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Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im Wohnungsbau für eventuell notwendige Maßnahmen

Vorlagentyp: OA
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Begründung

Eine mögliche Verringerung des Angebotes an Wohnraum gilt es sozialverträglich durch Ersatzmaßnahmen abzufedern. Hierfür muss frühzeitig Wohnraum geplant und der Bau eingeleitet werden. Gegebenenfalls können die Ersatzmaßnahmen in Baugenehmigungen eingearbeitet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.06.2002, B 609 Bericht des Magistrats vom 02.09.2002, B 963 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 13.02.2002 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 07.03.2002, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 571 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme) REP (= Ablehnung) PDS, BFF und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 2370, 9. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen vom 07.03.2002 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Anregung vom 05.02.2002, OA 571

entstanden aus Vorlage: OF 307/6 vom 21.12.2001

Betreff:

Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im Wohnungsbau für eventuell notwendige Maßnahmen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, die im Besitz der Stadt im Planungsbereich I und II vorhandenen Flächen und Gebäude zu erfassen und bei Bedarf für erforderliche Ersatzmaßnahmen des Wohnungsbaues zu sichern. Die Planungen dafür sind unverzüglich aufzunehmen.

Begründung:

Eine mögliche Verringerung des Angebotes an Wohnraum gilt es sozialverträglich durch Ersatzmaßnahmen abzufedern. Hierfür muss frühzeitig Wohnraum geplant und der Bau eingeleitet werden. Gegebenenfalls können die Ersatzmaßnahmen in Baugenehmigungen eingearbeitet werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 2002Sie sind hier
    OAOA 571Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im Wohnungsbau für eventuell notwendige Maßnahmen
    Anregung
  2. 14. Juni 2002BB 609Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im Wohnungsbau für eventuell notwendige MaßnahmenMagistratsbericht
  3. 2. September 2002Antwort des Magistrats · nach 30 WochenBB 963Entwicklungskonzept Höchst hier: Ersatzflächen im Wohnungsbau für eventuell notwendige MaßnahmenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 9 · 07.03.2002
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 571 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (Annahme)REP (Ablehnung)PDS (Prüfung und Berichterstattung)BFF (Prüfung und Berichterstattung)E.l (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme) REP (= Ablehnung) PDS, BFF und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

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