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Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/Grüngürtel

Vorlagentyp: B
Verkehr und StraßeSport, Freizeit und Bäder
130 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.07.2009, B 578

Betreff: Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/Grüngürtel Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 06.11.2008, § 4901 - OA 740 OBR 11, B 77/09 - Zwischenbericht: Die im B 77 vom 06.02.2009 angekündigte Verkehrserhebung wird vor den hessischen Sommerferien 2009 durchgeführt. Die Ergebnisse werden für den Herbst 2009 erwartet. Nach der Auswertung der Verkehrserhebung werden die Vorschläge zur Verkehrsberuhigung abschließend geprüft. Diese Prüfungsergebnisse werden unaufgefordert nach der Auswertung der Verkehrserhebung vorgelegt.Nebenvorlage: Anregung vom 25.08.2009, OA 961 Antrag vom 09.07.2009, OF 499/16 Antrag vom 11.08.2009, OF 500/16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2008OFOF 251/11Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/GrüngürtelOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. September 2008OAOA 740Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/GrüngürtelAnregung
  3. 6. Februar 2009BB 77Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/GrüngürtelMagistratsbericht
  4. 3. Juli 2009Sie sind hier
    BB 578Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/Grüngürtel
    Magistratsbericht
  5. 9. Juli 2009OFOF 499/16Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/Grüngürtel Verkehrserhebung .vor den hessischen Sommerferien. Hier: Verkehrsberuhigung Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · Freie_Wähler
  6. 11. August 2009OFOF 500/16Bericht (Zwischenbericht) des Magistrats B 578 vom 03.07.2009 Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/Grüngürtel Ausgezeichnet nur für den OBR 11Ortsbeiratsantrag · WBE
  7. 25. August 2009OAOA 961Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/Grüngürtel Bericht des Magistrats vom 03.07.2009, B 578Anregung
  8. 25. August 2009OMOM 3483Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/Grüngürtel Verkehrserhebung „vor den hessischen Sommerferien“ Hier: Verkehrsberuhigung Bergen-EnkheimDirektanregung
  9. 15. Oktober 2009STST 1450Verkehrsführung Seckbach Nord / Grüngürtel Verkehrserhebung "vor den hessischen Schulferien" hier: Verkehrsberuhigung Bergen EnkheimStellungnahme
  10. 18. Dezember 2009BB 1054Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/GrüngürtelMagistratsbericht
  11. 10. März 2010STST 396Verkehrsführung Seckbach Nord / Grüngürtel Verkehrserhebung "vor den hessischen Schulferien" hier: Verkehrsberuhigung Bergen EnkheimStellungnahme
  12. 3. Dezember 2010BB 737Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/GrüngürtelMagistratsbericht
  13. 17. Februar 2011Antwort des Magistrats · nach 130 WochenSTST 335Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/Grüngürtel Verkehrserhebung "vor den hessischen Sommerferien" Hier: Verkehrsberuhigung Bergen-EnkheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 16
Sitzung 34 · 25.08.2009
TO I, TOP 38
Beraten
Anregung OA 961 2009 Anregung an den Magistrat OM 3483 2009 1. Die Vorlage B 578 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 499/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 500/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUWBEFDP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneWBEFDP
Ablehnung:
SPD
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDWBEFDP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, WBE, fwf und FDP gegen GRÜNE (= Kenntnis) bei Enthaltung SPD zu 2. CDU, GRÜNE, WBE, fwf und FDP gegen SPD (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, WBE, fwf und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

OBR 11
Sitzung 33 · 31.08.2009
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 578 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 29.09.2009
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 578 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 961 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (B 578 = Kenntnis, OA 961 = Annahme)REP (B 578 = Kenntnis, OA 961 = Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (B 578 = Kenntnis, OA 961 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Annahme) sowie LINKE., FDP und Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 578 = Kenntnis, OA 961 = Annahme) REP und ÖkoLinX-ARL (B 578 = Kenntnis, OA 961 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 08.10.2009
TO II, TOP 51
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 578 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 961 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDNPDLinkeFDPFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und NPD (= Annahme) sowie LINKE., FDP, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)

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Aktuelle Vorlage

B_578_2009Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/Grüngürtel

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