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Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47a BlmSchG Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur…

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Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47a BlmSchG Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter Bevölkerung

Vorlagentyp: B
171 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren9 Sitzungen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 12.08.2002, B 823

Betreff:

Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47a BlmSchG Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter Bevölkerung

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 21.03.2002, § 2451

- NR 154 FAG, OA 505 OBR 16, B 964/01 -

Die Fraport AG hat ihm Einvernehmen mit der Fluglärmkommission die bei Groß-Gerau gelegene Messstelle 35 stillgelegt und die Messausrüstung in eine neu eingerichtete Station in Frankfurt Oberrad verlegt. Diese Messstation liegt unter dem Ostabflug 07N (lang) und wird in Kürze den Betrieb aufnehmen.

Die Einrichtung zusätzlicher ortsfester Messstationen ist von der Fraport AG derzeit nicht vorgesehen. Neben den Fluglärmmessungen mit 25 stationären Messstellen werden von der Fraport AG jedoch auf Anforderung von Städten und Gemeinden Fluglärmmessungen mit mobilen Messanlagen durchgeführt. Über die Ergebnisse dieser mobilen Fluglärmmessungen werden die anfordernden Kommunen selbstverständlich informiert. Für Bergen-Enkheim ist eine weitere mobile Messung für das 3. Quartal 2002 vorgesehen, nachdem dort zuletzt 1999 eine Messkampagne durchgeführt wurde.

In Bezug auf die Messung von Luftschadstoffimmissionen hat die Fraport AG inzwischen zwei Messstationen in Betrieb genommen, die im Osten und Westen des Flughafengeländes positioniert sind. Nach Abschluss des Probebetriebs wird beabsichtigt, die Ergebnisse dieser Messungen wie die Fluglärmmessungen regelmäßig zu kommunizieren.

Luftschadstoffmessungen geben jedoch immer nur Auskunft über die Gesamtbelastung am Immissionsort. Welche Beiträge auf welchen Verursacher zurückzuführen sind, lässt sich aus diesen Messungen allein nicht ableiten. Erkenntnisse darüber können besser durch Simulationsrechnungen gewonnen werden, wie sie im Rahmen des Raumordnungsverfahrens, detailliert durchgeführt worden sind.

Zu der Frage nach Ergebnissen über Luftschadstoffmessungen für den Frankfurter Osten macht die Fraport AG darauf aufmerksam, dass das Hessische Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG) ein umfangreiches Messnetz zur kontinuierlichen Überwachung der Luftqualität in Hessen betreibt. Dieses Messnetz enthält eine Luftmessstation mit Standort Frankfurt Ost. Die Messergebnisse sind auch über die Homepage des HLUG abrufbar.

Nebenvorlage: Antrag vom 08.09.2002, OF 274/16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 30. Juli 2001NRNR 154Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach §.47a BImSchG, flächendeckende Fluglärmmessungen; kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter BevölkerungSTVV-Antrag · FAG
  2. 7. Dezember 2001BB 964Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47 BImSchG Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter BevölkerungMagistratsbericht
  3. 2. Januar 2002OFOF 142/16Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47 BimSchG . Flächendeckende FluglärmmessungenOrtsbeiratsantrag · fwf
  4. 15. Januar 2002OAOA 505Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47 BImSchG . Flächendeckende Fluglärmmessungen Bericht des Magistrats vom 07.12.2001, B 964Anregung
  5. 12. August 2002Sie sind hier
    BB 823Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47a BlmSchG Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter Bevölkerung
    Magistratsbericht
  6. 8. September 2002OFOF 274/16Kontinuierliche Emissionsmessungen durchsetzen!Ortsbeiratsantrag · fwf
  7. 10. September 2002OMOM 1494Kontinuierliche Emissionsmessungen durchsetzen!Direktanregung
  8. 5. November 2002STST 1864Kontinuierliche Emissionsmessungen durchsetzen!Stellungnahme
  9. 14. April 2003BB 304Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47a BlmSchG Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter BevölkerungMagistratsbericht
  10. 5. Dezember 2003BB 993Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47a BlmSchG Flächendeckende Fluglärmkommission Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter BevölkerungMagistratsbericht
  11. 9. Juli 2004BB 450Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach §.47a BlmSchG Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter BevölkerungMagistratsbericht
  12. 5. November 2004Antwort des Magistrats · nach 171 WochenBB 723Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47a BlmSchG Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter BevölkerungMagistratsbericht
  13. 4. November 2005MM 225Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt am Main nach § 47a BImSchG - Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter Bevölkerung hier: Aufhebung des BeschluMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 16
Sitzung 15 · 10.09.2002
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 1494 2002 1. Die Vorlage B 823 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 274/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und fwf (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und fwf gegen CDU (= Ablehnung)

OBR 5
Sitzung 16 · 13.09.2002
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 823 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 14 · 16.09.2002
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 823 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 14 · 17.09.2002
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 823 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen PDS (= Zurückweisung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 15 · 24.10.2002
TO I, TOP 24
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 823 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 16 · 05.11.2002
TO I, TOP 47
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 823 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 16 · 28.11.2002
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 823 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da gemäß Absatz 2. Satz 1 des Berichtes lediglich derzeit eine Einrichtung zusätzlicher ortsfester Messstationen nicht vorgesehen ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis als Zwischenbericht)ÖkoLinX-ARL (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis) PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 10.12.2002
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 823 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da gemäß Absatz 2 Satz 1 des Berichtes lediglich derzeit eine Einrichtung zusätzlicher ortsfester Messstationen nicht vorgesehen ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 19.12.2002
TO II, TOP 100
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 823 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da gemäß Absatz 2 Satz 1 des Berichtes lediglich derzeit eine Einrichtung zusätzlicher ortsfester Messstationen nicht vorgesehen ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDS
Ablehnung:
CDUFDPREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und PDS gegen CDU, FDP und REP (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

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