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Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im Wohnungsbau für eventuell notwendige Maßnahmen

Vorlagentyp: B
62 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 02.09.2002, B 963

Betreff:

Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im Wohnungsbau für eventuell notwendige Maßnahmen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 21.03.2002, § 2370 - OA 571 OBR 6, B 609/02 -

Von Seiten des Magistrats gibt es keine Planungskonzepte, die den Abbruch von Wohnbausubstanz vorsehen, so dass die Notwendigkeit für die Schaffung von Ersatzflächen nicht besteht.

Nebenvorlage: Antrag vom 21.10.2002, OF 652/6 Antrag vom 11.11.2002, OF 664/6 Anregung vom 26.11.2002, OA 1055

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 2002OAOA 571Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im Wohnungsbau für eventuell notwendige MaßnahmenAnregung
  2. 14. Juni 2002BB 609Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im Wohnungsbau für eventuell notwendige MaßnahmenMagistratsbericht
  3. 5. August 2002BB 797Entwicklungskonzept HöchstMagistratsbericht
  4. 2. September 2002Sie sind hier
    BB 963Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im Wohnungsbau für eventuell notwendige Maßnahmen
    Magistratsbericht
  5. 7. Oktober 2002BB 1115Entwicklungskonzept Höchst hier: a) Einrichtung eines Tourismusbüros in Höchst b) Gründung eines Tourismusvereins in HöchstMagistratsbericht
  6. 21. Oktober 2002OFOF 652/6Entwicklungskonzept HöchstOrtsbeiratsantrag · SPD
  7. 11. November 2002OFOF 664/6Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im WohnungsbauOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  8. 26. November 2002OAOA 1055Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im Wohnungsbau Bericht des Magistrats vom 02.09.2002, B 963Anregung
  9. 17. April 2003Antwort des Magistrats · nach 62 WochenSTST 544Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im Wohnungsbau für eventuell notwendige MaßnahmenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 6
Sitzung 15 · 22.10.2002
TO I, TOP 61
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 963 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 652/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 15 · 24.10.2002
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 963 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 6
Sitzung 16 · 26.11.2002
TO I, TOP 7
Beraten
Anregung OA 1055 2002 1. Die Vorlage B 963 wird unter Hinweis auf OA 1055 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 652/6 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 664/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Beschlusstext um folgenden Satz ergänzt wird: "Der Magistrat wird beauftragt, im Sinne der Anregung des Ortsbeirates 6 vom 05.02.2002, OA 571, tätig zu werden."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFraktionslos
Ablehnung:
Grüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDFraktionslos
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und fraktionslos gegen GRÜNE (= Kenntnis) zu 3. CDU, SPD und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 16 · 28.11.2002
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 963 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1055 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 17 · 16.01.2003
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 963 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1055 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 963 = Kenntnis, OA 1055 = Ablehnung)PDS (B 963 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1055 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 963 = Zurückweisung, OA 1055 = Annahme)E.l (B 963 = Zurückweisung, OA 1055 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 963 = Kenntnis, OA 1055 = Ablehnung) PDS (B 963 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1055 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 963 = Zurückweisung, OA 1055 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 30.01.2003
TO II, TOP 71
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 963 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1055 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
PDS
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGPDSREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und PDS (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)

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Aktuelle Vorlage

B_963_2002 Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im Wohnungsbau für eventuell notwendige Maßnahmen

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