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Entwicklungskonzept Höchst

Vorlagentyp: B
64 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren11 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.08.2002, B 797

Betreff:

Entwicklungskonzept Höchst

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2722 - NR 546 GRÜNE, OA 566 OBR 6 -

Zu Ziffer. I.:

Der Magistrat erarbeitet zurzeit ein Konzept für die Entwicklung von Höchst.

Hierzu wird eine städtebauliche Rahmenplanung erarbeitet.

Das vom Ortsbeirat vorgeschlagene "Konzept zur Weiterentwicklung des Stadtteiles Höchst" entspricht in weiten Teilen dieser Rahmenplanung.

Es kann sich nur um flächenbezogene Planungen handeln, deren Umsetzung nur begrenzt von der Stadtplanung beeinflusst werden kann.

Die im "Konzept zur Weiterentwicklung des Stadtteiles Höchst" geforderten umfassenden, ressortübergreifenden Koordinationsleistungen können ohne zusätzliches Personal nicht angegangen werden und sind daher gegenwärtig nicht leistbar.

Im Folgenden wird im Sinne eines Werkstattberichtes der Sachstand der derzeitigen städtebaulichen Planungen erläutert.

- Die Planungen zur Umgestaltung des Dalbergplatzes werden mit dem Ziel eines Baubeginns im Jahre 2003 bearbeitet, erste Realisierungsschritte sind noch im laufenden Jahr vorgesehen.

- Das Gestaltungskonzept zum Mainufer / Batterie ist nahezu abgeschlossen, die Umsetzung soll ab 2003 erfolgen.

- Ein Verkehrskonzept zur Verbesserung der gesamten innerstädtischen Verkehrssituation ist im Entwurf erarbeitet und liegt dem Ortsbeirat zur Kommentierung vor.

- Zur Verlängerung der Straßenbahn durch die Bolongarostraße bis zur Einkaufszone Königsteinerstraße gibt es derzeit Überlegungen im Rahmen des Verkehrskonzeptes.

- Im Zuge des Verkehrskonzeptes werden Verbesserungen der Aufenthaltsqualität von Straßen und Plätzen, insbesondere im Geschäftsbereich entwickelt.

- Ein Parkraumbewirtschaftungskonzept einschließlich Bedarfs- und Be-standsuntersuchung wird derzeit erarbeitet und in Kürze abgeschlossen.

- Zur Entlastung der Innenstadt soll der Ost-West-Verkehr auf einer neu zu schaffenden tangentialen Erschließungsachse entlang der Bahn gebündelt werden; dazu soll ein Bebauungsplan aufgestellt werden.

- Derzeit laufen Verhandlungen über die mögliche Freiwerdung des VGF-Geländes nördlich der Bahn. Angestrebt wird eine Nutzung, die das vorhandene Angebot des Einzelhandels im Bereich der Königsteiner Straße sinnvoll ergänzt und mit ihrer Magnetwirkung stärkt.

- Das Parkhauskonzept am Gleisdreieck könnte dabei entsprechend angepasst werden, um die räumliche Verbindung zur Fußgängerzone Königsteiner Straße zu verbessern.

- Zur Neugestaltung des Bereiches zwischen Höchst und dem Werkstor Ost wird derzeit mit dem Eigentümer Infraserv ein Planungskonzept erarbeitet. Im Zuge einer Bebauung sind Nutzungen wie Schulungs- und Ausbildungseinrichtungen sowie Hotel und Boardinghaus angedacht - mit positiven Effekten für Einzelhandel und Gastronomie in Höchst.

Weiterhin wird auf die vom Magistrat verfassten diversen Berichte zu Einzelpunkten des "Konzeptes zur Weiterentwicklung des Stadtteiles Höchst" verwiesen.

Die Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH unterstützt die Bemühungen des Ortsbei-rates im Stadtteil Höchst. Die Wirtschaftsförderung ist bereits in verschiedenen Pro-jekten und Einzelmaßnahmen um Verbesserung der Infrastruktur des Stadtteils bemüht

Dies wird auch weitergeführt.

Insbesondere werden die Ergebnisse des "Einzelhandels und Zentrenkonzepts" das zurzeit von der Arbeitsgemeinschaft der GMA Gesellschaft für Markt- und Absatz-forschung sowie der Prognos AG erarbeitet wird, Aufschluss über weitere Maßnah-men geben.

Das Ergebnis des Konzeptes wird im Herbst 2002 erwartet.

Zu Ziffer II.:

Die im "Konzept zur Weiterentwicklung des Stadtteiles Höchst" vorgeschlagene Auf-gliederung in vier unterschiedliche planerische Teilbereiche hält der Magistrat nicht für sinnvoll.

Erforderlich sind unterschiedliche stadtplanerische Maßnahmen - wie zuvor be-schrieben - die die bestehenden Strukturen insgesamt aufwerten, um so die Investiti-onsbereitschaft und Leistungsfähigkeit für Höchst zu fördern.

Nebenvorlage: Antrag vom 21.10.2002, OF 652/6 Antrag vom 11.11.2002, OF 663/6 Anregung vom 26.11.2002, OA 1054

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 2002OAOA 566Entwicklungskonzept HöchstAnregung
  2. 11. März 2002NRNR 546Entwicklungskonzept HöchstSTVV-Antrag · GRÜNE
  3. 5. August 2002Sie sind hier
    BB 797Entwicklungskonzept Höchst
    Magistratsbericht
  4. 2. September 2002BB 963Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im Wohnungsbau für eventuell notwendige MaßnahmenMagistratsbericht
  5. 7. Oktober 2002BB 1115Entwicklungskonzept Höchst hier: a) Einrichtung eines Tourismusbüros in Höchst b) Gründung eines Tourismusvereins in HöchstMagistratsbericht
  6. 21. Oktober 2002OFOF 652/6Entwicklungskonzept HöchstOrtsbeiratsantrag · SPD
  7. 11. November 2002OFOF 663/6Entwicklungskonzept HöchstOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  8. 26. November 2002OAOA 1054Entwicklungskonzept Höchst Bericht des Magistrats vom 05.08.2002, B 797Anregung
  9. 29. April 2003Antwort des Magistrats · nach 64 WochenSTST 562Entwicklungskonzept HöchstStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
OBR 6
Sitzung 14 · 10.09.2002
TO I, TOP 57
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 797 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 15 · 22.10.2002
TO I, TOP 16
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 797 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 652/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 15 · 28.10.2002
TO I, TOP 42
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 797 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 15 · 29.10.2002
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 797 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 6
Sitzung 16 · 26.11.2002
TO I, TOP 7
Beraten
Anregung OA 1054 2002 1. Die Vorlage B 797 wird unter Hinweis auf OA 1054 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 663/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Beschlusstext um folgenden Satz ergänzt wird: "Der Magistrat wird beauftragt, im Sinne der Anregung des Ortsbeirates 6 vom 05.02.2002, OA 566, tätig zu werden." 3. Die Vorlage OF 652/6 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFraktionslos
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFraktionslos
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und fraktionslos gegen GRÜNE (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 16 · 02.12.2002
TO I, TOP 34
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 797 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1054 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 16 · 03.12.2002
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 797 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1054 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 17 · 20.01.2003
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 797 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1054 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDFAG
Sonstige:
FDP (B 797 = Kenntnis, OA 1054 = Ablehnung)PDS (B 797 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1054 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 797 = Kenntnis, OA 1054 = Ablehnung) PDS (B 797 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1054 = Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 17 · 21.01.2003
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 797 dient zur Kenntnis. 2. a) Ziffer 1. der Vorlage OA 1054 wird abgelehnt. b) Ziffer 2. der Vorlage OA 1054 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
REP (B 797 = Kenntnis, OA 1054 = Ablehnung)PDS (B 797 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1054 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu a): CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu b): CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 797 = Kenntnis, OA 1054 = Ablehnung) PDS (B 797 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1054 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 18 · 28.01.2003
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 797 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1054 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1054 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAG
Sonstige:
REP (B 797 = Kenntnis, OA 1054 = Ablehnung)PDS (B 797 = Zurückweisung, OA 1054 = Annahme)BFF (B 797 = Kenntnis, OA 1054 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 797 = Zurückweisung, OA 1054 = Annahme)E.l (B 797 = Zurückweisung, OA 1054 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) und FAG (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 797 = Kenntnis, OA 1054 = Ablehnung) PDS (B 797 = Zurückweisung, OA 1054 = Annahme) BFF (B 797 = Kenntnis, OA 1054 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 797 = Zurückweisung, OA 1054 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 30.01.2003
TO II, TOP 67
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 797 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1054 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1054 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREPBFF
Ablehnung:
SPDFAGPDS
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAGPDS
Enthaltung:
BFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGPDSFDPREP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie FAG und PDS (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und PDS (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und PDS (= Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

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