die benutzt werden kann, wirklich gebaut? Wann können die Anwohner in Griesheim damit rechnen, wieder über eine Brücke fahren zu können?

Stadtrat Wolfgang Siefert:

(fortfahrend)

Jede Zahl, die ich Ihnen jetzt hier nenne, wird mir irgendwann vorgehalten werden und vermutlich nicht stimmen. Es kommt auf die Ersatzlösung an, darauf, ob wir ein Planfeststellungsverfahren brauchen, ja oder nein. Das wird am Ende das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zeigen und erheblichen Einfluss darauf haben, ob es schneller oder noch schneller geht.

(Heiterkeit)

Stadtverordnetenvorsteherin

Hilime Arslaner:

Bitte schön, Herr Nagel von der CDU-Fraktion!

Stadtverordneter Frank Nagel, CDU:

(Zusatzfrage)

Herr Dezernent, was passiert denn bei der Sperrung der Unterführung? Die ist ja absehbar und in nicht so ganz weiter Ferne.

Stadtrat Wolfgang Siefert:

(fortfahrend)

Die Deutsche Bahn saniert den Bahnhof in Griesheim nach jahrelanger Wartezeit und jahrzehntelangen Debatten. Es ist gut, dass es jetzt endlich losgeht; auch gut für Griesheim. Man sollte das jetzt nicht zum Anlass nehmen, das Ganze noch einmal infrage zu stellen. Der aktuelle Terminplan der Deutschen Bahn beabsichtigt, die Personenunterführung Ost zwischen Mitte Juni 2024 und Mitte März 2025 zu sanieren. Die Personenunterführung wird aber nicht während der gesamten Bauzeit gesperrt, sondern voraussichtlich von Juli 2024 bis Januar 2025, also ungefähr für ein halbes Jahr. In diesem Zeitfenster müssen besonders Fußgänger:innen und Radfahrer:innen Umwege und Behinderungen in Kauf nehmen. Der Magistrat prüft derzeit intensiv - das können Sie mir wirklich glauben -, welche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation während dieser sechsmonatigen Sperrung möglich sind.

(Beifall)

Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 2029

Stadtverordneter Roger Podstatny, SPD:

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

liebe Kolleginnen und Kollegen!

Nach den großen Themen der Integration von Flüchtlingen nun zurück auf die Stadtteilebene, nach Griesheim.

Das Fehlen der Omegabrücke teilt Griesheim noch viel stärker als bisher in mindestens zwei Teile. Wenn man die trennende Wirkung der Mainzer Landstraße noch mitberücksichtigt, sind es eigentlich sogar drei Teile. Der Bahnübergang Elektronstraße - auch das hat Wolfgang Siefert als Verkehrsdezernent bestätigt - ist sehr oft geschlossen. Die Geschäfte in der Alten Falterstraße müssen seit dem Abbruch der Omegabrücke massive Umsatzeinbußen bis hin zur Existenzbedrohung erleiden, und wenn diese Geschäfte oder einige davon es nicht schaffen, dann wird die Nahversorgung in Griesheim noch schlechter, als sie eh schon ist. Die Schließung der Fußgängerüberführung wird im Stadtteil quasi als Katastrophenszenario betrachtet. Wie wir heute berichtet bekommen haben, ist sie von Juni 2024 bis Januar 2025 geplant, dauert also sieben Monate. Aber wer die Deutsche Bahn kennt, weiß, dass nicht immer alles im Zeitplan stattfindet. Die Frage ist, ob man den Radfahrer:innen und Fußgänger:innen solche riesigen Umwege weiter zumuten will, die dann notwendig wären. Besonders der Individualverkehr mit dem Auto muss weite Wege zurücklegen. Insbesondere mobilitätseingeschränkte Menschen oder ältere Menschen müssen im Moment große Umwege in Kauf nehmen oder sich an der Elektronstraße vor die geschlossene Schranke stellen. Im Stadtteil herrscht eine richtige Angst vor dieser Zeit. Wir fordern den Magistrat auf, zügig Ersatz für diese Unterführung zu schaffen und möglichst auch eine Behelfsbrücke für Pkws für die zu erwartende lange Bauzeit zu errichten. Wenn Herr Siefert möglicherweise von einer Planfeststellung spricht, dann reden wir über viele Jahre. Das ist ein unhaltbarer Zustand für Griesheim.

Danke schön!

(Beifall)