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Radfahren gegen die Einbahnstraße Konzept zum Radfahren gegen die Einbahnstraße

Vorlagentyp: B
238 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 02.01.2001, B 5

Betreff:

Radfahren gegen die Einbahnstraße Konzept zum Radfahren gegen die Einbahnstraße

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2000, § 5453 - OA 653 und OA 1242 OBR 3, l. B 451/00 -

Nebenvorlage: Antrag vom 08.02.2001, OF 700/3 Anregung vom 08.02.2001, OA 1861

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. September 1998OAOA 653Radverkehr gegen die EinbahnstraßeAnregung
  2. 7. Mai 1999BB 316Radverkehr gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht
  3. 29. November 1999BB 799Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht
  4. 8. Dezember 1999OFOF 507/3Konzept zum Radfahren gegen die Einbahnstraße?Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 9. Dezember 1999OAOA 1242Konzept zum Radfahren gegen die Einbahnstraße?Anregung
  6. 13. Juni 2000BB 451Radfahren gegen die Einbahnstraße Konzept zum Radfahren gegen die Einbahnstraße?Magistratsbericht
  7. 2. Januar 2001Sie sind hier
    BB 5Radfahren gegen die Einbahnstraße Konzept zum Radfahren gegen die Einbahnstraße
    Magistratsbericht
  8. 8. Februar 2001OAOA 1861Konzeption zum Radfahren gegen die Einbahnstraße Bericht des Magistrats vom 02.01.2001, B 5Anregung
  9. 8. Februar 2001OFOF 700/3Konzeption zum Radfahren gegen die EinbahnstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  10. 11. März 2002BB 265Radverkehr gegen die Einbahnstraße Konzept zum Radfahren gegen die Einbahnstraße?Magistratsbericht
  11. 20. September 2002BB 1069Radverkehr gegen die Einbahnstraße Konzept zum Radfahren gegen die Einbahnstraße?Magistratsbericht
  12. 24. Januar 2003BB 62Radverkehr gegen die Einbahnstraße Konzept zum Radfahren gegen die Einbahnstraße?Magistratsbericht
  13. 31. März 2003Antwort des Magistrats · nach 238 WochenBB 265Radverkehr gegen die Einbahnstraße Wie geht es weiter mit den Stadtteilnetzen?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 3
Sitzung 38 · 18.01.2001
TO I, TOP 25
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 5 ebenfalls zurückzustellen. c) Der Ortsvorsteher wird beauftragt, für die Fraktionen Exemplare der "BIS- Radverkehrskonzeption" zu beschaffen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 39 · 08.02.2001
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Anregung OA 1861 2001 1. a) Die Vorlage B 5 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1861 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 700/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Kenntnis) zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU und F.D.P.

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 15.05.2001
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 29.05.2001
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
BFF (B 5 und OA 1861 = Zurückstellung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 5 und OA 1861 = Zurückstellung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 17
Beraten
1. Die Vorlage B 5 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1861 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1861 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUREP
Sonstige:
PDS (B 5 = Zurückweisung, OA 1861 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 5 = Zurückweisung, OA 1861 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)BFF (B 5 = Kenntnis, OA 1861 = Enthaltung)E.l (B 5 = Zurückweisung, OA 1861 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
CDU
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU, F.D.P. und REP (= Kenntnis) zu 2. a) SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (B 5 = Zurückweisung, OA 1861 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) BFF (B 5 = Kenntnis, OA 1861 = Enthaltung) E.L. (B 5 = Zurückweisung, OA 1861 = vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 28.08.2001
TO I, TOP 89
Beraten
1. Die Vorlage B 5 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1861 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1861 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
REP (B 5 = Kenntnis, OA 1861 = Ablehnung)PDS (B 5 = Zurückweisung; OA 1861 = Ziffer. 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 5 = Zurückweisung; OA 1861 = Ziffer. 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)BFF (B 5 = Kenntnis, OA 1861 = Enthaltung)E.l (B 5 = Zurückweisung, OA 1861 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDU
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Kenntnis) und F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und F.D.P. (= Annahme) b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 5 = Kenntnis, OA 1861 = Ablehnung) PDS und ÖkoLinX-ARL (B 5 = Zurückweisung; OA 1861 = Ziffer. 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) BFF (B 5 = Kenntnis, OA 1861 = Enthaltung) E.L. (B 5 = Zurückweisung, OA 1861 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 86
Beraten
1. Die Vorlage B 5 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1861 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1861 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUREPBFF
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDS
Ablehnung:
CDUE.l
Enthaltung:
BFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUE.lREP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, REP und BFF (= Kenntnis) und F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX- ARL gegen CDU und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) und F.D.P. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, F.D.P. und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

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