Entwicklungskonzept Höchst

Die Argumentation des Berichts im Kontext mit dem Entwicklungskonzept ist widersprüchlich; einzelne Passagen lassen schließen, dass die Zusammenhänge der Konzeption nicht erfasst wurden. "Hierzu wird eine städtebauliche Rahmenplanung erarbeitet. Das vom Ortsbeirat vorgeschlagene "Konzept zur Weiterentwicklung des Stadtteiles Höchst" entspricht in weiten Teilen dieser Rahmenplanung." Diese Aussage läßt zunächst vermuten, dass das Konzept in seinen Zusammenhängen erfasst und bearbeitet wurde, wird jedoch im weiteren Bericht relativiert. "Die im "Konzept zur Weiterentwicklung des Stadtteiles Höchst" geforderten umfassenden, ressortübergreifenden Koordinationsleistungen können ohne zusätzliches Personal nicht angegangen werden und sind daher gegenwärtig nicht leistbar." Diese Aussage ist nicht nachvollziehbar, da offensichtlich Personal für "sehr visionäre" Planungsansätze wie z.B. die Führung der Straßenbahn bis zur Kreuzung Königsteiner- / Bolongarostraße zur Verfügung steht. Zudem trifft die Aussage: "Das Gestaltungskonzept zum Mainufer / Batterie ist nahezu abgeschlossen, die Umsetzung soll ab 2003 erfolgen." nach letzten Informationen nicht zu. Zu Ziffer II.: . . . . . Erforderlich sind unterschiedliche stadtplanerische Maßnahmen - wie zuvor beschrieben - die die bestehenden Strukturen insgesamt aufwerten, um so die Investitionsbereitschaft und Leistungsfähigkeit für Höchst zu fördern. Widersprüchlich hierzu ist die Stellungnahme in B 963, die eine Umnutzung von Flächen bei gleichzeitiger Schaffung nötiger Ersatzflächen nicht "Vordenken" will, sondern auch hier lange Wege bevorzugt werden, anstelle tatsächlich auf eine Entwicklung hin planerisch tätig zu sein. Der Hinweis: "Weiterhin wird auf die vom Magistrat verfassten diversen Berichte zu Einzelpunkten des "Konzeptes zur Weiterentwicklung des Stadtteiles Höchst" verwiesen." mag zwar zutreffend sein; gerade diese "diversen Berichte" erwecken den Eindruck, dass das Konzept in seinen ressortübergreifenden Zusammenhängen nicht erfasst wurde. Antragstellende Fraktion: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.08.2002, B 797 Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 26.11.2002, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung OA 1054 2002

1. Die Vorlage B 797 wird unter Hinweis auf OA 1054 zurückgewiesen.
2. Die Vorlage OF 652/6 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
3. Die Vorlage OF 663/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Beschlusstext um folgenden Satz ergänzt wird: "Der Magistrat wird beauftragt, im Sinne der Anregung des Ortsbeirates 6 vom 05.02.2002, OA 566, tätig zu werden." Abstimmung: zu
4. CDU, SPD und fraktionslos gegen GRÜNE (= Kenntnis) zu
5. CDU, SPD und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung)