Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/Grüngürtel Bericht des Magistrats vom 03.07.2009, B 578
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 25.08.2009, OA 961 entstanden aus Vorlage: OF 500/16 vom 11.08.2009
Betreff: Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/Grüngürtel Bericht des Magistrats vom 03.07.2009, B 578 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Punkt 2. der Anregung des Ortsbeirates 11, OA 740 vom 22.09.2008, nicht umzusetzen.
Begründung: Der Durchgangsverkehr, der über die B 521 sowie die Nordumfahrung Bergen geführt werden soll, belastet auch zusätzlich die Vilbeler Landstraße in Bergen. Da der Verkehr nicht nur über die Nordumfahrung abfließt, sondern auch in südlicher Richtung über die Vilbeler Landstraße nach Fechenheim und Offenbach, ist dies für den Ortsbeirat 16 unzumutbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.07.2009, B 578
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Juli 2009BB 578Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/GrüngürtelMagistratsbericht
- 11. August 2009OFOF 500/16Bericht (Zwischenbericht) des Magistrats B 578 vom 03.07.2009 Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/Grüngürtel Ausgezeichnet nur für den OBR 11Ortsbeiratsantrag · WBE
- 25. August 2009Sie sind hierOAOA 961Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/Grüngürtel Bericht des Magistrats vom 03.07.2009, B 578Anregung
- 18. Dezember 2009BB 1054Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/GrüngürtelMagistratsbericht
- 3. Dezember 2010Antwort des Magistrats · nach 74 WochenBB 737Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/GrüngürtelMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Annahme) sowie LINKE., FDP und Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 578 = Kenntnis, OA 961 = Annahme) REP und ÖkoLinX-ARL (B 578 = Kenntnis, OA 961 = Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und NPD (= Annahme) sowie LINKE., FDP, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)