Ortsbeiräte

1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt 2 Bockenheim, Kuhwald, Westend 3 Nordend 4 Bornheim, Ostend 5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen 6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim 7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen 8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt 9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim 10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim 11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach 12 Kalbach-Riedberg 13 Nieder-Erlenbach 14 Harheim 15 Nieder-Eschbach 16 Bergen-Enkheim

Nachbarschaft

Stadtteil

Straße

Radfahren gegen die Einbahnstraße Konzept zum Radfahren gegen die Einbahnstraße?

Vorlagentyp: BErstellt: 13.06.2000

234 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren11 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 13.06.2000, B 451

Betreff:

Radfahren gegen die Einbahnstraße Konzept zum Radfahren gegen die Einbahnstraße?

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2000, § 5453 - OA 653 und OA 1242 OBR 3, l. B 799/99 -

Nebenvorlage: Antrag vom 29.11.2000, NR 1312 Antrag vom 22.01.2001, NR 1368 Anregung vom 17.10.2000, OA 1656

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

10. September 1998OAOA 653Radverkehr gegen die EinbahnstraßeAnregung
7. Mai 1999BB 316Radverkehr gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht
29. November 1999BB 799Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht
8. Dezember 1999OFOF 507/3Konzept zum Radfahren gegen die Einbahnstraße?Ortsbeiratsantrag · SPD
9. Dezember 1999OAOA 1242Konzept zum Radfahren gegen die Einbahnstraße?Anregung
13. Juni 2000Sie sind hier
BB 451Radfahren gegen die Einbahnstraße Konzept zum Radfahren gegen die Einbahnstraße?
Magistratsbericht
10. August 2000OFOF 524/4Radfahren gegen die EinbahnstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
17. Oktober 2000OAOA 1656Radfahren gegen die EinbahnstraßeAnregung
29. November 2000NRNR 1312Radfahren gegen die Einbahnstraße/Konzept zum Radfahren gegen die EinbahnstraßeSTVV-Antrag · GRÜNE
2. Januar 2001BB 5Radfahren gegen die Einbahnstraße Konzept zum Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht
22. Januar 2001NRNR 1368Radfahren gegen die EinbahnstraßeSTVV-Antrag · SPD
7. Dezember 2001BB 950Radverkehr gegen die Einbahnstraße Konzept zum Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht
24. Juni 2002BB 657Radverkehr gegen die Einbahnstraße Konzept zum Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht
3. März 2003Antwort des Magistrats · nach 234 WochenBB 174Radverkehr gegen die Einbahnstraße Konzept zum Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

1Magistrat legt Bericht vor
2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf11 Beratungen

OBR 3

Sitzung 33 · 17.08.2000

TO I, TOP 28

Zur Kenntnis

Die Vorlage B 451 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses

Sitzung 35 · 12.09.2000

TO I, TOP 35

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 451 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses

Sitzung 36 · 17.10.2000

TO I, TOP 17

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 451 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses

Sitzung 37 · 07.11.2000

TO I, TOP 15

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 451 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses

Sitzung 38 · 05.12.2000

TO I, TOP 22

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 451 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1312 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

zu 3)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses

Sitzung 39 · 23.01.2001

TO I, TOP 24

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 451 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1312 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1368 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

zu 3)

Zustimmung:

Alle

zu 4)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses

Sitzung 40 · 20.02.2001

TO I, TOP 15

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 451 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1312 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1368 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

zu 3)

Zustimmung:

Alle

zu 4)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses

Sitzung 1 · 15.05.2001

TO I, TOP 9

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 451 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1312 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1368 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAG

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAG

zu 4)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAG

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Verkehrsausschusses

Sitzung 2 · 29.05.2001

TO I, TOP 11

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 451 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1312 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1368 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAGREP

Sonstige:

BFF (B 451, NR 1312, NR 1368 und OA 1656 = Zurückstellung)

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAGREP

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAGREP

zu 4)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAGREP

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 451, NR 1312, NR 1368 und OA 1656 = Zurückstellung)

Verkehrsausschusses

Sitzung 3 · 21.08.2001

TO I, TOP 17

Beraten

Punkt 1: Die Vorlage B 451 wird an den Magistrat zurückverwiesen.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 451 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 1312 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1368 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1656 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

SPDGrüneFAG

Ablehnung:

CDUREP

Sonstige:

PDS (B 451 = Zurückweisung, OA 1656 = Annahme)BFF (B 451, NR 1312, NR 1368 und OA 1656 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 451 = Zurückweisung, NR 1312, NR 1368 und OA 1656 = Annahme)E.l (B 451 = Zurückweisung, NR 1312 und NR 1368 = Annahme, OA 1656 = Prüfung und Berichterstattung)

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU, F.D.P. und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 3. NR 1368 Ziffer 1. und 2.: CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P., FAG und REP (= Ablehnung) NR 1368 Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen FAG und REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 451 = Zurückweisung, OA 1656 = Annahme) BFF (B 451, NR 1312, NR 1368 und OA 1656 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 451 = Zurückweisung, NR 1312, NR 1368 und OA 1656 = Annahme) E.L.. (B 451 = Zurückweisung, NR 1312 und NR 1368 = Annahme, OA 1656 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 4 · 30.08.2001

TO II, TOP 84

Beraten

Punkt 1: Die Vorlage B 451 wird an den Magistrat zurückverwiesen.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 451 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 1312 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1368 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1656 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

SPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l

Ablehnung:

CDUREP

Enthaltung:

BFF

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, F.D.P. und REP (= Kenntnis); BFF (= Enthaltung) zu 2. SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 3. NR 1368 Ziffer 1. und 2.: CDU, SPD, GRÜNE, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen F.D.P., FAG und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) NR 1368 Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FAG und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 4. SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung