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Wildes Urinieren im Bereich Niddastraße/Elbestraße

Vorlagentyp: OFSPD
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Seit Jahrzehnten wird in diesem Bereich illegal uriniert. Den Stadtregierungen fiel bisher noch keine Lösungsmöglichkeit ein. Dieser Bereich ist ein Dreckeck. Dieses Dreckeck muss beseitigt werden. Was ist eine Aufwertung des Bahnhofsviertels ohne Beseitigung dieses Dreckeckes. Der letzte Antrag des Ortsbeirates vom 01.05.2007 wurde mit der B 743 beantwortet. Diese Antwort ist ein Hohn auf das dort existierende Problem. Will sich der Magistrat nicht ganz der Lächerlichkeit hingeben, so ist eine Lösung an dieser Stelle für die Aufwertung des Bahnhofsviertels dringend geboten.

Inhalt

Antrag vom 27.01.2008, OF 395/1

Betreff:

Wildes Urinieren im Bereich Niddastraße/Elbestraße

Der OBR möge beschließen:

Die StVV möge beschließen:

Der Bericht B 745 wird zurückgewiesen.

Der Magistrat wird aufgefordert, wildes urinieren im Bereich Niddastraße / Elbestraße zu verhindern, in dem er im dortigen Bereich zwei Pissoirs, wie im Ortsbeiratsantrag 285/1 (12.18) vorgeschlagen, installiert.

Begründung:

Seit Jahrzehnten wird in diesem Bereich illegal uriniert. Den Stadtregierungen fiel bisher noch keine Lösungsmöglichkeit ein.

Dieser Bereich ist ein Dreckeck. Dieses Dreckeck muss beseitigt werden. Was ist eine Aufwertung des Bahnhofsviertels ohne Beseitigung dieses Dreckeckes. Der letzte Antrag des Ortsbeirates vom 01.05.2007 wurde mit der B 743 beantwortet.

Diese Antwort ist ein Hohn auf das dort existierende Problem. Will sich der Magistrat nicht ganz der Lächerlichkeit hingeben, so ist eine Lösung an dieser Stelle für die Aufwertung des Bahnhofsviertels dringend geboten.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.10.2007, B 743 Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Oktober 2007BB 743Es stinkt zum Himmel: Deshalb ein Pissoir für den Bereich Niddastraße/ElbestraßeMagistratsbericht
  2. 27. Januar 2008Sie sind hier
    OFOF 395/1Wildes Urinieren im Bereich Niddastraße/Elbestraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 12. Februar 2008OAOA 585Wildes Urinieren im Bereich Niddastraße/Elbestraße Bericht des Magistrats vom 15.10.2007, B 743Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 21 · 12.02.2008
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung OA 585 2008 1. Die Vorlage B 743 wird unter Hinweis auf OA 585 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 383/1 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 395/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass für die Vorlage OF 285/1 die Vorlage OA 404 eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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