Produktbereiche: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten 20 Bildung Produktgruppen: 10.04 Gleichberechtigung für Bürgerinnen 20.04 Jugend- und…
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Produktbereiche: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten 20 Bildung Produktgruppen: 10.04 Gleichberechtigung für Bürgerinnen 20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung Kündigung der Räume von berami berufliche Integration e. V. und KUBI Verein für Kultur un
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Etatanregung vom 16.03.2017, EA 134 entstanden aus Vorlage: OF 206/3 vom 13.03.2017
Betreff: Produktbereiche: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten 20 Bildung Produktgruppen: 10.04 Gleichberechtigung für Bürgerinnen 20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung Kündigung der Räume von berami berufliche Integration e. V. und KUBI Verein für Kultur und Bildung e. V. in der Burgstraße 106 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Abfederung der zu erwartenden (vermutlich wesentlich) höheren Mietkosten für die Vereine berami berufliche Integration e. V. und KUBI Verein für Kultur und Bildung e. V. an einem jeweils neuen Standort infolge der Kündigung ihrer Räume in der Burgstraße 106, werden die Mittel für die beiden Träger im erforderlichen Umfang erhöht.
Begründung: berami berufliche Integration e. V. arbeitet im Bereich der beruflichen Orientierung, Qualifizierung und Integration von Migrantinnen und Migranten, KUBI Verein für Kultur und Bildung e. V. im Bereich der schulischen und beruflichen Integration von chancenbenachteiligten jungen Menschen. Beide Träger leisten hervorragende Arbeit, auch in Kooperationen und über Kulturgrenzen hinweg, und zählen zu den wichtigen Trägern in Frankfurt und speziell auch im Gebiet Bornheim/Nordend. Durch die Kündigung der Räume in der Burgstraße 106 muss nun kurzfristig für jeden Träger ein neuer Standort gefunden werden, wenn möglich im erweiterten bisherigen Einzugsbereich. Dabei ist mit wesentlich höheren Mietaufwendungen zu rechnen, die nicht aus den bisherigen Etats von berami und KUBI bestritten werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. März 2017OFOF 206/3Haushalt 2017 Produktbereiche: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten 18 Soziales 20 Bildung Produktgruppen: 10.04 Gleichberechtigung für Bürgerinnen 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes 20.1 Schulbetriebsmanagement etc. Kündigung der Räume vOrtsbeiratsantrag · SPD
- 16. März 2017Sie sind hierEAEA 134Produktbereiche: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten 20 Bildung Produktgruppen: 10.04 Gleichberechtigung für Bürgerinnen 20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung Kündigung der Räume von berami berufliche Integration e. V. und KUBI Verein für Kultur unEtatanregung
- 4. September 2017Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1626Kündigung der Räume von berami berufliche Integration e. V. und KUBI Verein für Kultur und Bildung e. V. in der Burgstraße 106Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 51