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Radfahren gegen die Einbahnstraße

Vorlagentyp: OA
142 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Begründung

Die versuchsweise Einführung des Modellgebietes Radfahren gegen die Einbahnstraße in Tempo-30-Zonen hat mittlerweile erwiesen, dass keine signifikanten Gefährdungen der Verkehrsbeteiligten zu befürchten sind. Die geänderte Straßenverkehrsordnung lässt den Kommunen die rechtliche und politische Möglichkeit, weitere Gebiete zum Radfahren gegen die Einbahnstraße in Tempo-30-Zonen auszuweisen. Im Lichte dieser Entwicklung haben die beteiligten Ämter der Stadt Frankfurt die vorbereitenden Arbeiten zur Öffnung von weiteren Einbahnstraßen in Tempo-30-Zonen für den Radverkehr in Gegenrichtung mit dem feststellenden Wunsch abgeschlossen: "Es bedarf jedoch der politischen Willensbildung." INDEX Die Umsetzung dieser abgeschlossenen Planungen für den Bereich des Ortsbeirates 4 ist der hiermit erklärte politische Wille. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 13.06.2000, B 451 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.03.2003, B 174 Bericht des Magistrats vom 24.06.2002, B 657 Bericht des Magistrats vom 07.12.2001, B 950 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 25.10.2000 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.12.2000, TO I, TOP 22 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 451 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1312 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 1656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme
  7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.01.2001, TO I, TOP 24 Beschluss: nicht auf TO
  8. Die Beratung der Vorlage B 451 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage NR 1312 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage NR 1368 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage OA 1656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  12. Einstimmige Annahme zu
  13. Einstimmige Annahme zu
  14. Einstimmige Annahme zu
  15. Einstimmige Annahme
  16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.02.2001, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO
  17. Die Beratung der Vorlage B 451 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  18. Die Beratung der Vorlage NR 1312 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  19. Die Beratung der Vorlage NR 1368 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  20. Die Beratung der Vorlage OA 1656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  21. Einstimmige Annahme zu
  22. Einstimmige Annahme zu
  23. Einstimmige Annahme zu
  24. Einstimmige Annahme
  25. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.05.2001, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  26. Die Beratung der Vorlage B 451 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Die Beratung der Vorlage NR 1312 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  28. Die Beratung der Vorlage NR 1368 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  29. Die Beratung der Vorlage OA 1656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  30. Einstimmige Annahme zu
  31. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  32. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
  34. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.05.2001, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO
  35. Die Beratung der Vorlage B 451 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  36. Die Beratung der Vorlage NR 1312 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  37. Die Beratung der Vorlage NR 1368 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  38. Die Beratung der Vorlage OA 1656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  40. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF (B 451, NR 1312, NR 1368 und OA 1656 = Zurückstellung)
  43. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.08.2001, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  44. Die Vorlage B 451 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  45. Der Vorlage NR 1312 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  46. Der Vorlage NR 1368 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  47. Die Vorlage OA 1656 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  48. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU, F.D.P. und REP (= Kenntnis) zu
  49. SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu
  50. NR 1368 Ziffer 1. und 2.: CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P., FAG und REP (= Ablehnung) NR 1368 Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen FAG und REP (= Ablehnung) zu
  51. SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 451 = Zurückweisung, OA 1656 = Annahme) BFF (B 451, NR 1312, NR 1368 und OA 1656 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 451 = Zurückweisung, NR 1312, NR 1368 und OA 1656 = Annahme) E.L. (B 451 = Zurückweisung, NR 1312 und NR 1368 = Annahme, OA 1656 = Prüfung und Berichterstattung)
  52. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 84 Beschluss:
  53. Die Vorlage B 451 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  54. Der Vorlage NR 1312 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  55. Der Vorlage NR 1368 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  56. Die Vorlage OA 1656 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  57. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, F.D.P. und REP (= Kenntnis); BFF (= Enthaltung) zu
  58. SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu
  59. NR 1368 Ziffer 1. und 2.: CDU, SPD, GRÜNE, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen F.D.P., FAG und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) NR 1368 Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FAG und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu
  60. SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 622,
  61. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 17.10.2000, OA 1656

entstanden aus Vorlage: OF 524/4 vom 10.08.2000

Betreff:

Radfahren gegen die Einbahnstraße

Vorgang:

B 451/00

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, das Radfahren gegen die Einbahnstraße in Tempo-30-Zonen des Ortsbezirkes 4 im gesamten Gebiet des Ortsbezirkes 4 einzurichten.

Begründung:

Die versuchsweise Einführung des Modellgebietes Radfahren gegen die Einbahnstraße in Tempo-30-Zonen hat mittlerweile erwiesen, dass keine signifikanten Gefährdungen der Verkehrsbeteiligten zu befürchten sind.

Die geänderte Straßenverkehrsordnung lässt den Kommunen die rechtliche und politische Möglichkeit, weitere Gebiete zum Radfahren gegen die Einbahnstraße in Tempo-30-Zonen auszuweisen.

Im Lichte dieser Entwicklung haben die beteiligten Ämter der Stadt Frankfurt die vorbereitenden Arbeiten zur Öffnung von weiteren Einbahnstraßen in Tempo-30-Zonen für den Radverkehr in Gegenrichtung mit dem feststellenden Wunsch abgeschlossen: "Es bedarf jedoch der politischen Willensbildung."

INDEX

Die Umsetzung dieser abgeschlossenen Planungen für den Bereich des Ortsbeirates 4 ist der hiermit erklärte politische Wille.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 13.06.2000, B 451

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Juni 2000BB 451Radfahren gegen die Einbahnstraße Konzept zum Radfahren gegen die Einbahnstraße?Magistratsbericht
  2. 10. August 2000OFOF 524/4Radfahren gegen die EinbahnstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 17. Oktober 2000Sie sind hier
    OAOA 1656Radfahren gegen die Einbahnstraße
    Anregung
  4. 7. Dezember 2001BB 950Radverkehr gegen die Einbahnstraße Konzept zum Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht
  5. 24. Juni 2002BB 657Radverkehr gegen die Einbahnstraße Konzept zum Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht
  6. 3. März 2003Antwort des Magistrats · nach 142 WochenBB 174Radverkehr gegen die Einbahnstraße Konzept zum Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 05.12.2000
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 451 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1312 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 23.01.2001
TO I, TOP 24
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 451 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1312 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1368 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 20.02.2001
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 451 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1312 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1368 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 15.05.2001
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 451 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1312 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1368 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 29.05.2001
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 451 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1312 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1368 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
BFF (B 451, NR 1312, NR 1368 und OA 1656 = Zurückstellung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 451, NR 1312, NR 1368 und OA 1656 = Zurückstellung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 17
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OA 1656 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 451 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 1312 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1368 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1656 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU, F.D.P. und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 3. NR 1368 Ziffer 1. und 2.: CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P., FAG und REP (= Ablehnung) NR 1368 Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen FAG und REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 451 = Zurückweisung, OA 1656 = Annahme) BFF (B 451, NR 1312, NR 1368 und OA 1656 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 451 = Zurückweisung, NR 1312, NR 1368 und OA 1656 = Annahme) E.L. (B 451 = Zurückweisung, NR 1312 und NR 1368 = Annahme, OA 1656 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 84
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OA 1656 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 451 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 1312 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1368 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1656 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGE.l
Ablehnung:
CDUREPPDSÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, F.D.P. und REP (= Kenntnis); BFF (= Enthaltung) zu 2. SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 3. NR 1368 Ziffer 1. und 2.: CDU, SPD, GRÜNE, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen F.D.P., FAG und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) NR 1368 Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FAG und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 4. SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

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