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Es stinkt zum Himmel: Deshalb ein Pissoir für den Bereich Niddastraße/Elbestraße

Vorlagentyp: B
Abfall und SauberkeitSport, Freizeit und Bäder
272 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.10.2007, B 743

Betreff: Es stinkt zum Himmel: Deshalb ein Pissoir für den Bereich Niddastraße/Elbestraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 05.07.2007, § 2093 - OA 404 OBR 1 - Die Stadt Frankfurt am Main betreibt diverse WC-Anlagen als freiwillige Leistung. Eine Ausweitung, bzw. Neuorganisation des Leistungsangebotes wird auf dem Hintergrund des an diesem Standort wahrscheinlich nicht zu verhindernden Missbrauchs der Toilettenanlagen, als nicht sinnvoll angesehen. Der Magistrat hat jedoch die Anregung des Ortsbeirates zum Anlass genommen und den mit der Reinigung beauftragten Dienstleister dazu aufgefordert, in dem fraglichen Bereich die Reinigung dem Bedarf anzupassen.Nebenvorlage: Anregung vom 12.02.2008, OA 585 Antrag vom 16.12.2007, OF 383/1 Antrag vom 27.01.2008, OF 395/1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Mai 2007OFOF 285/1Es stinkt zum Himmel: Deshalb ein Pissoir für den Bereich Niddastraße/ElbestraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. Mai 2007OAOA 404Es stinkt zum Himmel: Deshalb ein Pissoir für den Bereich Niddastraße/ElbestraßeAnregung
  3. 15. Oktober 2007Sie sind hier
    BB 743Es stinkt zum Himmel: Deshalb ein Pissoir für den Bereich Niddastraße/Elbestraße
    Magistratsbericht
  4. 16. Dezember 2007OFOF 383/1Hinnahme des Urinierens Niddastraße/Elbestraße - seit Jahrzehnten - ohne Aussicht auf ÄnderungOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 27. Januar 2008OFOF 395/1Wildes Urinieren im Bereich Niddastraße/ElbestraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 12. Februar 2008OAOA 585Wildes Urinieren im Bereich Niddastraße/Elbestraße Bericht des Magistrats vom 15.10.2007, B 743Anregung
  7. 9. April 2012OFOF 156/1Eines der vielen Probleme im Bahnhofsviertel könnte so einfach gelöst werden, man muss nur wollen: Errichtung eines Pissoirs im Bereich Nidda-/ElbestraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 24. April 2012OMOM 1118Eines der vielen Probleme im Bahnhofsviertel könnte so einfach gelöst werden, man muss nur wollen: Errichtung eines Pissoirs im Bereich Nidda-/ElbestraßeDirektanregung
  9. 16. Juli 2012Antwort des Magistrats · nach 272 WochenSTST 1060Eines der vielen Probleme im Bahnhofsviertel könne so einfach gelöst werden, man muss es nur wollen: Errichtung eines Pissoirs im Bereich Nidda-/elbestraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 1
Sitzung 18 · 27.11.2007
TO I, TOP 24
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 743 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 20 · 15.01.2008
TO I, TOP 11
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 743 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 383/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 17 · 17.01.2008
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 743 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

OBR 1
Sitzung 21 · 12.02.2008
TO I, TOP 9
Beraten
Anregung OA 585 2008 1. Die Vorlage B 743 wird unter Hinweis auf OA 585 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 383/1 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 395/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass für die Vorlage OF 285/1 die Vorlage OA 404 eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 18 · 14.02.2008
TO I, TOP 112
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 743 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 585 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 19 · 06.03.2008
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 743 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 585 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
LinkeBFF
Sonstige:
REP (B 743 = Zurückweisung, OA 585 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 743 = Zurückweisung, OA 585 = Annahme)NPD (B 743 = Kenntnis, OA 585 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und BFF (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren), LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (B 743 = Zurückweisung, OA 585 = Annahme) NPD (B 743 = Kenntnis, OA 585 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 18.03.2008
TO II, TOP 44
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 743 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 585 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGNPD
Ablehnung:
LinkeBFFREPÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARLFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und NPD gegen LINKE., BFF, REP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

B_743_2007Es stinkt zum Himmel: Deshalb ein Pissoir für den Bereich Niddastraße/Elbestraße

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