Konzept zum Radfahren gegen die Einbahnstraße?
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Anregung vom 09.12.1999, OA 1242
entstanden aus Vorlage: OF 507/3 vom 08.12.1999
Betreff:
Konzept zum Radfahren gegen die Einbahnstraße?
Seit zwei Jahren wird auf Anfragen oder Anregungen zum Radfahren gegen die Einbahnstraße stereotyp mit folgendem Text geantwortet (vergleiche zuletzt B 799 und B 800 vom 29.11.1999):
"Die ämterinternen Abstimmungen zu einem Gesamtkonzept zur Öffnung von Einbahnstraßen in Tempo-30-Zonen für Radverkehr in Gegenrichtung sind noch nicht abgeschlossen. Sobald ein Gesamtkonzept vorliegt, wird unaufgefordert berichtet."
Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert zu berichten, welchen Stand diese ämterübergreifenden Abstimmungen haben und warum sie nicht weiterkommen. Wann liegt das Gesamtkonzept vor?
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Dezember 1999OFOF 507/3Konzept zum Radfahren gegen die Einbahnstraße?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 9. Dezember 1999Sie sind hierOAOA 1242Konzept zum Radfahren gegen die Einbahnstraße?Anregung
- 13. Juni 2000BB 451Radfahren gegen die Einbahnstraße Konzept zum Radfahren gegen die Einbahnstraße?Magistratsbericht
- 2. Januar 2001Antwort des Magistrats · nach 56 WochenBB 5Radfahren gegen die Einbahnstraße Konzept zum Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. (F.D.P. = vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)