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Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47a BlmSchG Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur…

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Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47a BlmSchG Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter Bevölkerung

Vorlagentyp: B
171 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.11.2004, B 723

Betreff:

Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47a BlmSchG Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter Bevölkerung

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 16.09.2004, § 7717

- NR 154 FAG, OA 505 OBR 16, l. B 450/04 - Zwischenbescheide des Magistrats vom 24.03.2005 und 16.09.2005

Zwischenbericht:

Es liegt kein neuer Sachstand vor. Die Fraport AG will erst dann über eine Neupositionierung ihrer ortsfesten Fluglärmmessstationen entscheiden, wenn der Planfeststellungsbeschluss für den Bau der neuen Landebahn vorliegt. Mit diesem ist voraussichtlich im Jahr 2007 zu rechnen.

Nebenvorlage: Antrag vom 26.11.2004, OF 536/16 Anregung vom 30.11.2004, OA 1774

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 30. Juli 2001NRNR 154Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach §.47a BImSchG, flächendeckende Fluglärmmessungen; kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter BevölkerungSTVV-Antrag · FAG
  2. 7. Dezember 2001BB 964Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47 BImSchG Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter BevölkerungMagistratsbericht
  3. 2. Januar 2002OFOF 142/16Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47 BimSchG . Flächendeckende FluglärmmessungenOrtsbeiratsantrag · fwf
  4. 15. Januar 2002OAOA 505Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47 BImSchG . Flächendeckende Fluglärmmessungen Bericht des Magistrats vom 07.12.2001, B 964Anregung
  5. 12. August 2002BB 823Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47a BlmSchG Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter BevölkerungMagistratsbericht
  6. 14. April 2003BB 304Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47a BlmSchG Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter BevölkerungMagistratsbericht
  7. 5. Dezember 2003BB 993Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47a BlmSchG Flächendeckende Fluglärmkommission Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter BevölkerungMagistratsbericht
  8. 9. Juli 2004BB 450Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach §.47a BlmSchG Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter BevölkerungMagistratsbericht
  9. 5. November 2004Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 171 Wochen
    BB 723Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47a BlmSchG Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter Bevölkerung
    Magistratsbericht
  10. 26. November 2004OFOF 536/16Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47 a BImSchG Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter BevölkerungOrtsbeiratsantrag · fwf
  11. 30. November 2004OAOA 1774Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47 a BImSchG Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter Bevölkerung Bericht des Magistrats vom 05.11.200Anregung
  12. 4. November 2005MM 225Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt am Main nach § 47a BImSchG - Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter Bevölkerung hier: Aufhebung des BeschluMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 11
Sitzung 36 · 29.11.2004
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 723 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 36 · 30.11.2004
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 723 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 16
Sitzung 37 · 30.11.2004
TO I, TOP 21
Beraten
Anregung OA 1774 2004 1. Die Vorlage B 723 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 536/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei 1 Enthaltung CDU

OBR 5
Sitzung 38 · 03.12.2004
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 723 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 38 · 13.01.2005
TO I, TOP 21
Beraten
1. Die Vorlage B 723 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Die Vorlage OA 1774 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
CDU (Kenntnis)FDP (Kenntnis)SPD (Zurückweisung)Grüne (Zurückweisung)FAG (B 723 = Zurückweisung, OA 1774 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 723 = Zurückweisung, OA 1774 = Annahme)E.l (B 723 = Zurückweisung, OA 1774 = Annahme)REP (B 723 = Kenntnis, OA 1774 = Ablehnung)PDS (B 723 = Kenntnis, OA 1774 = Annahme)BFF (B 723 = Kenntnis, OA 1774 = Annahme)
zu 2)
Sonstige:
CDU (vereinfachtes Verfahren)FDP (vereinfachtes Verfahren)SPD (Annahme)Grüne (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und FDP (= Kenntnis) SPD und GRÜNE (= Zurückweisung) Die Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage keine Mehrheit gefunden hat und somit zurückgewiesen ist. zu 2. CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) SPD und GRÜNE (= Annahme) Die Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage keine Mehrheit gefunden hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 723 = Zurückweisung, OA 1774 = Annahme) REP (B 723 = Kenntnis, OA 1774 = Ablehnung) PDS und BFF (B 723 = Kenntnis, OA 1774 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 27.01.2005
TO II, TOP 75
Beraten
1. Die Vorlage B 723 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 1774 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGE.l
Ablehnung:
CDUFDPREPPDSBFF
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 723 = Zurückweisung, OA 1774 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSBFFE.l
Ablehnung:
CDUFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG und E.L. gegen CDU, FDP, REP, PDS und BFF (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 723 = Zurückweisung, OA 1774 = Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 42 · 02.06.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 723 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 45 · 29.09.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 723 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

B_723_2004 Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47a BlmSchG Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter Bevölkerung

Diese Vorlage verweist auf