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Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im Wohnungsbau

Vorlagentyp: OFCDUSPD
32 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

. . . . .Von Seiten des Magistrats gibt es keine Planungskonzepte, die den Abbruch von Wohnbausubstanz vorsehen, so dass die Notwendigkeit für die Schaffung von Ersatzflächen nicht besteht. Es entsteht hier der Eindruck "das ist jetzt nicht vorgesehen, also mache ich mir keine Gedanken darüber". Zuerst wird in Bericht B 797 erwähnt: Zu Ziffer II.: . . . . . Erforderlich sind unterschiedliche stadtplanerische Maßnahmen - wie zuvor beschrieben - die die bestehenden Strukturen insgesamt aufwerten, um so die Investitionsbereitschaft und Leistungsfähigkeit für Höchst zu fördern. Widersprüchlich hierzu ist die oben zitierte Stellungnahme in B 963, die eine Umnutzung von Flächen bei gleichzeitiger Schaffung nötiger Ersatzflächen nicht "Vordenken" will. Scheinbar sind "lange Wege" bevorzugt, anstelle tatsächlich auf eine Entwicklung hin planerisch tätig zu sein. Antragstellende Fraktion: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.09.2002, B 963 Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 26.11.2002, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung OA 1055 2002

  1. Die Vorlage B 963 wird unter Hinweis auf OA 1055 zurückgewiesen.
  2. Die Vorlage OF 652/6 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  3. Die Vorlage OF 664/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Beschlusstext um folgenden Satz ergänzt wird: "Der Magistrat wird beauftragt, im Sinne der Anregung des Ortsbeirates 6 vom 05.02.2002, OA 571, tätig zu werden." Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD und fraktionslos gegen GRÜNE (= Kenntnis) zu
  5. CDU, SPD und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 11.11.2002, OF 664/6

Betreff:

Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im Wohnungsbau

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Bericht B 963 wird zurückgewiesen.

Begründung:

. . . . .Von Seiten des Magistrats gibt es keine Planungskonzepte, die den Abbruch von Wohnbausubstanz vorsehen, so dass die Notwendigkeit für die Schaffung von Ersatzflächen nicht besteht.

Es entsteht hier der Eindruck "das ist jetzt nicht vorgesehen, also mache ich mir keine Gedanken darüber".

Zuerst wird in Bericht B 797 erwähnt:

Zu Ziffer II.:

. . . . . Erforderlich sind unterschiedliche stadtplanerische Maßnahmen - wie zuvor beschrieben - die die bestehenden Strukturen insgesamt aufwerten, um so die Investitionsbereitschaft und Leistungsfähigkeit für Höchst zu fördern.

Widersprüchlich hierzu ist die oben zitierte Stellungnahme in B 963, die eine Umnutzung von Flächen bei gleichzeitiger Schaffung nötiger Ersatzflächen nicht "Vordenken" will. Scheinbar sind "lange Wege" bevorzugt, anstelle tatsächlich auf eine Entwicklung hin planerisch tätig zu sein.

Antragstellende Fraktion: CDU SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.09.2002, B 963 Zuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. September 2002BB 963Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im Wohnungsbau für eventuell notwendige MaßnahmenMagistratsbericht
  2. 11. November 2002Sie sind hier
    OFOF 664/6Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im Wohnungsbau
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  3. 26. November 2002OAOA 1055Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im Wohnungsbau Bericht des Magistrats vom 02.09.2002, B 963Anregung
  4. 17. April 2003Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 544Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im Wohnungsbau für eventuell notwendige MaßnahmenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 16 · 26.11.2002
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung OA 1055 2002 1. Die Vorlage B 963 wird unter Hinweis auf OA 1055 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 652/6 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 664/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Beschlusstext um folgenden Satz ergänzt wird: "Der Magistrat wird beauftragt, im Sinne der Anregung des Ortsbeirates 6 vom 05.02.2002, OA 571, tätig zu werden."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFraktionslos
Ablehnung:
Grüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDFraktionslos
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und fraktionslos gegen GRÜNE (= Kenntnis) zu 3. CDU, SPD und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OF_664-6_2002 Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im Wohnungsbau

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