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Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47 BImSchG Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur…

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Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47 BImSchG Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter Bevölkerung

Vorlagentyp: B
171 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren10 Sitzungen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.12.2001, B 964

Betreff:

Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47 BImSchG Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter Bevölkerung

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 30.08.2001, § 573

- NR 154 FAG -

Zu Frage 1:

Die Fraport AG betreibt mit 25 stationären Messstellen bereits heute ein umfassenderes Netz als jeder andere Flughafen in Europa. Dieses Messnetz wird ergänzt durch zwei versetzbare Messcontainer sowie einen Messbus.

Grundsätzlich ist anzumerken, dass jede Fluglärmmessstelle strenggenommen lediglich für einen vergleichsweise kleinen Raum in ihrem Umfeld einen repräsentativen Überblick über die Fluglärmbelastung ermöglicht. Auch durch eine Verdopplung der Anzahl von Messstellen wäre eine flächendeckende Übersicht über die Fluglärmsituation im weiteren Umfeld des Flughafens Frankfurt/Main nicht gegeben. Für diesen Zweck wurden vielmehr Rechenmodelle entwickelt, in die alle relevanten Flugbetriebsdaten eingespeist werden und die die Berechnung von Isolinien - Linien gleicher Fluglärmbelastung - ermöglichen. Nur solche Berechnungen ermöglichen eine flächenhafte Übersicht über Fluglärmbelastungen.

Diese Einschätzung wurde auch von den vom Regionalen Dialogforum zu dem am 08.05.2001 durchgeführten Hearing "Fluglärmmonitoring“ geladenen ausländischen Experten vertreten.

Hinsichtlich der Planung der Stadt Frankfurt zur Aufstellung eines Lärmminderungsplanes ist die Fraport AG grundsätzlich bereit, im Rahmen ihrer Möglichkeiten zur Erfassung relevanter Lärmquellen beizutragen und Isolinien zur Darstellung der Fluglärmimmissionen im Stadtgebiet zur Verfügung zu stellen.

Zu Frage 2:

Auf dem Flughafen Frankfurt wird zur Zeit eine ortsfeste Luftmessstation aufgebaut, deren Messergebnisse die Fraport AG nach Aufnahme des Regelbetriebes entsprechend der Vorgehensweise bei der Veröffentlichung von Fluglärmmessergebnissen berücksichtigen will. Außerdem ist vorgesehen, die Messergebnisse der Luftmessstation dem Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie zu übermitteln. Das HLUG kann diese Daten verwenden, um die aus dem eigenen Luftmessnetz gewonnenen Erkenntnisse entsprechend zu ergänzen.

Nebenvorlage: Antrag vom 02.01.2002, OF 142/16 Anregung vom 15.01.2002, OA 505

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 30. Juli 2001NRNR 154Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach §.47a BImSchG, flächendeckende Fluglärmmessungen; kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter BevölkerungSTVV-Antrag · FAG
  2. 7. Dezember 2001Sie sind hier
    BB 964Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47 BImSchG Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter Bevölkerung
    Magistratsbericht
  3. 2. Januar 2002OFOF 142/16Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47 BimSchG . Flächendeckende FluglärmmessungenOrtsbeiratsantrag · fwf
  4. 15. Januar 2002OAOA 505Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47 BImSchG . Flächendeckende Fluglärmmessungen Bericht des Magistrats vom 07.12.2001, B 964Anregung
  5. 12. August 2002BB 823Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47a BlmSchG Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter BevölkerungMagistratsbericht
  6. 14. April 2003BB 304Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47a BlmSchG Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter BevölkerungMagistratsbericht
  7. 5. Dezember 2003BB 993Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47a BlmSchG Flächendeckende Fluglärmkommission Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter BevölkerungMagistratsbericht
  8. 9. Juli 2004BB 450Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach §.47a BlmSchG Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter BevölkerungMagistratsbericht
  9. 5. November 2004Antwort des Magistrats · nach 171 WochenBB 723Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt nach § 47a BlmSchG Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter BevölkerungMagistratsbericht
  10. 4. November 2005MM 225Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt am Main nach § 47a BImSchG - Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter Bevölkerung hier: Aufhebung des BeschluMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
OBR 16
Sitzung 7 · 15.01.2002
TO I, TOP 41
Beraten
Anregung OA 505 2002 1. Die Vorlage B 964 wird unter Hinweis auf OA 505 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 142/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 7 · 15.01.2002
TO I, TOP 72
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 964 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 7 · 15.01.2002
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 964 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 7 · 17.01.2002
TO II, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 964 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen PDS (= Zurückweisung)

OBR 11
Sitzung 7 · 21.01.2002
TO II, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 964 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 7 · 22.01.2002
TO II, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 964 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrünePDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und PDS (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 8 · 25.01.2002
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 964 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 8 · 14.02.2002
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 505 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 9 · 07.03.2002
TO I, TOP 14
Beraten
1. Die Vorlage B 964 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 505 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (B 964 = Kenntnis, OA 505 = Ablehnung)PDS (B 964 = Zurückweisung, OA 505 = Annahme)BFF (B 964 = Zurückweisung, OA 505 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 964 = Zurückweisung, OA 505 = Annahme)E.l (B 964 = Zurückweisung, OA 505 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 964 = Kenntnis, OA 505 = Ablehnung) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 964 = Zurückweisung, OA 505 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 21.03.2002
TO II, TOP 42
Beraten
1. Die Vorlage B 964 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 505 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung)

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