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Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/Grüngürtel

Vorlagentyp: B
141 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 737

Betreff: Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/Grüngürtel Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 08.10.2009, § 6925 - OA 740 OBR 11, OA 961 OBR 16, l. B 1054/09 - Die Ergebnisse der vom Ortsbeirat 11 in die Wege geleiteten Verkehrserhebung wurden dem Ortsbeirat in der Sitzung am 30.08.2010 vorgestellt. Da die Verkehrsbelastungen kaum Unterschiede zur Verkehrszählung aus dem Jahr 2004 aufweisen, hat der Magistrat dem Ortsbeirat auf dessen Sitzung vorgeschlagen, auf Verkehrsführungsänderungen bei den zu- und abführenden Straßen zwischen Seckbach und der Friedberger Landstraße zu verzichten. Der Vorschlag wurde von sowohl von den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern als auch den Mitgliedern des Ortsbeirats akzeptiert.Nebenvorlage: Anregung vom 12.01.2011, OA 1257 Antrag vom 10.01.2011, OF 726/16 Antrag vom 12.01.2011, OF 727/16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2008OFOF 251/11Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/GrüngürtelOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. September 2008OAOA 740Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/GrüngürtelAnregung
  3. 6. Februar 2009BB 77Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/GrüngürtelMagistratsbericht
  4. 3. Juli 2009BB 578Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/GrüngürtelMagistratsbericht
  5. 11. August 2009OFOF 500/16Bericht (Zwischenbericht) des Magistrats B 578 vom 03.07.2009 Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/Grüngürtel Ausgezeichnet nur für den OBR 11Ortsbeiratsantrag · WBE
  6. 25. August 2009OAOA 961Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/Grüngürtel Bericht des Magistrats vom 03.07.2009, B 578Anregung
  7. 18. Dezember 2009BB 1054Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/GrüngürtelMagistratsbericht
  8. 3. Dezember 2010Sie sind hier
    BB 737Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/Grüngürtel
    Magistratsbericht
  9. 10. Januar 2011OFOF 726/16Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/GrüngürtelOrtsbeiratsantrag · SPD
  10. 12. Januar 2011OAOA 1257Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/Grüngürtel Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 737Anregung
  11. 12. Januar 2011OFOF 727/16Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/GrüngürtelOrtsbeiratsantrag · WBE
  12. 3. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 141 WochenSTST 712Verkehrsberuhigung Seckbach Nord / GrüngürtelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 16
Sitzung 48 · 12.01.2011
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Anregung OA 1257 2011 1. Die Vorlage B 737 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 726/16 wurde zurückgezogen. Der Ortsvorsteher wird die Vorlage zuständigkeithalber dem Ortsbeirat 11 weiterleiten. 3. Die Vorlage OF 727/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
1 CDU2 SPD
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung 1 CDU und 2 SPD zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 47 · 17.01.2011
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 737 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeREP
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und REP gegen SPD und FDP (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 48 · 15.02.2011
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 737 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1257 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (B 737 = Kenntnis, OA 1257 = Annahme)NPD (B 737 = Kenntnis, OA 1257 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 737 = Kenntnis, OA 1257 = Annahme)Stv. Holtz (OA 1257 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (B 737 = Kenntnis, OA 1257 = Annahme) Stv. Holtz (OA 1257 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 24.02.2011
TO II, TOP 56
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 737 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1257 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARLStv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, REP, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme)

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