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Es stinkt zum Himmel: Deshalb ein Pissoir für den Bereich Niddastraße/Elbestraße

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Inhalt

Anregung vom 22.05.2007, OA 404 entstanden aus Vorlage: OF 285/1 vom 01.05.2007

Betreff: Es stinkt zum Himmel: Deshalb ein Pissoir für den Bereich Niddastraße/Elbestraße Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats 28.09.2007 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit den betroffenen Grundstückseigentümerinnen (Niddastraße 35, Elbestraße 52) nach Möglichkeiten zu suchen, in diesem Bereich mindestens zwei sogenannte Pissoirs in der in den beigefügten Fotos gezeigten Bauweise (oder ähnlich) aufstellen zu lassen. Die gezeigte Bauweise stellt eine größtmögliche soziale Kontrolle sicher und verhindert den Missbrauch der Toilettenanlagen. Die heute durch Verunreinigungen und Gestank betroffenen Grundstückseigentümerinnen können z. B. eine Teilfläche der Liegenschaften zur Aufstellung der Pissoirs zur Verfügung stellen, um so zur Reinhaltung der restlichen Fläche beizutragen. Nicht zuletzt sollte geprüft werden, ob sich weitere Unternehmen (z. B. Betreiber der umliegenden Bordells) an diesem Vorhaben finanziell beteiligen.

Begründung: Der Bereich stinkt unerträglich und dürfte - nach Auflösung der offenen Drogenszene in der Taunusanlage - mittlerweile (gestanksbedingt) die einzige No-Go-Area der Stadt Frankfurt am Main sein. Es sollte auch im eigenen Interesse der Grundstückeigentümer liegen, zu einer Änderung des bisherigen Zustands aktiv beizutragen. Bei den Pinklern handelt es sich offenbar vorwiegend um Kunden der anliegenden Bordells. . Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 1. Mai 2007OFOF 285/1Es stinkt zum Himmel: Deshalb ein Pissoir für den Bereich Niddastraße/ElbestraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. Mai 2007Sie sind hier
    OAOA 404Es stinkt zum Himmel: Deshalb ein Pissoir für den Bereich Niddastraße/Elbestraße
    Anregung
  3. 15. Oktober 2007Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 743Es stinkt zum Himmel: Deshalb ein Pissoir für den Bereich Niddastraße/ElbestraßeMagistratsbericht
  4. 9. April 2012OFOF 156/1Eines der vielen Probleme im Bahnhofsviertel könnte so einfach gelöst werden, man muss nur wollen: Errichtung eines Pissoirs im Bereich Nidda-/ElbestraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 24. April 2012OMOM 1118Eines der vielen Probleme im Bahnhofsviertel könnte so einfach gelöst werden, man muss nur wollen: Errichtung eines Pissoirs im Bereich Nidda-/ElbestraßeDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 12 · 21.06.2007
TO I, TOP 36
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 404 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFF
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)

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