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Anschaffung von E- und Wasserstofffahrzeugen
Vorlagentyp: B
91 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
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Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, weitere E- und Wasserstofffahrzeuge anzuschaffen, um den öffentlichen Nahverkehr umweltfreundlicher zu gestalten. Erwartet wird eine Erhöhung der Anzahl der umweltfreundlichen Busse und somit eine Verbesserung der Luftqualität in Frankfurt.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Batterie — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.06.2026.
- Abruf von Investitionskostenzuschüssen für das Haushaltsjahr 2026 im Rahmen der Neuvergabe des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages gem. VO (EG) 1370/2007 über die Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr (Straßen- und Stadtbahn) in Frankfurt an die19.06.2026 · M (Vortrag des Magistrats)
- Was ergab die Bedarfsanayse zur E-Ladeinfrastruktur18.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Abruf von Investitionskostenzuschüssen für das Haushaltsjahr 2025 im Rahmen der Neuvergabe des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages gem. VO (EG) 1370/2007 über die Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr (Straßen- und Stadtbahn) in Frankfurt an die13.06.2025 · M (Vortrag des Magistrats)
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Neues zu Batterie per E-MailBericht
Stand Juni 2025
Zu 1: Wie viele E- oder Wasserstoffbusse wurden in Frankfurt in den letzten fünf Jahren auf den Buslinien neu eingesetzt?
In Frankfurt am Main sind aktuell 91 E-Busse (68 x Batterie, 23 x Wasserstoff) im Einsatz. In den letzten fünf Jahren sind davon 86 E-Busse neu eingesetzt worden. Im Jahr 2025 kommen 18 weitere E-Busse (9 x Batterie, 9 x Wasserstoff) hinzu.
Zu 2: Auf wie viel Euro belaufen sich die Kosten hierfür?
Die Anschaffungskosten der 86 E-Busse belaufen sich auf rund 46,3 Millionen Euro.
Zu 3: Wie viel Euro hiervon waren Fördergelder?
Für die 86 E-Busse konnten Fördermittel in Höhe von 21,1 Millionen Euro erzielt werden.
Zu 4: Wie hoch waren die Mehrkosten bzgl. der Anschaffung von E- bzw. Wasserstoffbussen im Vergleich zu Verbrennern?
Die Mehrkosten für die 86 E-Busse belaufen sich insgesamt auf rund 26,8 Millionen Euro. Abzüglich der Fördermittel verbleiben somit 5,7 Millionen Euro an Mehrkosten für die Stadt Frankfurt am Main
Zu 5: Wie wurden diese Mehrkosten ausgeglichen?
Die Mehrkosten werden über den Wirtschaftsplan von traffiQ ausgeglichen.
Zu 6: Wie viele E- oder Wasserstoff-Fahrzeuge hat die Stadt Frankfurt selbst in den letzten fünf Jahren neu durch Anmietung oder Kauf in den städtischen Gebrauch genommen?
| Dezernat | |
| I | Beim Sportamt wurden in den letzten fünf Jahren zwei E-Fahrzeuge (VW e-up!) angeschafft. |
| Der Kauf erfolgte im Jahr 2020. II | Fehlanzeige |
| III | Für das Stadtvermessungsamt befindet sich |
| seit 29.10.2020 je ein Plug-In-Hybrid als Leasingfahrzeug in Gebrauch. Dieses wird in regelmäßigen Abständen gewechselt (zum jetzigen Zeitpunkt ein Mal) Bauaufsicht : Im Jahr 2018 wurden durch die Bauaufsicht zwei VW E-up für die Dauer von drei Jahren geleast. 2021 wurden diese beiden Fahrzeuge in das Eigentum der Bauaufsicht übernommen. IV | Fehlanzeige |
| V | Das Amt für Informations- und |
| Kommunikationstechnik hat ein E-Fahrzeug (VW Up) gekauft. VI | Das Personal- und Organisationsamt hat in |
| den letzten fünf Jahren ein Elektrofahrzeug in Gebrauch genommen. VII | Zoologischer Garten: 2 |
| Elektro-Plattformwagen Kulturamt : In den letzten fünf Jahren wurde ein E-Fahrzeug "eVito" (Lieferfahrzeug für das Institut für Stadtgeschichte) durch Anmietung in den städtischen Gebrauch genommen. VIII | Vom Gesundheitsamt wurden in den Jahren |
| 2018-2023 drei neue E- bzw. Hybrid-Fahrzeuge angeschafft. Im Jugend- und Sozialamt sind insgesamt fünf Elektrofahrzeuge im Einsatz. IX | Das Ordnungsamt beschaffte seit 2019 insgesamt 16 Fahrzeuge mit Elektro- bzw. |
| Hybridantrieben. Unter den 16 beschafften Fahrzeugen ist ein E-Fahrzeug geleast und die anderen 15 gekauft. Die 16 beschafften Fahrzeuge gliedern sich in vier reine Elektroautos und 12 Hybridfahrzeuge. Branddirektion : Der bisherige Entwicklungsstand von elektrisch oder mit Wasserstoff angetriebenen Fahrzeugen im Brandschutz und Rettungsdienst in Bezug auf Leistungsstärke, Gewicht und Sicherheit lässt eine dauerhafte Nutzung im Einsatzgeschehen derzeit noch nicht zu. Zudem wird die Krisenfestigkeit (Stichwort: Kraftstoffverfügbarkeit im Krisen- bzw. Katastrophenfall) derzeit nur durch zusätzliche Ausstattung der Einsatzfahrzeuge mit einem Dieselmotor (Abgasnorm nach Baustellenrichtlinie) erzielt. Neben dem technischen Entwicklungsstand sind weiterhin die Anschaffungskosten zu berücksichtigen. Liegen die Anschaffungskosten eines herkömmlichen Löschfahrzeugs mit Verbrennungsmotor derzeit bei rund 660.000 €, so liegen die Kosten erster vergleichbarer vollelektrischer Entwicklungen bei annähernd 2 Mio. € pro Fahrzeug. Im Logistikbereich verfügt die Branddirektion über ein E-Fahrzeug aus dem Jahr | |
| 2016. X | Das Grünflächenamt hat im Rahmen der jährlich geplanten |
| Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen in den letzten 5 Jahren 56 Fahrzeuge mit Elektroantrieb in Betrieb genommen. Davon waren 45 PKW, 6 PKW-Kastenwagen und 5 Nutzfahrzeuge. Im PKW-Bereich hat das Amt aktuell ca. 60% seiner Fahrzeuge mit Elektroantrieb im Einsatz. In den Jahren 2019 bis 2024 hat das Umweltamt , insbesondere für die Abteilung "Umweltüberwachung Abwasser, Labor", sieben Elektro-Fahrzeuge angeschafft. Davon sind sechs Fahrzeuge rein elektrisch betrieben und ein Fahrzeug mit einem Plug-in-Hybrid ausgestattet. Im Hauptamt wurde ein Elektro-Fahrzeug (Dienstwagen des Oberbürgermeisters) in den letzten 5 Jahren durch Leasing in den städtischen Gebrauch genommen. XI | Neben einem |
| Hybridfahrzeug des Dezernates wurde vom Amt 25 ein Hybridfahrzeug und ein Elektrofahrzeug und vom Kinderbüro ein E-Porter angeschafft. Seit August 2023 werden zwei Elektrofahrzeuge vom Stadtschulamt angemietet. XII | Im Straßenverkehrsamt wurden in dem genannten Zeitraum zehn E-Fahrzeuge |
| beschafft. Im Amt für Straßenbau und Erschließung wurden drei E-Fahrzeuge sowie 14 Hybrid-Fahrzeuge gekauft. | |
Zu 7: Auf wie viel Euro belaufen sich die Kosten hierfür?
| Dezernat | |
| I | Sportamt : Die |
| Kosten für die zwei E-Fahrzeuge (VW e-up!) betrugen 13.667,16 € netto bzw. 15.842,31 € brutto je Fahrzeug, also 27.334,32 € / 31.684,62 € insgesamt. In diesem Betrag berücksichtigt ist bereits die seinerzeitige Umweltprämie in Höhe von 2.000 € je Fahrzeug. II | Fehlanzeige |
| III | Stadtvermessungsamt : In der Vergangenheit |
| ca. 4.000 € jährlich Bauaufsicht : Leasingkosten ab 2018: 275 € monatlich (inkl. Inspektionskosten). 2021 wurden diese beiden Fahrzeuge zu je 9.000 € in das Eigentum der Bauaufsicht übernommen. IV | Fehlanzeige |
| V | Amt für Informations- |
| und Kommunikationstechnik: 19.200 € netto für das E- Fahrzeug (VW Up) VI | Für das E-Fahrzeug des Personal- und Organisationsamts wird eine monatliche Leasingrate in |
| Höhe von 523 € bezahlt. VII | Zoologischer |
| Garten : Die Gesamtkosten belaufen sich für beide Fahrzeuge auf 79.252,90 € netto. Kulturamt : Die monatlichen Kosten belaufen sich auf 557,42 € für eine Laufzeit vom 31.01.2023 bis 30.01.2027. VIII | Das Gesundheitsamt meldet Kosten in Höhe von |
| 103.082,75 €. Beim Jugend- und Sozialamt sind 149.277,38 € für den Kauf aufgewendet worden und es werden mtl. Leasingraten von 1.038 € gemeldet. IX | Die Kosten für die Fahrzeuge des Ordnungsamtes belaufen sich auf insgesamt 468.418,92 € sowie einer monatlichen |
| Leasingrate in Höhe von 745,76 €. Im Logistikbereich verfügt die Branddirektion über ein E-Fahrzeug mit einem Anschaffungswert von rund 25.700 € aus dem Jahr 2016. X | Die Kosten für die 56 |
| Fahrzeugbeschaffungen des Grünflächenamtes beliefen sich in den 5 Jahren auf 2.485.906 €. Der Gesamtpreis der vom Umweltamt angeschafften Fahrzeuge beträgt ca. 245.000 €. Die Kosten (Leasing Rate) des Hauptamts belaufen sich auf 785,12 € netto (monatlich). XI | Die Leasingkosten für |
| das Hybridfahrzeug des Dezernates belaufen sich auf 16.850 € p.a. Als Anschaffungskosten werden vom Amt 25 57.000 € und vom Kinderbüro 27.500 € gemeldet. Das Stadtschulamt wendete in 2023 für die Anmietung der beiden Fahrzeuge 15.470 € auf. Es fallen ab 2024 773,50 € monatlich pro Fahrzeug an. XII | Straßenverkehrsamt : Folgende Fahrzeuge |
| wurden beschafft: 2022: - 1 x VW Golf (F-SV 3608E) zu 30.000 € - 1 x VW Tiguan (F-SV 3610E) zu 45.000 € - 1 x Peugeot E-Traveller Bus (F-SV 3611E) zu 50.000 € 2023: - 2 x Renault Kangoo Elektro (F-SV 3603E und F-SV 36.15E) zu je 35.000 € - 1 x Mitsubishi Eclipse Cross (F-SV 3605E) zu 30.000 € 2024: - 2 x Opel Corsa E (F-SV 3607E und F-SV 3621E) zu je 25.000 € - 2 x Opel Astra (F-SV 3616E und F-SV 3617E) zu je 35.000 € Die Preise sind Nettoangaben. Amt für Straßenbau und Erschließung : Für die 14 Hybrid-Renault Clio wurden 426.000 € brutto und für die 3 Hochdachkombi 143.000 € brutto aufgewendet. | |
Zu 8: Wie viel Euro hiervon erhielt die Stadt Frankfurt durch Fördergelder?
| Dezernat | |
| I | Keine Angabe |
| II | Fehlanzeige |
| III | Stadtvermessungsamt : Keine Fördergelder |
| erhalten Bauaufsicht : Im Jahr 2018 wurden durch die Bauaufsicht zwei VW E-up für die Dauer von drei Jahren geleast und im Rahmen des Magistratsbeschlusses MB 1030 Fördergelder in Höhe von 5.000 € je Fahrzeug bezogen. 2021 wurden diese beiden Fahrzeuge in das Eigentum der Bauaufsicht übernommen; weitere Fördergelder konnten hierzu nicht bezogen werden. IV | Fehlanzeige |
| V | Das Amt für Informations- und |
| Kommunikationstechnik hat für den Kauf des E- Fahrzeugs (VW Up) 5.000 € brutto Fördermittel von der Wirtschaftsförderung Frankfurt am Main erhalten. VI | Es konnten keine |
| Fördermittel für das E-Fahrzeug akquiriert werden. VII | Zoologischer |
| Garten : keine Fördermittel erhalten. Kulturamt : keine Fördermittel erhalten. VIII | Das Gesundheitsamt meldet einen Zuschuss von |
| der Wirtschaftsförderung von 6.000 €. Das Jugend- und Sozialamt hat einen Zuschuss in Höhe von 9.356,56 € gemeldet. IX | Das Ordnungsamt hat keine Fördermittel erhalten. |
| X | Das Grünflächenamt hat in Eigenregie Förderanträge für die Mehrkosten von |
| E-Fahrzeugen und Ladeinfrastruktur in Höhe von 962.742,60 € gestellt. Durch die Fördergeber bewilligt wurden davon Fördergelder in Höhe von 517.356 € für die Fahrzeugbeschaffung und 50.139 € für die Installation von Ladeinfrastruktur. Das Umweltamt hat keine Fördermittel erhalten. Das Hauptamt hat keine Fördermittel erhalten. XI | Das Kinderbüro hat 5.000 € an Fördermitteln angegeben. |
| XII | In einem zweiten |
| Förderaufruf förderte das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) die Beschaffung von Elektrofahrzeugen sowie die dazu benötigte Ladeinfrastruktur in Gebietskörperschaften und Einrichtungen in öffentlicher Trägerschaft. Hierzu erhielt das Straßenverkehrsamt einen Förderbetrag in Höhe von 40.000 € im Jahr 2024. Es dient zur Kenntnis, dass in diesem Förderaufruf die Stadt Frankfurt am Main nur einen Gesamt-Förderantrag stellen konnte (pro antragstellende Organisation grundsätzlich nur ein Antrag zur Förderung möglich). Amt für Straßenbau und Erschließung : Einem Förderantrag wurde nicht zugestimmt. | |
Zu 9: Wie hoch waren die Mehrkosten für die Stadt Frankfurt bzgl. der Anmietung oder des Kaufs von E- oder Wasserstoff-Fahrzeugen im Vergleich zu Verbrennern?
| Dezernat | |
| I | Sportamt : kann |
| keine Angabe über eventuelle Mehrkosten im Vergleich zu Verbrennern machen. Diesbezügliche Vergleichsangebote wurden nicht eingeholt, da die städtischen Richtlinien für die Fahrzeugbeschaffung die Wahl der jeweils aktuell verfügbaren emissionsärmsten Antriebstechnik vorgeben. II | Fehlanzeige |
| III | Bauaufsicht : Ein VW UP des Baujahres 2018 |
| mit Verbrenner-Motor kostete 2021 im Durchschnitt 14.500 €. Somit gab es bezüglich der E-Fahrzeuge keine Mehrkosten, sondern eine Ersparnis i.H.v. 5.500 € je Fahrzeug IV | Fehlanzeige |
| V | Amt für Informations- und |
| Kommunikationstechnik : Durch den Zuschuss der Wirtschaftsförderung war der Kauf des E-Fahrzeugs wirtschaftlicher als ein Verbrenner-Fahrzeug. VI | Da kein Angebot für ein Verbrennerfahrzeug seitens |
| des Personal- und Organisationsamtes eingeholt wurde, kann kein Vergleich gezogen werden. VII | Zoologischer |
| Garten : Da die Fahrzeuge nur auf dem Zoogelände genutzt werden, kommen aus Rücksicht auf die Tiere, das Publikum und die Umwelt keine Verbrenner in Frage. Somit liegen keine Vergleichspreise vor. Kulturamt : Der eVito ist nach einem aktuellen Preisvergleich knapp 12.000 € teurer als die "Verbrenner-Variante". VIII | Das Gesundheitsamt gibt Mehrkosten von ca. |
| 30 % im Vergleich zu Verbrennern an. IX | Der Kaufpreis für Verbrenner-Fahrzeuge im Vergleich |
| zu den Elektro-Fahrzeugen kann zum jetzigen Zeitpunkt vom Ordnungsamt nicht mehr ermittelt werden. X | Die Mehrkosten für die |
| o.g. Fahrzeugbeschaffungen beliefen sich beim Grünflächenamt auf 698.620 € im Vergleich zu entsprechenden Ersatzbeschaffungen mit Verbrennungsmotoren. Diese Mehrkosten konnten durch die unter Frage 8 aufgeführten Fördermittel zum größten Teil kompensiert werden. Der Kaufpreis für Verbrenner-Fahrzeuge im Vergleich zu den Elektro-Fahrzeugen kann zum jetzigen Zeitpunkt vom Umweltamt nicht mehr ermittelt werden. Das Umweltamt führt aus, dass bei einem Kostenvergleich auch andere Faktoren berücksichtigt werden sollten, wie z.B. die Verbrauchskosten. Jahrelang lagen die Kosten pro Kilowattstunde weit unter den Kosten für Benzin und Diesel. Zudem entstehen bei Elektrofahrzeugen wesentlich geringere Verschleißkosten im Vergleich zu herkömmlichen Verbrenner-PKW, dies kompensiert zusätzliche Anschaffungskosten bei Elektrofahrzeugen. In der Gesamtbilanz bedeutet das, dass bereits nach 5.000 km, im Hinblick auf die Kosten für Abschreibung, Leasing, Verbrauch und Reparaturen, ein Elektrofahrzeug günstiger ist. Diese Investition ist also sinnvoll - nicht nur aus ökologischen, sondern auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten. Hauptamt : Es wurden nur Angebote für E-Fahrzeuge eingeholt. XI | Die Mehrkosten für die |
| E-Fahrzeuge des Stadtschulamtes werden mit je 209,45 € pro Monat gegenüber Dieselfahrzeugen angegeben. Diese wurden durch die Reduzierung des Fahrzeugpools aufgefangen. XII | Aufgrund der städtischen |
| Richtlinien über die Beschaffung von Personenkraftfahrzeugen für die Stadtverwaltung (MB Nr. 878, geändert durch MB Nr. 953) wurden weder vom Straßenverkehrsamt noch vom Amt für Straßenbau und Erschließung Vergleichsangebote eingeholt. | |
Zu Frage 10: Welche Ausgaben für E- oder Wasserstoff-Fahrzeuge im städtischen Gebrauch durch Anmietung oder Kauf plant die Stadt Frankfurt in den kommenden zwei Jahren?
| Dezernat | |
| I | Keine Angabe |
| II | Fehlanzeige |
| III | Stadtvermessungsamt : Für das Leasingfahrzeug |
| sind jährliche Ausgaben von ca. 2.500 € absehbar. Darüberhinausgehende Kosten für E-Fahrzeuge sind zum jetzigen Zeitpunkt nicht planbar. Der Kauf von Neufahrzeugen richtet sich nach den städtischen Vorgaben (Mag.-Beschl. Nr. 953 vom 20.09.2019). Hiernach werden vor jeder Beschaffung die infrastrukturellen Voraussetzungen im Hinblick auf die Besonderheiten der zu beschaffenden (Nutz-)Fahrzeuge geprüft. Bauaufsicht : Eine weitere Anschaffung oder Leasing von E- oder Wasserstofffahrzeugen ist in den nächsten zwei Jahre nicht geplant. IV | Fehlanzeige |
| V | Das Amt für Bürgerinnen, Digitales und |
| Internationales sieht in den nächsten zwei Jahren die Anschaffung von zwei PKW-Transportern (Elektrofahrzeuge) vor. Die Kosten werden sich insgesamt auf ca. 100.000 € bis 150.000 € belaufen. Ab August/September 2024 wird das Dezernat ein E-Fahrzeug leasen (Dienstwagen der Dezernentin). Das bestellte E-Fahrzeug wird im Vergleich zum bisherigen Hybridfahrzeug 100,00 € pro Monat an Mehrkosten verursachen. Amt für Informations- und Kommunikationstechnik plant zur Ablösung der derzeitigen Gas-Fahrzeuge zwei E-Fahrzeuge in 2024 und zwei E-Fahrzeuge in 2025 zu kaufen. Die Kosten werden sich nach derzeitigen Schätzungen auf ca. 180.000 € belaufen. VI | Es ist beabsichtigt, ein |
| neues Elektrofahrzeug zu beschaffen. Da die Beschaffung noch aussteht und bislang keine Angebote eingeholt wurden, orientiert sich die geschätzte Leasingrate an der des vorhandenen E-Fahrzeuges. VII | Zoologischer |
| Garten : Die Neuanschaffung von drei Cargo Volt Elektro Lastendreirädern ist geplant, die Kosten belaufen sich insgesamt auf ca. 10.000 €. Kulturamt : Im Historischen Museum ist die Anschaffung eines Kastenwagens Opel Combo e-Cargo L 1 H1 "Edition" beabsichtigt. Bei Auslieferung des Wagens ist eine einmalige Zuzahlung von 12.500€ für die fünfjährige Nutzungsdauer fällig. Darüber hinaus sind zum aktuellen Zeitpunkt keine weiteren Anschaffungen im Sinne der Anfrage geplant. VIII | Das Gesundheitsamt plant in den kommenden zwei Jahren die Anschaffung |
| folgender E-Fahrzeuge: Beratungsbus psychosoziale Beratung (185.000 €), ein Minibus (68.300 €) und ein PKW (46.000 €). IX | Keine Angabe |
| X | Für den weiteren Ausbau der Fahrzeugflotte auf |
| E-Mobilität könnte das Grünflächenamt in den kommenden 2 Jahren weitere 19 Fahrzeuge auf E-Antrieb beschaffen, mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von ca. 353.338 €. Die Umsetzung dieser Ersatzbeschaffung hängt jedoch maßgeblich von der Ladeinfrastruktur der Betriebsstätten ab. Hier stoßen bereits bei dem aktuellen Ausbau die Netzbetreiber an Kapazitätsgrenzen, die nur mit erheblichen Investitionen auf deren Seite umgesetzt werden können. Vom Umweltamt sind - außer als Ersatz bei einem Ausfall eines Fahrzeuges oder größere Veränderungen in der Aufgabenerledigung - keine weiteren Anschaffungen von Fahrzeugen vorgesehen. XI | Das Dezernat XI beabsichtigt, ein neues Hybridfahrzeug zu leasen. Im Stadtschulamt werden für die kommenden zwei Jahre Gesamtkosten i.H.v. 25.285,68 € |
| für zwei neue E-Fahrzeuge ab 05/2024 gemeldet. XII | In den nächsten zwei |
| Jahren (2025/2026) sind seitens des Straßenverkehrsamtes verbindlich vier weitere Anschaffungen von E-Fahrzeugen geplant: - 1 x Renault 5 E Tech zu 30.000 € netto. - 3 x VW ID.4 Pro zu je 35.000 € netto. Amt für Straßenbau und Erschließung : Die Beschaffung weiterer Fahrzeuge ist abhängig vom Fortschritt des Ausbaus der Ladeinfrastruktur. | |
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. März 2024AA 282Anschaffung von E- und WasserstofffahrzeugenSTVV-Anfrage · AfD
- 15. Dezember 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 91 WochenBB 487Anschaffung von E- und WasserstofffahrzeugenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
BBericht des Magistrats
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 41 · 19.01.2026
TO I, TOP 22
nicht auf TO Die Vorlage B 487 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)Stadtv. Bäppler-Wolf (Kenntnis)
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Kenntnis)