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Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Wiederherstellung „Blaues Haus“ und der Gebäude…

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Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Wiederherstellung „Blaues Haus“ und der Gebäude für das Projekt des Frankfurter Vereins für Soziale Heimstätten e. V. am Niederräder Ufer 2

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNE
61 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Wiederherstellung "Blaues Haus" und der Gebäude für das Projekt des Frankfurter Vereins für Soziale Heimstätten e. V. am Niederräder Ufer 2 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und berichten, was die Wiederherstellung des "Blauen Hauses" am Niederräder Ufer 2 (NU2) kosten wird und ob über die Versicherungssumme hinaus städtische Mittel hierfür notwendig sein werden.
  2. Der Magistrat wird darüber hinaus gebeten aufzuzeigen, wie der Zeitplan zur Umsetzung des Konzepts des Frankfurter Vereins für soziale Heimstätten e.V. in Kooperation D.R.E.A.M Drachenboot, den Aquanauten (Umwelt-Exploratoriums e.V.) und der "offene Bienengruppe" aussieht, insbesondere wann mit der Wiederherstellung der dafür notwendigen Gebäude am Niederräder Ufer 2 zu rechnen ist. Begründung: Nach der Neugestaltung und Öffnung des ehemaligen Campingplatzgeländes durch das Grünflächenamt hat sich das Niederräder Ufer 2, NU 2 genannt, zu einem sehr wichtigen kulturellen und sozialen Fixpunkt nicht nur für den Stadtteil entwickelt. Das "Blaue Haus" ist über die Grenzen Frankfurts bekannt und wird von vielen Kulturschaffenden genutzt und ist Treffpunkt der Bürgerinnen und Bürger. Der Brand reißt eine große Lücke in das soziale und kulturelle Netz, weshalb das Gebäude schnellstmöglich wieder hergestellt werden sollte. Zum "Gebäudeensemble" des NU 2 gehörten auch weitere Gebäude, die vom Frankfurter Verein für soziale Heimstätten e.V., D.R.E.A.M Drachenboot, den Aquanauten (Umwelt-Exploratoriums e.V.) und der "offenen Bienengruppe" genutzt wurden. Schon 2014 wurde ein Konzept entwickelt, wie die vorhandenen Gebäude und ein zusätzliches naturnahes Haus für ein niedrigpreisiges Café und Veranstaltungen betrieben durch die Kombinat gGmbH und die Transfer-Werkstatt im Rahmen eines Bewirtschaftungsvertrages mit dem Frankfurter Verein für soziale Heimstätten e.V. entwickelt werden soll. Die Transfer-Werkstatt beschäftigt randständige Menschen mit unterschiedlichsten persönlichen Problemlagen und hat dabei die Aufgabe diese Menschen durch tagesstrukturierende Angebote an den Beschäftigungsmarkt heranzuführen und soziale Teilhabe zu ermöglichen. Die Kombinat gGmbH ist eine Integrationsfirma und betreibt unter anderem Cafébetriebe in denen Menschen mit Behinderung sozialversicherungspflichtig beschäftigt werden. Die Gebäude mussten leider wegen Baufälligkeit schon vor geraumer Zeit abgesperrt werden und sind in zwischen abgerissen. Der schreckliche Brand mit den schweren Schäden am Blauen Haus, sollte zum Anlass genommen werden, die Planungen, die seit langem für das Gelände bestehen jetzt zügig in Angriff zu nehmen. Niederrad ist ein Stadtteil, in dem die Wohnbevölkerung durch die Konversion der Bürostadt außer-ordentlich wächst. Kulturelle Einrichtungen und Treffpunkte sind rar. Das NU 2 sollte deshalb endlich weiter entwickelt werden.

Inhalt

Etatantrag vom 16.03.2018, E 55

Betreff: Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Wiederherstellung "Blaues Haus" und der Gebäude für das Projekt des Frankfurter Vereins für Soziale Heimstätten e. V. am Niederräder Ufer 2 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und berichten, was die Wiederherstellung des "Blauen Hauses" am Niederräder Ufer 2 (NU2) kosten wird und ob über die Versicherungssumme hinaus städtische Mittel hierfür notwendig sein werden.
  2. Der Magistrat wird darüber hinaus gebeten aufzuzeigen, wie der Zeitplan zur Umsetzung des Konzepts des Frankfurter Vereins für soziale Heimstätten e.V. in Kooperation D.R.E.A.M Drachenboot, den Aquanauten (Umwelt-Exploratoriums e.V.) und der "offene Bienengruppe" aussieht, insbesondere wann mit der Wiederherstellung der dafür notwendigen Gebäude am Niederräder Ufer 2 zu rechnen ist. Begründung: Nach der Neugestaltung und Öffnung des ehemaligen Campingplatzgeländes durch das Grünflächenamt hat sich das Niederräder Ufer 2, NU 2 genannt, zu einem sehr wichtigen kulturellen und sozialen Fixpunkt nicht nur für den Stadtteil entwickelt. Das "Blaue Haus" ist über die Grenzen Frankfurts bekannt und wird von vielen Kulturschaffenden genutzt und ist Treffpunkt der Bürgerinnen und Bürger. Der Brand reißt eine große Lücke in das soziale und kulturelle Netz, weshalb das Gebäude schnellstmöglich wieder hergestellt werden sollte. Zum "Gebäudeensemble" des NU 2 gehörten auch weitere Gebäude, die vom Frankfurter Verein für soziale Heimstätten e.V., D.R.E.A.M Drachenboot, den Aquanauten (Umwelt-Exploratoriums e.V.) und der "offenen Bienengruppe" genutzt wurden. Schon 2014 wurde ein Konzept entwickelt, wie die vorhandenen Gebäude und ein zusätzliches naturnahes Haus für ein niedrigpreisiges Café und Veranstaltungen betrieben durch die Kombinat gGmbH und die Transfer-Werkstatt im Rahmen eines Bewirtschaftungsvertrages mit dem Frankfurter Verein für soziale Heimstätten e.V. entwickelt werden soll. Die Transfer-Werkstatt beschäftigt randständige Menschen mit unterschiedlichsten persönlichen Problemlagen und hat dabei die Aufgabe diese Menschen durch tagesstrukturierende Angebote an den Beschäftigungsmarkt heranzuführen und soziale Teilhabe zu ermöglichen. Die Kombinat gGmbH ist eine Integrationsfirma und betreibt unter anderem Cafébetriebe in denen Menschen mit Behinderung sozialversicherungspflichtig beschäftigt werden. Die Gebäude mussten leider wegen Baufälligkeit schon vor geraumer Zeit abgesperrt werden und sind in zwischen abgerissen. Der schreckliche Brand mit den schweren Schäden am Blauen Haus, sollte zum Anlass genommen werden, die Planungen, die seit langem für das Gelände bestehen jetzt zügig in Angriff zu nehmen. Niederrad ist ein Stadtteil, in dem die Wohnbevölkerung durch die Konversion der Bürostadt außer-ordentlich wächst. Kulturelle Einrichtungen und Treffpunkte sind rar. Das NU 2 sollte deshalb endlich weiter entwickelt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. März 2018Sie sind hier
    EE 55Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Wiederherstellung „Blaues Haus“ und der Gebäude für das Projekt des Frankfurter Vereins für Soziale Heimstätten e. V. am Niederräder Ufer 2
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 30. Juli 2018BB 221Wiederherstellung „Blaues Haus“ und der Gebäude für das Projekt des Frankfurter Vereins für Soziale Heimstätten e. V. am Niederräder Ufer 2Magistratsbericht
  3. 21. Dezember 2018BB 412Wiederherstellung „Blaues Haus“ und der Gebäude für das Projekt des Frankfurter Vereins für Soziale Heimstätten e. V. an Niederräder Ufer 2Magistratsbericht
  4. 17. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 61 WochenBB 187Wiederherstellung „Blaues Haus“ und der Gebäude für das Projekt des Frankfurter Vereins für Soziale Heimstätten e. V. am Niederräder Ufer 2Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement

Ausgaben 2025: 97 Mio € · im Antragsjahr 2018 34 Mio € — preisbereinigt +130 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 20 · 16.04.2018
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage E 55 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 20 · 19.04.2018
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage E 55 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfD
Sonstige:
Frankfurter (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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