Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/Grüngürtel Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 737
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 12.01.2011, OA 1257 entstanden aus Vorlage: OF 727/16 vom 12.01.2011
Betreff: Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/Grüngürtel Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 737 Vorgang: OA 740/08 OBR 11 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Vorlage B 737 dient zur Kenntnis.
- Der Magistrat wird aufgefordert, auch zu Ziffer 2. der OA 740 vom 22.09.2008 des Ortsbeirates 11 zu berichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 737
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Dezember 2010BB 737Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/GrüngürtelMagistratsbericht
- 12. Januar 2011OFOF 727/16Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/GrüngürtelOrtsbeiratsantrag · WBE
- 12. Januar 2011Sie sind hierOAOA 1257Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/Grüngürtel Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 737Anregung
- 3. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 712Verkehrsberuhigung Seckbach Nord / GrüngürtelStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (B 737 = Kenntnis, OA 1257 = Annahme) Stv. Holtz (OA 1257 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, REP, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme)