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Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im Wohnungsbau Bericht des Magistrats vom 02.09.2002, B 963

Vorlagentyp: OA
32 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

- Im Bericht B 963 heißt es: "Von Seiten des Magistrats gibt es keine Planungskonzepte, die den Abbruch von Wohnbausubstanz vorsehen, so dass die Notwendigkeit für die Schaffung von Ersatzflächen nicht besteht." Es entsteht hier der Eindruck: "Das ist jetzt nicht vorgesehen, also mache ich mir keine Gedanken darüber." - Zuerst wird in Bericht B 797 erwähnt: "Zu Ziffer II.: Erforderlich sind unterschiedliche stadtplanerische Maßnahmen - wie zuvor beschrieben -, die die bestehenden Strukturen insgesamt aufwerten, um so die Investitionsbereitschaft und Leistungsfähigkeit für Höchst zu fördern." Widersprüchlich hierzu ist die oben zitierte Stellungnahme in der Vorlage B 963, wonach der Magistrat eine Umnutzung von Flächen bei gleichzeitiger Schaffung nötiger Ersatzflächen nicht "vordenken" will. Scheinbar sind lange Wege bevorzugt, anstatt tatsächlich auf eine Entwicklung hin planerisch tätig zu sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.09.2002, B 963 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.04.2003, ST 544 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Zuständige Ortsbeiräte: 6 Versandpaket: 27.11.2002 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 28.11.2002, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 963 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 1055 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 16.01.2003, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 963 dient zur Kenntnis.
  7. Die Vorlage OA 1055 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  9. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 963 = Kenntnis, OA 1055 = Ablehnung) PDS (B 963 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1055 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 963 = Zurückweisung, OA 1055 = Annahme)
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2003, TO II, TOP 71 Beschluss:
  11. Die Vorlage B 963 dient zur Kenntnis.
  12. Die Vorlage OA 1055 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  14. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und PDS (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4654,
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.01.2003 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Anregung vom 26.11.2002, OA 1055

entstanden aus Vorlage: OF 664/6 vom 11.11.2002

Betreff:

Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im Wohnungsbau Bericht des Magistrats vom 02.09.2002, B 963

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 963 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, im Sinne der Anregung des Ortsbeirates 6 vom 05.02.2002, OA 571, tätig zu werden.

Begründung:

- Im Bericht B 963 heißt es: "Von Seiten des Magistrats gibt es keine Planungskonzepte, die den Abbruch von Wohnbausubstanz vorsehen, so dass die Notwendigkeit für die Schaffung von Ersatzflächen nicht besteht."

Es entsteht hier der Eindruck: "Das ist jetzt nicht vorgesehen, also mache ich mir keine Gedanken darüber."

- Zuerst wird in Bericht B 797 erwähnt: "Zu Ziffer II.: Erforderlich sind unterschiedliche stadtplanerische Maßnahmen - wie zuvor beschrieben -, die die bestehenden Strukturen insgesamt aufwerten, um so die Investitionsbereitschaft und Leistungsfähigkeit für Höchst zu fördern."

Widersprüchlich hierzu ist die oben zitierte Stellungnahme in der Vorlage B 963, wonach der Magistrat eine Umnutzung von Flächen bei gleichzeitiger Schaffung nötiger Ersatzflächen nicht "vordenken" will. Scheinbar sind lange Wege bevorzugt, anstatt tatsächlich auf eine Entwicklung hin planerisch tätig zu sein.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.09.2002, B 963

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. September 2002BB 963Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im Wohnungsbau für eventuell notwendige MaßnahmenMagistratsbericht
  2. 11. November 2002OFOF 664/6Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im WohnungsbauOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  3. 26. November 2002Sie sind hier
    OAOA 1055Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im Wohnungsbau Bericht des Magistrats vom 02.09.2002, B 963
    Anregung
  4. 17. April 2003Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 544Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im Wohnungsbau für eventuell notwendige MaßnahmenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 16 · 28.11.2002
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 963 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1055 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 17 · 16.01.2003
TO I, TOP 11
Erledigt
1. Die Vorlage B 963 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1055 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 963 = Kenntnis, OA 1055 = Ablehnung)PDS (B 963 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1055 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 963 = Zurückweisung, OA 1055 = Annahme)E.l (B 963 = Zurückweisung, OA 1055 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 963 = Kenntnis, OA 1055 = Ablehnung) PDS (B 963 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1055 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 963 = Zurückweisung, OA 1055 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 30.01.2003
TO II, TOP 71
Erledigt
1. Die Vorlage B 963 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1055 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
PDS
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGPDSREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und PDS (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OA_1055_2002 Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im Wohnungsbau Bericht des Magistrats vom 02.09.2002, B 963

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